linksunten Archiv

Nachdem es beinahe zur Räumung des Camps der Geflüchteten am Oranienplatz in Berlin gekommen wäre, versammelten sich in Leipzig mehr als 150 Menschen um 20Uhr am Südplatz, um sich mit den Refugees und ihrem Kampf solidarisch zu zeigen. Die Demonstration führte duch die Leipziger Südvorstadt bis in die Innenstadt. Hinter dem Hauptbahnhof, auf dem Tröndlinring, stoppte die Polizei die Demonstration, nachdem sie schon 45 Minuten lautstark durch die Stadt zog. Eine Person stellte sich als Anmelder zur Verfügung und die Demonstration führte dann, begleitet durch mehrere Fahrzeuge der Polizei, wieder zurück in den Leipziger Süden.

Die letzten Monate und Wochen waren bundesweit geprägt vom Kampf der Refugees um Bleiberecht. In Hamburg wurde wochenlang im Rahmen spontaner Demonstrationen und Proteste auf die Straße gegangen, um rassistische Kontrollen zu stoppen, aufgrund derer Refugees aus Lampedusa in der Perspektive abgeschoben werden sollen. Durch unterschiedliche Protest- und Aktionsformen, die sich selbstständig und unkontrolliert in Bewegung setzen, ist es gelungen, die Landesregierung vorübergehend in die Defensive zu bringen. Mittlerweile wird versucht, die Gruppe der Flüchtlinge aus Lampedusa zu spalten, indem die Kirchenführung als Hebel der Senatspolitik eingesetzt wird.

Umso wichtiger ist, dass sich alle Protestspektren deutlich und entschlossen zu Wort melden. Der dauerhafte Stopp der rassistischen Kontrollen ist keine Verhandlungsmasse in der Auseinandersetzung um das Bleiberecht der Lampedusa Flüchtlinge. Bleiberecht keine Frage des Herkunftslandes oder einer Einzelfallprüfung als Abschiebung auf Raten. Dauerhaftes, unbeschränktes Bleiberecht und Bewegungsfreiheit für alle – Dublin II abschaffen!

Während sich in Hamburg, Berlin und anderen Städten viele Menschen mit den Kämpfen der Refugees solidarisieren, kam es in der Peripherie der Städte oder ländlichen Räumen in den vergangenen Wochen immer öfter zu rassistischen Mobilisierungen von Anwohner_innen und einer Serie von Brandanschlägen auf Unterkünfte von Geflüchteten.

Gerade in Sachsen (Schneeberg, Rackwitz...) machen Nazis und rassistische Bürger_innen gegen Geflüchtete seit mehr als einem Jahr mobil. In Leipzig kommt es aktuell zu Protesten gegen eine Notunterkunft in Schönefeld. Zudem gibt es seit mehreren Wochen rassistische Proteste gegen einen Moscheebau in Gohlis (Hintergründe auf Linksunten: Artikel 1, 2, 3).

Neben der Spontandemonstration gestern Abend, kommt es aber auch bei allen Aktionen von Nazis und rassistischen Bürger_innen in Leipzig oder auch in Schneeberg oder Rackwitz, zu antifaschistischen und antirassistischen Gegenaktionen.

Desweiteren wird mit eigenen Demonstrationen wie im Oktober oder weiteren Solidaritätsaktionen (Sponti für die Geflüchteten in Hamburg) wie der Besetzung der Leipziger SPD-Zentrale, auf den Rassismus in Deutschland aufmerksam gemacht.

Für eine Gesellschaft ohne Rassismus!

Kapitalismus abschaffen!