San Salvador Atenco im Bundesstaat México (Mexiko) ist international bekannt geworden, als der damalige Präsident Mexikos Vicente Fox den Bau eines großen Flughafens ankündigte, und sich daraufhin ein Bündnis aus den betroffenen Gemeinden zur Verteidigung ihres Ackerlandes bildete. Die FPDT (Front der Dörfer zur Verteidigung des Landes) hat ihren Boden erfolgreich verteidigt, so wurde im Jahr 2002 das Projekt zum Bau des Flughafens erstmals abgesagt. Die FPDT hat sich jedoch nicht von diesen Etappensieg blenden lassen, sie haben sich weiterhin solidarisch mit verschiedenen Bewegungen in ganz Mexiko gezeigt. Im folgenden wir ein Interview mit zwei Genossinen aus Mexiko. Das Interview ist eine Auswahl eines einstündigen Studiogesprächs das am Samstag bei Radio Dreyeckland geführt wurde.
Im Mai 2006 sind sie nach Texcoco (eine benachbarte Gemeinde)
gekommen, um ihre Solidarität mit den BlumenbäuerInnen kundzutun. Es
entwickelte sich eine Konfrontation mit der Polizei, zahlreiche Menschen
sind am 3.Mai festgenommen worden. Da die AktivistInnen ebenfalls
Polizisten festhielten (eine gängige Protestform in Mexiko), überfielen
dreitausend Polizisten die dreihundert AktivistInnen in dem Dorf Atenco
im Morgengrauen des 4. Mai.
Nach zwei Tagen Repression waren 2
AktivistInnen ermordet, worden es gab hunderte Festnahmen und die
letzten 12 Gefangenen sind im Juni 2010 dank einer großen Kampagne
freigelassen worden.
Auch wenn die Freilassung, der zum Teil zu über
100 Jahren Haft Verurteilten, als Sieg zu feiern gilt, kann auf keinen
Fall von Gerechtigkeit im Fall Atenco gesprochen werden.
Die Haltung
der Behörden und der Polizei bezüglich des Einsatzes, steht immer unter
dem Zeichen der Straflosigkeit. Zahlreiche Frauen sind bei ihrer
Festnahme Opfer von Folter und sexueller Gewalt geworden, trotz der
großen Anstrengungen der Zivilgesellschaft wurden bis jetzt weder Täter
noch Drahtzieher bestraft.
Da die mexikanische Justiz nichts
unternommen hat um diese Untaten zu klären und die Schuldigen zu
bestrafen, hat sich eine Gruppe von Frauen zusammengetan und den Fall an
das Interamerikanische Menschenrechtssystem herangetragen.
Italia kommt aus Mexiko-Stadt,
sie ist Unterstützerin der sechsten Erklärung des Lacandonischen Urwalds
und Mitglied der Anderen Kampagne (eine Initiative der Zapatisten).
Barbara Italia ist eine der Frauen, die den mexikanischen Staat wegen
Folter und sexueller Gewalt vor dem Interamerikanischen
Menschenrechtssystem verklagte. Sie wird über die Kriminalisierung der
sozialen Proteste und Repressionen in Mexiko, sowie über
Organisationsversuche seitens der Zivilgesellschaft außerhalb der
Parteienlandschaft berichten.
Jaqueline ist Rechtsanwältin und leitet
die juristische Abteilung des Menschenrechtszentrum „Centro PRODH“ in
Mexiko-Stadt. Sie begleitet zahlreiche Prozesse aufgrund von
Menschenrechtsverletzungen und ist täglich in ihrer Arbeit mit der
Straflosigkeit und dem Desinteresses der Behörden konfrontiert. In ihrem
Vortrag wird sie auf diese Erfahrungen eingehen und auch darüber,
welche Möglichkeiten wir haben, die Anstrengungen der Zivilgesellschaft
und der Menschenrechtsorganisationen gegen die Straflosigkeit in Mexiko
zu unterstützen.
Quelle: Öko-Büro München
Atenco Libre!
