Die Veranstalter der "Revolutionären 1. Mai-Demonstration" wollen in diesem Jahr durch das Kreuzberger Myfest ziehen - notfalls auch ohne Genehmigung. Polizeipräsident Kandt warnt schon mal vor: Die Polizei werde nicht alles zulassen.
Die große Demonstration der linken Szene am Abend des 1. Mai will eventuell auch ohne vorherige Absprachen mit der Polizei durch Kreuzberg ziehen. Das kündigten die Veranstalter am Montag an.
Die Demonstration mit mehreren tausend Teilnehmern soll um 18 Uhr am Oranienplatz beginnen und in Neukölln enden, sagte der Sprecher der Veranstalter dem rbb am Montag. Damit könnte es einen heftigen Konflikt mit dem Straßenfest "Myfest" geben, das mit Zehntausenden Besuchern in der Oranienstraße und Umgebung stattfindet.
Kandt: Wir werden nicht alles zulassen
Der Sprecher der Demonstrations-Veranstalter sagte vorab: "Es ist eine Option, dass es durchs Fest geht." Anders als früher soll die Demonstration nicht bei der Polizei angemeldet werden. Anmeldungen von Demonstrationen seien typisch für autoritäre Gesellschaften, begründete der Sprecher das geplante Vorgehen. Es reiche ja, wenn man sage, wo die Demonstration sei.
Der Polizeipräsident Klaus Kandt sagte im rbb, die Polizei sei auf alles eingestellt: "Wenn sie [die Organisatoren der Demonstration, d.Red.] nicht anmelden, haben sie vielleicht den Glauben, dass sie die große Freiheit haben", sagte Kandt der rbb-Abendschau. "Aber sie haben noch weniger Möglichkeiten, dann spontan Wegstrecken mit uns zu verhandeln. Und wir werden sicher nicht alles zulassen, sondern de Lage in der Hand behalten."
Proteste gegen Verdrängung und G20-Gipfel
Eigenen Angaben zufolge wenden sich die Veranstalter in diesem Jahr gegen einen allgemeinen Rechtsruck in der Gesellschaft, gegen eine Verdrängung durch Mieterhöhungen sowie gegen den G20-Gipfel, der im Juli in Hamburg stattfindet.
"Wir lassen uns nicht spalten, wir treten für eine solidarische Welt ein. Dafür gilt es, die Verhältnisse zu beseitigen, die Rassismus und Faschismus hervorbringen, in denen die Menschen nach ihrem Wert für die Wirtschaft eingeteilt werden und in denen Menschen trotz weltweiten Überflusses verhungern", heißt es in einer Mitteilung der Veranstalter.
Im vergangenen Jahr war die 1. Mai-Demonstration weitgehend friedlich verlaufen. Die Polizei hatte einen Marsch durch das Myfest aus Sicherheitsgründen zuvor untersagt. Lediglich eine kleinere Gruppe von mehreren hundert Demonstranten war spontan durch das Myfest gezogen. Die Polizei war nicht eingeschritten. In diesem Jahr findet die Demo erstmals unter einem rot-rot-grünen Senat statt.
wieso
ist doch die normale Verabredung seit 30 Jahren. 18 Uhr Oranienplatz. Letztes jahr war doch auch schon Sponti vom O-Platz durch das My-Fest.