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Nach den erfolgreichen Protesten gegen den Wahlkampfauftakt von NPD und Pro NRW in Duisburg Marxloh im vergangenen Monat, setzten wir unsere Aktivitäten gegen den rechten Wahlkampf am 24. April mit einem Informationsstand fort.

Einige Stunden lang verteilten wir Flugblätter und andere Materialien und klärten in Gesprächen über Hintergründe, Strategien und Feindbilder von NPD und Pro NRW auf.

Ort des Geschehens war die Von-Der-Mark-Straße im Duisburger Stadtteil Meiderich, von welcher wir in Gesprächen erfahren mussten, dass sie am Vortag für Pro NRW als Bühne gedient hatte. Mit einem Stand und zahlreichen Postwürfen hatten sie für ihre rassistischen Kampagnen geworben und erreichten viele MeidericherInnen, die sich für unsere Materialien am Folgetag dann gar nicht mehr „begeistern“ konnten. Scheinbar hoffen Erich Christ (lokaler Pro NRW-Funktionär) und seine Partei, Teile der NPD-Stammwählerschaft abwerben zu können, indem sie sich mit Infoständen und Postwürfen im braunen Sumpf von Meiderich einzurichten versuchen.

Nicht nur der hohe Wähleranteil der NPD in Meiderich, sondern auch die Übergriffe auf MigrantInnen (letzter bekannter Übergriff: August 2009), sowie regelmäßige Propagandaaktionen rechtsradikaler Gruppierungen charakterisieren die politische Landschaft des Stadtteils. Diesen Zuständen gilt es uns in Zukunft stärker entgegenzutreten.

Zwei Wochen vor den Landtagswahlen geht Pro NRW nun landesweit in die Offensive. Mit Kundgebungen, Flugblättern und Werbeauftritten in öffentlich-rechtlichen Medien versuchen sie, ihre Inhalte öffentlich wirksam zu platzieren. Und obwohl die Zahlen von einer Million verteilten Flugblättern und Postwürfen weit übertrieben sein dürfte, müssen wir sie weiterhin daran hindern ihren Wahlkampf durchzuziehen.

Ob Plakate, Infostände oder Kundgebungen wie am 01. Mai in Solingen oder am 08. Mai in Düsseldorf, müssen wir antifaschistischen Widerstand gegen ihre Auftritte organisieren.

Als AntifaschistInnen rufen wir dazu auf, weiterhin alle Möglichkeiten zu ergreifen, den Wahlkampf von Pro NRW, NPD sowie anderen Rechten zu stören, zu verhindern und eine „offensive“ Gegenaufklärung vorantreiben. Antifaschismus auf allen Ebenen mit allen Mitteln ist legitim!

Kampagne: Kein Bock auf ProNRW • Solingen stellt sich quer! • 08. Mai Demonstration Düsseldorf • Dossier: Parteien ganz rechts. NRW und Düsseldorf vor den Landtagswahlen