Am kommenden Samstag finden in sieben Städten regionale Großdemonstrationen gegen CETA & TTIP statt. Auch die AfD hat sich angekündigt, obwohl das Demobündnis sich klar gegen Rechts abgrenzt. Was also passiert, wenn Nazis wirklich kommen?
Angeblich erhielt das bundesweite Demobündis "Stopp CETA & TTIP" vor einigen Wochen einen Brief von der AfD. In dem Brief fragt Beatrix von Storch an, wo sich die AfD denn mit ihrem Lautsprecherwagen in die Demo einreihen könne. Das Antwortschreiben des Bündnissess war eindeutig. An keiner Stelle. AfD, Nazis und Rassisten sind auf den Demonstrationen nicht erwünscht und werden auch nicht geduldet. So hat das Bündnis in ihren Publikationen von anfang an klar Stellung bezogen. Auf den Flyern und deren Webseite heißt es:
"Wir treten ein für eine solidarische Welt, in der Vielfalt eine Stärke ist. Die Freihandels-Kritik von rechts stützt sich auf völkisch-nationalistische Motive und damit auf Ausgrenzung und Abwertung von anderen, anstatt auf Solidarität zwischen Menschen. Uns geht es dagegen um die Verteidigung sozialer Rechte für alle, den Schutz der Umwelt und die Förderung der Demokratie. Rassistische, rechtspopulistische und antiamerikanische Positionen lehnen wir ab. Mitglieder von AfD, NPD oder anderen Gruppen, die unser Prinzip der Solidarität nicht teilen, sind auf den Demonstrationen ausdrücklich unerwünscht! Wenn dennoch Gruppen oder Einzelpersonen mit oben genannten Motivationen die Demonstrationen für sich und ihre menschenfeindliche Ideologie zu vereinnahmen suchen, werden wir sie nachdrücklich auffordern, die Demonstrationen zu verlassen."
Unklar bleibt aber, wie ernst die AfD ihre Ankündigung meint. Antifaschistische Wachsamkeit ist gefragt! Sollten AfDler, Identitäre oder andere rechte Gestalten bei den Demos in Hamburg, Berlin, Leipzig, Frankfurt/Main, Köln, Stuttgart oder München auftauchen, erteilt ihnen einen Platzverweis. Nazis aufs Maul!
Verständnisfrage
Nazis sollten selbstverständlich aus Demonstrationen rausfliegen, aber was bitte schön sind antiamerikanische Positionen, da disqualifiziert sich wohl jemand selber.
einfache Erklärung
TTIP ist ein Abkommen das zwischen USA und EU verhandelt wird. Auf Anti-TTIP-Demos in Deutschland/EU gegen die USA zu demonstrieren wäre daher ziemlich absurd. Genauso absurd wenn in den USA TTIP-Gegner gegen die EU oder Deutschland demonstrieren würden, oder mit ner Bratwurst auf ne Vegetarier-Demo zu gehen. Wenn die Regierung hierzulande genau denselben Mist macht sollte man vielleicht doch erstmal vor der eigenen Haustüre kehren. Um es mit dem guten alten Karl Liebknecht zu sagen: "Der Hauptfeind steht im eignen Land!" Nix gegen harter und absolut notwendiger Kritik an den USA, aber mit so billigem Antiamerikanismus disqualifiziert man sich eben dann doch selbst.
Weitere Verständnisfrage
Wieso wäre Kritik an den USA Antiamerikanismus?
Ob du lesen kannst hab' ich gefragt
.. per se ist sie das nicht.
USA gleich Amerika?
Was heisst „per se“, wenn dir die geografischen und politischen Verhältnisse fremd sind, solltest du dich dazu vielleicht auch nicht äussern.
Die meisten Menschen dieser Welt haben weder mit Chilenen noch Argentiniern ein Problem, nicht mal mit den unteren Schichten der US-Bürger. Sehr wohl hat aber die ganze Welt ein ernstes und berechtigtstes Problem mit dem US-Imperialismus. Diesen US-Imperialismus nun auch noch krampfhaft in Schutz zu nehmen, und das auch noch mit Karl Liebknecht in Verbindung zu bringen, schafft wahrscheinlich nur jemand, der nicht weiss, dass nicht ganz Amerika USA heisst.
oh man...
Das ist echt die dümmste Polemik, die ich je gehört hab. Und Ernst Busch hat mit "Ami go home" dann auch die Chilen*Innen und Argentinier*Innen gemeint?
Der Kommentar macht doch nen guten Punkt: Wer auf dieser Demo einseitig gegen die USA demonstriert hat wohl ein größeres (weil Ressentimentgeladenes) Problem mit den USA als mit den Abkommen um die es geht. Darauf keinen Bock zu haben ist mehr als berechtigt. Und wo bitte wird US-Imperialismus in Schutz genommen? Nimmt jedE*r der/die nicht alle Probleme dieser Welt auf den US-Imperialismus zurück führen will diesen gleich in Schutz oder was? Was für en Schwachsinn.
Es ist, darüber hinaus echt billige Rhetorik erst mir ein paar harmlos klingenden "Verständnisfragen" um die Ecke zu kommen um dann mit der Polemik-Keule wild um sich zu schlagen. Wie wäre es, inhaltlich von Anfang an mit offenen Karten zu spielen?
Danke für die Selbstentlarvung
Gut klar gemacht, was du für einer bist, dem ist nichts hinzuzufügen.
selbstentlarvt als?
Ja, da hab ich mich wohl selbst entlarvt als jemand, der ein vernünftiges Argument formulieren kann oder was?
Im Gegensatz zu dir, dem es anscheinend wichtiger ist zu wissen "wer was für einer ist".
Klarheit
Ums nochmal klar zu machen: Imperialismus, insbesondere natürlich auch der US-Imperialismus, gilts natürlich zu bekämpfen. Der US-Imperialismus ist ein wesentliches Problem globaler Politik, TTIP findet aber in Kooperation mit dem deutschen Imperialismus statt. Daher ists ziemlich beschränkt sich auf einer Demo in Deutschland gegen ein Abkommen zwischen EU und USA nicht etwa gegen den Imperialismus der von Deutschland ausgeht zu positionieren sondern das Problem einfach über den Atlantik zu schieben. Der Vorwurf dadurch den US-Imperialismus zu verteidigen ist doch lächerlich. Andersrum: Wer Imperialismus ausschließlich auf die USA schiebt verharmlost den Imperialismus der von anderen Staaten, unter anderem Deutschland, ausgeht. Imperialismus gilts überall zu bekämpfen! Wenn ich in meinem Vorgarten einen 10m hohen Sperrmüllhaufen rumliegen hab beschwer ich mich doch auch nicht über die Unordentlichkeit meines Nachbarn sondern räum erstmal selbst bei mir auf, heißt noch lange nicht dass ich den Müll in Nachbars Garten deswegen toll find.
Rein in den anarchistischen Block auf der Kölner Demo gegen TTIP
http://afrheinruhr.blogsport.de/2016/08/19/aufruf-zum-anarchistischen-block-auf-der-demo-gegen-ttip-ceta-in-koeln-am-17-september/
"Wir werden versuchen auf Diskriminierende, Autoritäre Inhalte auf der Demonstration aufmerksam zu machen und diese, wenn möglich und angemessen zu unterbinden."
Prisma // IL Leipzig
http://prisma.blogsport.de/2016/09/09/gegen-ttip-und-rechte-kapitalismus...
"In Sachsen ist die Linke zusätzlich mit einer starken Rechten konfrontiert, die die soziale Frage ethnisiert und so von rechts besetzt. Das verbindet sie mit einer Anti-Establishment Rhetorik, die einen Protest gegen den merkelschen Machtblock heute für Linke fast unmöglich machen: Einerseits ist die Antimerkel-Rhetorik rechts besetzt, andererseits muss man die Merkel-Position zur Willkommensfrage fast schon gegen Rechts verteidigen. Rechte Pseudokapitalismuskritik hört jedoch nicht bei Merkel oder rassistischen Verteilungsfragen auf: Sie trägt auch ganz offen antiamerikanische und antisemitische Züge. In diesem Sinne war man gegen die Bilderberger in Dresden oder ist jetzt gegen TTIP und damit gegen Amerika. Auf der TTIP-Demonstration im vergangenen Oktober in Berlin versuchte die Identitäre Bewegung sich an der Demonstration zu beteiligen und rechten „Antikapitalismus“ auch außerhalb Dresdens auf die Straße zu tragen. Zeit für eine antikapitalistische und antifaschistische Linke, sich dem entgegenzustellen: Lasst uns dem rechten Versuch, den Protest gegen die Freihandelsabkommen für sich zu vereinnahmen, in Leipzig eine klare Absage erteilen."