Berlin: Palästina-Demo am Nakba-Tag durch Neukölln und Kreuzberg

Palästina-Demo 1

Am 15. Mai 2016 fand in Berlin wieder eine Demonstration zum Gedenken an die NAKBA* - die gewaltsame Vertreibung der PalästinenserInnen 1948 - statt. Zur Demo hatte das Linke Palästina Bündnis Berlin aufgerufen, bis zu 500 Menschen verschiedener linker Gruppen beteiligten sich an der Demo durch Neukölln und Kreuzberg.

 

Die Breite des Spektrums zeigte sich auch in den Redebeiträgen, die u.a. von der Boykottkampagne BDS, dem linkspalästinensischen Verein Demokratisches Komitee e.V., der Jugendorganisation Revolution oder der Radical Queer Wagenburg KANAL verlesen wurden. Kurdische GenossInnen waren ebenfalls an der Demo beteiligt.

Beim Auftakt versuchten Pro-Zionisten, die auch die rechten israelischen SiedlerInnen verteidigen - den Auftakt der Demo durch Provokationen zu stören. Dabei wurden Personen die zur linken Demo wollten gewaltsam festgenommen, weil es angeblich eine Anzeige von den ProvokateurInnen gab. Die linken GenossInnen wurden aber nach kurzer Personenkontrolle wieder rausgelassen.

Auf der Wegstrecke gab es viele Parolen gegen Krieg und Vertreibung und für die Internationale Solidarität mit den linken Befreiungsbewegungen in Palästina, und der gemeinsamen Solidarität der linken Bewegungen in Kurdistan und Palästina. Außerdem gab es zweimal Provokationen durch rechte türkischstämmige Personen aus den Fenstern heraus mit "Graue Wölfe"-Grußzeichen (Graue Wölfe sind eine rechtsradikale Bewegung in der Türkei) und rechten Parolen, die mit linken türkischen Parolen gegen Faschismus beantwortet wurden.

Insgesamt aber waren diese Provokationsversuche aber lediglich Randnotizen, die Demo war eher ausgelassen und lautstark und fand viel Gehör und Zuspruch bei den Berliner PassantInnen - und die vielen Transparente zeigten die Vielfalt der Themen zum Anlass der Demo. Auch die Beteiligung der GenossInnen der queeren Wagenburg, wie das Transparent "Berlin Against Pink Washing" zeigen, dass wir aus den verschiedenen linken emanzipatorischen Teilbereichen gemeinsame Interesse im gemeinsamen Kampf für eine weltweite Befreiung haben. "Pink Washing" bedeutet in diesem Zusammenhang dass z.B. ein nationaler Staat - hier auf der Demo ist Israel damit gemeint - sich versucht mit queeren Themen in der Public Relation des Landes als sehr emanzipatorisch darzustellen um damit Menschenrechtsverletzungen und Folter zu vertuschen.

 

Zur BDS-Kampagne - Boykott Israel - wurde auf der Demo erklärt, dass diese sich an die damalige erfolgreiche weltweite Kampagne "Boykott Südafrika" anlehnt. Damals wurden durch weltweiten Druck die linken Bewegungen - vor allem der ANC - Südafrika unterstützt. Gegen rassistische Diskriminierung und Apartheid. Dieser Druck auf Israel, seine rassistischen, diskriminierenden Gesetze und insgesamt den weiteren Ausbau des Apartheidregimes zu beenden, soll mit der Kampagne fortgeführt werden, um damit die linken palästinensichen Bewegungen von außen zu unterstützen.

 

Weltweit waren rund um den 15.05.2016 zum Gedenken an die Nakba linke Gruppen solidarisch mit Palästina, gegen Kolonialismus und das rassistische Apartheidsystem Israels. Auch wir in Berlin unterstützen den palästinensischen Widerstand und antikolonialen Befreiungskampf! Für ein freies, solidarisches und selbstbestimmtes Palästina, in dem das gleichberechtigte Zusammenleben der Menschen aller Nationalitäten möglich ist!

 

LINKS

Redebeiträge auf der Demo (Audio)

Aufruf zur Demonstration
Nakba-Demo 2015 in Berlin

 

* NAKBA


Der 15. Mai 1948 gilt als Nakba-Tag. Die Vertreibung von über 750.000 Palästinenser*innen und die Zerstörung von ca. 400 Dörfern war die Grundlage für die Gründung des Staates Israel. Das zionistische Kolonialprojekt setzte die ethnische Säuberung der indigenen Bevölkerung Palästinas voraus. An dieses Verbrechen, die „Nakba“, arabisch für „Katastrophe“, wird jährlich erinnert. Bis heute dauert die Nakba an. Sie setzt sich fort durch rassistische Gesetze, Kolonienbau, Kriege, Ausbeutung, Hauszerstörungen, ungleiche Ressourcenverteilung und tausende politische Gefangene. Weltweit warten seit 67 Jahren inzwischen 6 Millionen palästinensische Geflüchtete und ihre Nachfahren, von denen die meisten noch immer in Flüchtlingslagern leben, auf die Rückkehr in ihre Häuser und werden von Israel daran gehindert.

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Im Aufruf steht: "Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand in all seinen Formen als einem antikolonialen und antiimperialistischen Kampf!" Bezieht sich dies auch auf Angriffe gegen zivile Ziele, z.B. Messerattacken der letzten Zeit oder den Abschuss von Kassam-Rakten auf israelische Städte?

Bezieht sich auf alle Formen die unsere linken GenossInnen gegen ein rechtes Unterdrückungsprojekt starten.

Im übrigen auch hier die parallele zum Widerstand des ANC damals gegen das weisse SiedlerInnen- und Apartheidsregime in Südafrika: da wo wir mit Repression und Knast auf zivilen Ungehorsam beantwortet werden müssen wir leider zu weiteren Mitteln greifen, zur Not eben mit Gewalt. Weiterlesen zum Thema wäre hier auch über das Widerstandsrecht bei Unterdrückten u.a. bei UN-Resolutionen (nur um es Dir auch aus bürgerlicher Sicht mal vor Augen zu führen) etc...

Mandela, der damals im ANC in der Öffentlichdkeit vor allem für den zivilen Ungehorsam stand, hatte damals mit weiteren GenossInnen der ANC-Jugend beschlossen, dass ein bewaffnet agierender Arm aufgebaut werden müsse, bevor sich alle im zivilen Ungehorsam verbraucht haben und nichts mehr möglich ist.

Die Proteste der Solidaritätsbewegung und der PalästinenserInnen richten sich gerade deshalb gegen alle diskriminierenden Gesetze, gegen die Apartheid, damit es möglich ist zivilen Ungehorsam durchzuführen und nicht zur Gewalt greifen zu müssen....

für die  NAKBA gibt es keine entschuldigung, da hat der britische imperialismus "ganze arbeit" geleistet!

für rassismus von siedler und militär gegenüber vieler "palistinänsern" gibt es ebenso keine rechtfertigung!

 

all das ist scheiße!

 

aber deswegen laufe ich keinen meter mit reaktionären nationalisten, egal welche nation, nationalismus ist keine alternative!

 

boykott gegen israel?

ist euch bewußt das israel kein homogener haufen ist, sondern eine klassengesellschaft wie hier und dort auch!

 

Kampf dem Antisemitismus!

 

dieses totalitäre denken, ob von "anti-deutschen" oder sogenannten "anti-imps" zum kotzen!

 

deutschland du mieses stück scheiße!

kampf dem imperialismus!

 

die krise heißt kapitalismus!

Sehr gut. Danke.

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen!

ich würde zwar auch nicht mit den nationalisten laufen, aber in der bds kritik muss ich dich korrigieren, denn die boykottkampagne richtet sich explizit nicht gegen israel, sondern nur speziell gegen israelische firmen die profite durch bestimmte apartheitsgesetze machen. dieser sachverhalt wurde auch in der ökolinxkritik an der 1.mai demo falsch widergegeben. insofern ist es auch falsch, den leuten antisemitismus zu unterstellen.

der boykott richtet sich nicht nur gegen israelische firmen, sondern gegen alle israelischen produkte, israelische künstlerInnen und wissenschaftlerInnen, kann man sich einfach auch auf der bds-seite angucken und es geht um die vernichtung des staates israels, sogar ein norman finkelstein erkennt das

"Was bedeutet …

… BOYKOTT?

KonsumentInnen können einen direkten Einfluss ausüben, indem sie Waren von Firmen boykottieren, die von der israelischen Politik von Kolonisation, Apartheid und Besatzung profitieren."

 

http://bdsberlin.org/bds-berlin/was-bedeutet/

!

Nein, es geht im Gegenteil darum sich für ein gemeinsames Palästina/Israel frei von Diskriminierung und Unterdrückung einzusetzen. Vorbedingung ist die Abschaffung des Apartheidsregimes, bzw. die Abschaffung der Apartheidsstrukturen. Deine Israel-Vernichtungs-Annahmen die Du linken Genossen und Genossinnen in die Schuhe schieben willst entsprechen lediglich Deiner Fantasie die kannst Du sicherlich nicht belegen.

Ich bin froh, dass du diesen sehr guten Kommentar geschrieben hast!

It was an assessment no one expected from the deputy head of the Israeli military. In his Holocaust Day speech last week, Yair Golan compared current trends in Israel with Germany in the early 1930s. In today’s Israel, he said, could be recognised “the revolting processes that occurred in Europe … There is nothing easier than hating the stranger, nothing easier than to stir fears and intimidate.”

 

http://www.jonathan-cook.net/2016-05-09/zionisms-roots-help-us-interpret...

"Das zionistische Kolonialprojekt setzte die ethnische Säuberung der indigenen Bevölkerung Palästinas voraus"

 

Was ist denn das für 1 ethnische Säuberung, wenn nachher über 20% der Menschen in dem Land immer noch der "indigenen Bevölkerung" angehören?

So sehr ich die Vertreibungen vieler Palästinenser*innen 1948 verurteile, glaube ich nicht, dass man sich einen Gefallen damit tut, sie als ethnische Säuberungen zu bezeichnen. Das, was den ganzen Konflikt von Anfang an so kompliziert macht ist ja gerade, dass beide Seiten alles andere als Homogen waren/sind.

Die israelische Seite auf Igrun oder Lehi zu reduzieren macht dabei genau so wenig Sinn wie die palästinensische Seite auf al-Husseini.

ist bei dir wenn nur dann, wenn keiner mehr übrig bleibt?

Das ist jedenfalls das Ziel ethnischer Säuberungen.

In der Realität wird das - zum Glück - nur selten geschafft.

Ich würde allgemein das handlungsleitende Motiv als ausschlaggebend betrachten. Bezüglich des Kriegs 1948 ist meine Einschätzung, dass es durchaus Teile der israelischen Armee gab (insbes. die Igrun), deren Ziel eine ethnische Säuberung war und die entsprechend gehandelt haben. Solche Leute und solche Strömungen im Zionismus gibt es auch heute noch.

Ich halte es allerdings dür falsch und politisch nicht zielführend bzw. sogar schädlich solche Motive der israelischen Gesellschaft als ganze - damals wie heute - zu unterstellen.

Genau so halte ich es nicht für zielführend und politisch schädlich aus dem antisemitischen Wahn und der entsprechenden Motivation zu ethnischer Säuberung auf palästinenscher Seite (z.B. durch Hamas) die palästinensische Bewegung als ganze - damals wie heute - als antisemitisch und zum Genozid drängend zu bezeichnen.

 

Beide Seiten sind Heterogener als das. Der Drahtseilakt besteht meiner Meinung nach darin kritisch-solidarische Bündnisse zu bilden ohne am Ende mit den Arschlöchern der einen oder anderen Seite gemeinsame Sache zu machen.

Davon abgesehen behauptet der Satz aus dem Artikel, dass eine erfolgreiche ethnische Säuberung stattgefunden hat - als Voraussetzung des "israelischen Kolonialprojekts". Dem wollte ich mit dem Hinweis darauf, dass Palästinenser_Innen in Israel mehr als nur eine kleine Minderheit sind widersprechen.