[HRO] Spontandemo gegen Massenabschiebungen

Spontandemonstration

Hunderte Menschen zogen am Mittwochabend spontan durch die Rostocker Innenstadt. Sie protestierten gegen die aktuellen Massenabschiebungen vom Flughafen Rostock-Laage. CDU-Rechtsaußen Lorenz Caffier begleitete die Abschiebungen zynisch.

 

Gegen 19.00 Uhr sammelten sich etwa 250 Menschen in der Rostocker Kröpeliner Tor Vorstadt. Sie zogen mit Fahnen, Transparenten und einem mobilen Soundsystem vom Studentenviertel zum Rostocker Marktplatz. Im Zuge der unangemeldeten Demonstration wurden zahlreiche Flugblätter verteilt. Viele Menschen applaudierten dem Aufzug oder schlossen sich spontan an. Am Marktplatz, nahe der Rostocker Ausländerbehörde, löste sich der Umzug auf. Die Veranstaltung konnte die gesamte Strecke von der Polizei unbehelligt gehen, lediglich am Endpunkt erschien ein Streifenwagen, dessen Besatzung das Geschehen in sicherem Abstand dokumentierte.


Hintergrund der Aktion sind die seit drei Tagen andauernden Massenabschiebungen von Geflüchteten aus der Region des ehemaligen Jugoslawiens, über den Flughafen Rostock-Laage. Die Betroffenen lebten zuletzt in Hamburg oder Mecklenburg-Vorpommern. Nach Angaben des NDR sind in drei Tagen über 200 Menschen abgeschoben worden, unter ihnen viele Minderjährige.


Die Abschiebungen wurden von kleineren direkten Aktionen gestört. So setzten sich am Mittwoch etwa 30 Aktivist_innen auf eine Zufahrtsstraße zum Flughafen und blockierten einen der Polizeibusse. Sie wurden schließlich durch die Polizei geräumt.


Am Donnerstag begleitete Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) die Abschiebungen. Caffier, der im September zum Ministerpräsidenten gekrönt werden möchte, versucht gegenwärtig die AfD mit einem innenpolitischen Hardlinerkurs rechts zu überholen und sich so Stimmen aus dem nationalistischen Lager zu sichern. Dabei geht er mit harter Hand gegen Geflüchtete, Antifaschist_innen und Linke in Mecklenburg-Vorpommern vor. Die ihm unterstehenden Prügelgarden sorgten in der Vergangenheit immer wieder für schwere Verletzungen von Demonstrant_innen (1,2). Dieses Verhalten wird offensichtlich vom Innenminister gewünscht. Darum verwundert es auch nicht, dass Caffier in einem aktuellen Post (Achtung: Facebook-Link zur Seite von L. Caffier hier) auf seiner Facebook-Seite die Abschiebungen in gewohnt zynischem Ton kommentiert und weitere ankündigt.


Auch wenn noch keine Plakate an den Lichtmasten im Land hängen, ist der Wahlkampf bereits in vollem Gange und wird von rechten Aktionen und Inhalten dominiert. Die antifaschistische und linksradikale Bewegung in MV tut gut daran, sich nicht auf die NPD zu fokussieren, sondern AfD und CDU gleichermaßen Paroli zu bieten.

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Entsprechende Protestaktion im Jenaer Parteibüro der Linken:

https://linksunten.indymedia.org/de/node/178706

 

Also sollte sich die radikale Bewegung in MV vielleicht auch mit SPD, Grünen und Linkspartei "auseinandersetzen"

wie sieht denn eigentlich die rechtliche handhabe aus, die die länder haben?

könnte man auf länderebene abschiebungen überhaupt einstellen (aufschieben scheint zumindest möglich) oder ist das sache des bundes, der man sich als landesregierung gar nicht (legal) widersetzen darf?

für die Abschiebung verantwortlich, wenn das Bundesamt für Migration einen Asylantrag abgelehnt hat. Das Bundesland kann nach Prüfung ggf. eine Duldung aussprechen.

"Viele Menschen applaudierten dem Aufzug oder schlossen sich spontan an."

Haha, ja nee, is klar. Da war wohl eher der Wunsch der Vater_In des Gedanken. Der Aufzug war einfach nur armselig und lächerlich und ignoriert werden und Kopfschütteln die normale Reaktion. Bestenfalls. 2

So verschieden können die Ansichten sein. Vorweg, ich war nicht dabei. Allerdings sieht die Demo auf den Bildern sehr kraftvoll aus. Das sollte man vielleicht auch mal als Gegner dieser Bewegung anerkennen. Freundlichst, ein Rostocker.

Nun, ich habe die Demo gesehen und kann Dir versichern, dieser Bilder sind sehr sorgfältig ausgesucht und zurechtgeschnitten, um es mal ganz vorsichtig auszudrücken. Und es ist einfach so, dass der Großteil der Rostocker die aktuellen Entwicklungen mit großer Skepsis sieht und ihnen sehr ablehnend gegenüber steht. Die meisten Leute, die ich kenne, und das sind berufsbedingt sehr viele, wollen die zu mindestens 90% aus jungen, muslimischen Männern bestehende Flüchtlingsschar lieber heute als morgen zurückschicken. Und das ganz ohne Nazis zu sein. 

Zurechtgeschnitten oder nicht, das, was ich sehe, reicht mir. Und hat mich überrascht. Das du das nicht so sieht, kann ich auch nicht ändern. Und zu deinem Einwand, wie die Rostocker denken: Tatsache ist, dass sich die Proteste gegen die Asylpolitik in Rostock nicht groß ausgebreitet haben. Wieviel gab es in Rostock seit den Anfängen der "Asylkrise" vor 2 Jahren? Drei? Nicht viele. Zwei davon sind gefloppt. Und zu deinem Einwand Herrschaaren muslimischer Männer: Tatsache ist, das die Migranten in Rostock keinen großen Stunk machen. Wieviel Vorfälle gab es seit dem Ansturm von 30000 Flüchtlingen im Spätsommer? Drei , vier? Wesentlich mehr können es nicht gewesen sein. Also nicht viele. Somit geht es mehr oder weniger in Rostock. Und vielleicht halten sich auch deshalb die Proteste der Rostocker in Grenzen. Ich habe fertig.

Auch fürs Unkenntlichmachen der Fußbekleidenden. Darüber wird noch zu oft hinweggesehen.