Bedrohungen von Bremer Anti-Antifa Fotograf Oliver Meier und Bürgerschaftskandidaten der Partei Bürger in Wut

Bedrohungen von Bremer Anti-Antifa Fotograf Oliver Meier

Oliver Meier wirkt unscheinbar auf der Homepage von Abgeordnetenwatch.de1. Er betreibt in Bremen-Burg ein kleines Geschäft für gebrauchte Wohnwagen und spielt den staatstreuen Bürger. Hinter seiner bürgerlichen Fassade verbirgt sich jedoch ein aggressiv auftretender rassistischer Bürgerschaftskandidat der Partei Bürger in Wut (BiW) und mäßig talentierter Anti-Antifa-Fotograf. Der gegen alles hetzt was besonders im Stadtgebiet Bremen Nord nach seiner rechts-ideologischen Auffassung mindestens weggesperrt gehört.


Hintergrund

Nachdem Oliver Meier anfangs hauptsächlich im Internet Hetzte gegen Migrant_innen, Geflüchtete, gegen Linke und Antifaschist_innen betrieb, ging Meier dazu über mit einer Kamera Aktivist_innen zu verfolgen, die sich gegen rassistische Mobilisierung öffentlich engagieren. Dabei hat Meier es besonders auf Personen abgesehen, die er der Antifa zuordnet. Mit seiner permanenten Verfolgung von Aktivist_innen aus dem linken Spektrum und seinen rassistischen Forderungen schaffte Meier sich einen Namen in der rechtspopulistischen Partei BiW Bremen. So hatte er 2011 eine Kandidatur für die Partei erreicht, aber nur 540 Stimmen holen können. Auch 2015 das Schlusslicht mit Platz 20 der aufgestellten Kandidat_innen, hetzt er nun erneut im Namen seiner Partei um persönliche Anerkennung. Seine ständigen Parteiwechsel von Bündnis90/Grüne, Freier Union über SPD bis zu den BiW lassen tief blicken.

 

Weniger Schlusslicht ist Oliver Meier, wenn es um rassistische Hetze und Aktivitäten als Anti-Antifa-Fotograf geht. So wurde in dem Zusammenhang zuletzt in einem Linksunten Artikel2 im Mai 2014 bereits auf ihn aufmerksam gemacht. Meier hat darüber hinaus zusammen mit weiteren ortsansässigen rassistischen Bürger_innen, AfD, BiW und NPD Mitgliedern auch nach Bekanntwerden seiner Anti-Antifa-Aktivitäten im Herbst 2014 in Bremen Nord seine gezielte Hetze gegen die Unterbringung von Geflüchteten fortgesetzt. Dabei genügt es ihm nicht nur in verschiedenen Internetforen Angst vor Migrant_innen zu schüren oder mit Kerzen und Pappschildern in der Hand Mahnwachen vor den Unterkünften von Geflüchteten abzuhalten. Meier sitzt überdies auf Bürgerversammlungen die sich gegen Geflüchtete richten. Bespitzelt antifaschistische Orgatreffen und mischt sich hier und da heimlich unter Demos, um dabei von ihm ausgemachte Antifaschist_innen abzufilmen. Überall wo seine rassistische Mobilmachung nicht unwidersprochen bleibt, wähnt er stets “die Antifa” als Ursache. Insgesamt lässt er keine noch so unsinnige Gelegenheit aus, um vor allem im Rahmen von Parteiveranstaltungen mit seiner Kamera gezielt Teilnehmer_innen legaler Protestaktionen zu filmen. So auch bei einem Aufritt von Parteivorstand Bernd Lucke, 2014. Das illegal veröffentlichte Material taucht hauptsächlich im Internet auf. Hiermit glaubt Meier die ihm verhassten Personen irgendwie kriminalisieren zu können.  

Aktuell

In der Nacht vom 28. auf den 29.03.2015 hat Oliver Meier bei seiner persönlichen Anti-Antifa Hetze nun eine neue Qualität erreicht. Zusammen mit seinem BiW Parteikameraden Fritjof Balz, der ebenso organisiert und intensiv Hetze gegen Geflüchtete betreibt und sich auch mal mit provinziellen Neonazis vor einer Flüchtlingsunterkunft ablichten lässt sowie dem Beiratskandidaten Mark Runge, waren sie im Stadtgebiet Bremen Nord mit einem PKW umhergefahren und suchten Personen die ihre widerlichen Plakate entfernten. Bei dieser nächtlichen Verfolgung fielen ihnen zerstörte BiW Plakate auf. Da sie keine_n auf frischer Tat erwischen konnten, entschieden sie sich Personen in einem linken Freiraum in Bremen Nord anzugreifen. So erklärt3 eine Aktivistin aus dem Freiraum der Tageszeitung TAZ: “Die drei waren aggressiv, sind im Dunkeln zum Fenster gestürmt und haben verlangt, dass Mike und sein Freund aufmachen.” Die beiden Aktivisten seien zufällig im Laden gewesen. Sie hätten sich nicht getraut aufzumachen. Daraufhin habe Oliver Meier versucht, die Hintertür zu öffnen”.

Im gleichen Gebäude befindet sich auch ein Büro der Linkspartei Jugend, die Meier und seine selbsternannte Bürgerwehr irrtümlich für ein- und dieselbe Einrichtung wie den Infoladen und Freiraum hält. Die TAZ befragte auch Oliver Meier zu dem Vorfall. Diesem fiel in dem Zusammenhang nichts passenderes ein als zu behaupten: „Es sind Nachwuchskräfte der Linkspartei, die durchwoben ist von Antifa-Vertretern“. Eine schon fast wahnhafte Äußerung. Meier kann sich gar nicht vorstellen, dass es auch Menschen gibt die sich gegen Rassist_innen engagieren und sich nicht zur Antifa zählen. Neben seinen bisherigen Aktivitäten in den letzten Jahren, sucht Oliver Meier nun seine Beschäftigungen. Indem er sich mit anderen aggressiv auftretenden Rassisten wie Fritjof Balz aus dem Stadtteil Bremen Nord zusammenschließt, um die selbsternannten Dorfsheriffs zu spielen und Jugendliche in ihrem Freiraum des Nachts zu bedrohen und auch nicht davor zurückschreckt sich unbefugt Zugang zu solchen Räumen beschaffen zu wollen. Wäre die Tür nicht verschlossen gewesen, kann unterstellt werden, dass es nicht nur bei den aggressiven Drohungen vor dem Haus geblieben wäre. Die Drei Bürger in Wut behaupten in der Öffentlichkeit, dass sie nur "reden"wollten. Das Nachts drei aggressiv auftretende männliche Personen mit Glatze nur “reden” wollten, erscheint in dem Zusammenhang mehr als abwegig.

Die Behörden konnten im Anschluss nicht bestätigen, dass zu den Personen aus dem Umfeld des Freiraums ein Zusammenhang zu den zerstörten Plakaten besteht. Der Staatsschutz ermittelt im Bezug zu den beschädigten Plakaten weiter gegen unbekannt. Oliver Meier der sich neben seinen Anti-Antifa Aktivitäten nun im Namen seiner Partei Nachts mit Bedrohungen und Unterstellungen in Selbstjustiz ausprobiert, hetzt mit Falschinformationen indes weiter in Internet-Foren gegen die Organisator_innen des Freiraums in Bremen Nord.

1 abgeordnetenwatch.de/oliver_meier-757-44123---grunddaten.html
linksunten.indymedia.org/de/node/113729
3 http://www.taz.de/Stilmittel-Selbstjustiz/!157437/ 

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Bei "Parteivorstand Bernd Lucke" ist der Vorstand der AfD gemeint und nicht wie sich so lesen lassen könnte der BiW. 

Ergänzung zur Person Oliver Meier: Im Zuge des 12.09.2015 HoGeSa in HH, bei dem nach dem Scheitern vor dem BVerfG Nazis versuchten in Bremen zu mobiliseren, wurde Oliver Meier, während Faschos sich im Bereich Bahnhof und Innenstadt Bremens aufhielten, zwischen der Nazikneipe Bells und dem Finanzamt gesichtet. Es ist davon auszugehen, dass er bebasichtigte Antifaschist_innen zu fotografieren. Es ist darauf Hinzuweisen, dass Oliver Meier grundsätzlich bei Aufmärschen von Faschisten zugegen ist. Im Zuge einer antifaschistischen Demonstration in Bremen Nord am 30.09.2015 und einem entsprechenden Zeitungsbericht, gibt dieser unter dem Artikel folgenden haltlosen Kommentar: 

 

"OliverMeierBremen am 02.10.2015 11:05

 

Das ist AgitProp in Reinkultur:
1. Auf dem BreNor-Glände wird an einem im Aufbau befindlichen Großzelt dilletantisch gezündelt.
2. Die Ermittlungsbehörden können bislang keinen personenbezogenen Verdacht erhärten.
3. Linksextreme wissen mehr und organisieren diesbezüglich mit Demo-Touristen von außerhalb daraufhin einen unangemeldeten Straßen-Marsch durch Blumenthal unter dem Motto: 'Gegen rechte Gewalt.'
4. 'Die Norddeutsche' übernimmt diesen konstruierten Zusammenhang der Linken und stellt die beiden Punkte in einem Artikel unkritisch für die Leser in einen Zusammenhang.
5. Seriöser Journalismus würde darauf hinweisen, dass bislang keine personenbezogenen Ermittlungsergebnisse zu dem Brand-Vorfall vorliegen.
Es könnte ja durchaus sein, dass Teile der Antifa absichtlich an im Aufbau befindlichen Unterbringungen für Geflüchtete rumzündeln, um manipulativ mit Demo-Veranstaltungen wie dieser auf Empörung innerhalb der Bevölkerung zu setzen.
Solange die Urheberschaft polizeilich nicht geklärt ist, sollte hier etwas mehr Zurückhaltung geübt werden. 
Mir ist da noch gut die 'Rechtsextremismus-Expertin' und Journalistin Andrea Röpke in Erinnerung, die im April 2014 zusammen mit einem taz-Fotographen eine Situation für die Kamera herstellte, die man als naiver Leser von Pressevertretern nicht erwarten würde. 
Das Vertrauen in unabhängigen, neutralen Journalismus zerstört man schneller, als es wieder aufgebaut werden kann. Berufsethik, als auch die Abkehr der Abonenten, sollte dabei immer bedacht werden."

 

Quelle: http://www.weser-kurier.de/region/die-norddeutsche_artikel,-Demo-gegen-rechte-Gewalt-_arid,1220779.html#null


Andere ähnliche Aktivitäten der Person Oliver Meier, bitte möglichst mit Belegen mitteilen!