Wie bereits im letzten Jahr soll auch dieses Jahr wieder am 1. Mai eine unangemeldete Demonstration in Kreuzberg gegen steigende Mieten, Stadtumstrukturierung und die Verdrängung alternativer Projekte stattfinden.
Über das Konzept
Die Demonstration soll auf keinen Fall als
Konkurrenz zu den anderen am ersten Mai uns wichtigen Veranstaltungen
gesehen werden, wie etwa dem antikapitalistischen Block morgens auf der
Gewerkschafts-Demo und natürlich auch der 18-Uhr-Demo.
In den
letzten Jahren gab es in Berlin einige Aktionen, die uns beeindruckt
haben, die wir sehr schön fanden und wo wir versuchen wollen
anzuknüpfen: etwa den Aktionstag zur Tempelhof-Besetzung, die Aktionen
rund um die Eröffnung der O2/ Anschutz-Halle oder auch den Aktionstag
"MediaSpree entern".
Alle diese Aktionen haben für uns Folgendes gemeinsam:
-
es wird an einem konkreten Thema angesetzt, die Kritik ist direkt
vermittelbar und wird von großen Teilen der Bevölkerung geteilt
-
anhand des exemplarischen Themas gelingt es oft gut, größere
Zusammenhänge (steigende Mieten, privater Wohnungsmarkt, kapitalistische
Grundverhältnisse etc.) zu vermitteln
- es gibt einen offenen Aufruf, kreativ ungehorsam zu sein: zu besetzen, zu blockieren...
-
es gibt eine breite Beteiligung an den Aktionen, durch Menschen mit
sehr unterschiedlichen Hintergründen, Form und Ausmaß auch der aktiven,
kreativen Beteiligung sind großartig
- von vorneherein ist klar, daß
nicht alle Vorschriften dieses Staates einfach so hingenommen werden.
Es werden große, breit getragene Aktionstage weit über die sogenannte
"Szene" hinaus
- es gibt einen breiten Konsens, viele verschiedene
Aktionsformen gut zu finden, so lange damit verantwortungsvoll
umgegangen wird
- es gibt weder vor noch nach dem Aktionstag
Spaltungen und Distanzierungen, die Hetze der Presse ("Linke Chaoten
wollen Tempelhof stürmen" usw.) läuft offenbar weitgehend ins Leere, die
Menschen lassen sich nicht von einer Beteiligung abhalten
Natürlich
werden wir mit der geplanten 17-Uhr-Demonstration am 1. Mai wohl bei
weitem nicht an so gut gelungene Sachen wie den
Tempelhof-besetzen-Aktionstag heranreichen. Aber mensch wird sich doch
noch hohe Ziele setzen können!? Nicht zuletzt der Castor/
Anti-Atom-Widerstand lässt uns wissen, daß unkontrollierte, massenhafte,
verantwortungsbewußte Bewerung möglich ist.
Warum dieses Thema?
Am
Beispiel Stadtumstrukturierung und steigende Mieten sehen wir eine gute
Möglichkeit, wie das ja auch in den letzten Jahren (zumindest
ansatzweise) gezeigt wurde, eine breite Bewegung weit über die
"linksradikale Szene" hinaus hinzukriegen. Gerade auf dem sogenannten
"Wohnungsmarkt" lässt sich einfach zeigen, wie absurd ungerecht der
Kapitalismus ist, wie gigantische Profite durch die
Immobilien-Eigentümer abgeschöpft werden (GSW!), während andere unter
den hohen Mieten leiden. Steigende Mieten und Verdrängung, so eine
jüngste Studie, sehen 25 Prozent der MieterInnen in Berlin als
persönliches Problem, sie sind schon betroffen oder haben Angst, sie
könnten bald betroffen sein.
Ziviler Ungehorsam und
Grenzüberschreitungen sind beim Thema steigende Mieten breit akzeptiert -
jede und jeder, der oder die schon mal Flyer verteilt oder einen
Info-Stand gemacht hat, weiß wie groß die Wut in der Bevölkerung ist.
Über Farbe aufs CarLoft oder kaputte Scheiben beim Immobilienkonzern
jammern Politik und Kapital (und natürlich die hörige Presse), aber
nicht die von steigenden Mieten betroffene Bevölkerung.
Warum dieser Ort und diese Zeit?
Nicht
nur ist Kreuzberg einer der im Moment am stärksten von steigenden
Mieten betroffenen Bezirke, sondern es gibt hier auch eine lange und
gute Tradition von Widerstand, Protest und Aneignung. Widerstand,
Protest und Aneignung sind aber im Rahmen reibungsloser Verwertung nicht
erwünscht. Deswegen fahren sie eine Doppelstrategie: zum einen soll der
Protest durch einen Schein-Protest ersetzt und durch die scheinbare
Erfüllung mancher Forderungen geschwächt werden, und zum anderen sind da
noch die Bullen und Gerichte für diejenigen, die sich nicht befrieden
lassen wollen.
Um dem Protest den Raum zu nehmen, haben Staat
und Kapital sie das sogenannte "Myfest" installiert und lassen sich das
einen Haufen Knete kosten - mit der Hoffnung, durch un- bzw.
pseudo-politisches Essen, Trinken und Musik den Protest zum Verschwinden
zu bringen. Neben dem "Myfest" gibts auch noch wie jedes Jahr das von
den Parteien "Die Grünen" sowie "Die Linke" organisierte Fest auf dem
Mariannenplatz. Wir empfinden auch diese Veranstaltung als
Unverschämtheit: Den Grünen verdanken wir u.a. Hartz IV und den ersten
offiziellen Kriegseinsatz der BRD. Die "Linken" haben als langjährige
Regierungspartei in Berlin Privatisierung, rasant steigende Mieten und
Knüppelorgien der Bullen gegen alle, die nicht einverstanden sind,
direkt zu verantworten.
(Wir finden schade, daß es noch immer so
viele Gruppen gibt, die sich für das "Myfest" einkaufen lassen, und,
wenn da die Kohle fließt, diesen Scheiß durch ihre Teilnahme aufwerten.
Das gilt auch für das "Barrio Antifascista". Wir sehen hier vor allem
auch keine Notwendigkeit. Wenn es einen Aufruf gegeben hätte, das
"Barrio Antifascista" gemeinsam und unabhängig und im Widerspruch zu der
staatlichen Befriedungs-Veranstaltung "Myfest" zu organisieren, hätten
wir das wohl auch hingekriegt - aber diesen Aufruf gab es nie.
Vielleicht schaffen es interessierte Menschen ja, im nächsten Jahr ein
eigenes, Myfest-unabhängiges Fest auf die Beine zu stellen?)
In
Anbetracht der Tatsache, daß es dieses Fest gibt, machen wir den
Versuch, ihre Befriedungs-Bemühungen zu unterlaufen. Das MyFest ist
staatlich komplett durchorganisiert - inklusive der sehr erwünschten
Beteilung linker Gruppen, die dem Ganzen die notwendige Legimität
verleihen ("Myfest gegen Verdrängung" - finanziert durch den Staat). Wir
denken, daß die Politik des "Zuckerbrot, Spiele - und Peitsche für den
Rest" auch ihre Grenzen hat, und rechnen wie letztes Jahr auf viel
Zuspruch auch von Teilen der Myfest-TeilnehmerInnen für unsere
Demonstration.
Wir wollen auch demonstrieren, daß wir nicht
bereit sind, uns vom Staat durch ein zwar nicht ganz billiges, aber auch
nicht ganz dummes Konzept die Räume für den politischen Protest, auch
und gerade am 1. Mai, nehmen zu lassen.
Warum wird die Demo nicht angemeldet?
Grundsätzlich
fänden wir super, wenn es auch in Berlin mehr unangemeldete, aber
angekündigte Demos (jenseits nicht offen beworbener Spontis, die auch
ihren Sinn haben) geben würde - auch über den ersten Mai hinaus, und
auch über eine "linksradikale Szene" hinaus. Die oben erwähnten Aktionen
"Tempelhof besetzen" und "O2-World blockieren" gingen in eine Richtung,
die wir ziemlich toll fanden. Zwar gab es als Ausgangspunkt (teilweise)
angemeldete Demonstrationen, doch die sich daraus entwickelnden
folgenden Blockaden, Demonstrationen, Aktionen waren schon lange nicht
mehr angemeldet, sondern passierten aus einer Dynamik der beteiligten
Menschen heraus, und mit einer großen und kreativen Beteiligung Vieler.
Die
Carlo-Giuliani-Demo letztes Jahr hat gezeigt, daß eine angekündigte,
unanmeldete Demo in Berlin möglich ist - wenn das auch eine ziemlich
reine "Szene"-Veranstaltung war. Wir finden Experimente, wie weit zwar
angekündigte, aber unangemeldete Demonstrationen auch über die "Szene"
hinaus durchsetzbar sind, sehr spannend. Gerade am ersten Mai, und
gerade auch in Kreuzberg 36, am Ort, den sie so weit entpolitisieren
möchten, daß (tagsüber) nicht mal uniformierte Bullen (aber natürlich
ungezählte Zivten) sichtbar sein wollen, sehen wir hier Raum, mit in
Berlin eher unüblichen Formen des demonstrativen Protests zu
experimentieren.
Die amtierende Bullen-Präsidentin Köppers hat
übrigens zur 17-Uhr-Demo verlauten lassen, daß die Demonstration zwar
nicht angemeldet wäre, aber nichts desto trotz unter das
Versammlungsrecht fallen würde. Zwar hat der Staat hier sicherlich
ordnungsrechtliche Bedenken, scheint aber (zumindest teilweise)
grundsätzlich zu akzeptieren, daß auch eine unangemeldete Demonstration
eine Demonstration ist - und kein Haufen von "Chaoten", wie das
vielleicht Bullensenator Henkel formulieren würde.
Hier noch mal
ein Zitat aus einer Bullen-Mitteilung aus Göttingen zu einer ebenfalls
unangemeldeten Demo: "Die involvierten Gruppierungen hatten wiederholt
eine Kooperation mit der Polizei abgelehnt. Verfassungskonform ließ die
Einsatzleitung den Aufzug am späten Samstagnachmittag dennoch auf einem
vorgegebenen Weg in Richtung Weender Tor gehen." - Interessant, daß sie
hier ausdrücklich betonen, sie würden "verfassungskonform" handeln ( http://de.indymedia.org/2009/11/265796.shtml).
(In
den Raum werfen wollen wir hier die Frage, wie denn Bullen und Staat
reagieren würden, wenn die 18-Uhr-Demo nur für eine bestimmte Route
angekündigt, aber nicht angemeldet werden würde. Auch dieses Experiment
fänden wir (vielleicht für nächstes Jahr?) sehr spannend. Das würde wohl
bedeuten, auf den Riesen-Lauti verzichten zu müssen - aber sind
Transparente, Plakate und Flyer für die PassantInnen nicht eh bessere
Mittel, um unsere Anliegen deutlich zu machen, und wäre ein
Lauti-Verzicht nicht akzeptabel? Haben nicht Demos ohne Lauti manchmal
die bessere Dynamik, und sind lauter und geschlossener? Und hätten die
Bullen die Möglichkeit, eine Demo mit vielen tausend TeilnehmerInnen,
die um 18 Uhr etwa am Kotti startet, zu verhindern - ohne ihr ganzes
Myfest-Befriedungs-Konzept zu riskieren?)
Wo wird die Demo langgehen?
Bekannt
sind der Startort - 17 Uhr Mariannenplatz/ Feuerwehrbrunnen - und das
Ziel - der Lausitzer Platz, Start der 18-Uhr-Demo. Die Route wird davon
abhängen, worauf die Demonstrations-TeilnehmerInnen Lust haben - und
natürlich auch von den Gegebenheiten vor Ort: Myfest ( http://www.myfest36.de/myfest-2012-programm.html), Bullen, wir...
Gesichtsdekoration und Bullenbegrapsche
Grundsätzlich
ist es immer sinnvoll, der autoritären Datenkrake Bullenstaat BRD etwas
entgegenzusetzen. Im Aufruf zur 17-Uhr-Demo findet sich dazu Folgendes:
"Nicht nur rechtswiedriges Durchsuchen, sondern auch permanente
Einschüchterung durch ständige Abfilmerei ist bei der Berliner Polizei
trotz entsprechender Urteile (etwa OVG Münster Nov. 2010) immer noch
ganz normale Praxis. Wir raten dringend dazu, sich gegen solche
Maßnahmen zur Wehr zu setzen. "Ob schwarz oder bunt - Hauptsache
vermummt", so Steffi Schneider. Neben schwarz empfehlen wir als
Modefarbe dieses Frühlings grün und blau. Die Mitnahme eines
entsprechend gemusterten Geschirrhandtuches oder auch eines billig in
Medizinbedarfs-Läden bzw. Apotheken zu erwerbenden Mundschutzes könnte
eine Möglichkeit sein, sich auf verschiedene Situationen gut
vorzubereiten. "
Interessant ist, daß der Umgang mit sogenannter "Vermummung" sehr unterschiedlich gehandhabt wird (vgl. etwa auch http://books.google.de/books?id=BRU_QCYh-BcC&pg=PA288&lpg=PA288&ots=bYl3d810oe&dq=g%C3%B6ttingen+demonstration+vermummung&hl=de).
Während in Göttingen beispielsweise auch komplett "vermummte"
Demonstrationen ungehelligt laufen können (oder konnten), ist in Berlin
häufig schon ein zu hoch gerutscher Schaal bei Minus-Temperaturen für
die Bullen ein Grund vorhanden, eine komplette Demo wegen "Vermummung"
anzuhalten.
Es gab kürzlich ein Grundsatzurteil, das eine
Gesichtsbedeckung auf eine Demonstration ausdrücklich als legal
feststellte, wenn dadurch verhindert werden sollte, daß Nazis
GegendemonstrantInnen identifizieren oder auch fotografieren konnten.
Wie verhält es sich aber, wenn auf der anderen Seite keine Nazis,
sondern Bullen stehen?
Trotz des entsprechenden Gerichtsurteiles, dass den Bullen die permanente Abfilmerei von Demos und anderen Protesten untersagt ( http://www.heise.de/newsticker/meldung/Polizei-darf-auf-Demos-nur-unter-Auflagen-filmen-212945.html),
ist genau diese Abfilmerei ständige Praxis der Berliner Bullen. Wenn
mensch sich gegen diesen Gesetzesbruch der Bullen zur Wehr setzt, und
sich für die Bullenkameras (existierende oder zu erwartende) unkenntlich
macht - ist das dann illegal?
Letzten Endes wird diese Frage
aber natürlich nicht (nur) vor Gericht, sondern auf der Straße
entschieden. Da es keine_n Anmelder_in der Demonstration geben wird,
wird es auch keine Auflagen geben - und niemanden, der die Wünsche der
Bullen an die Demo-TeilnehmerInnen weitergibt. Wir wünschen uns eine
entschlossene, besonnene, kreative, nüchterne (!), gemeinsame und
verantwortungsvolle Demonstration.
Auch bei der in Berlin
üblichen Bullen-Grapscherei, "Vorkontrolle" genannt, ist unklar, ob der
Widerstand gegen eine solche - illegale - Maßnahme legal ist. In der
Praxis werden sich die Bullen das vor Gericht wohl schon irgendwie
zurecht biegen: Widerstand, Beleidigung etc. - den Bullen, kreative
Lügner vor Gericht, fällt da meistens schon was ein, und die Richter
glauben natürlich eher den Bullen - obwohl es wohl kaum einen
Berufsstand gibt, der so grundsätzlich und systematisch vor Gericht lügt
wie eben die Bullen.
Auch auf dem Weg zur 18-Uhr-Demo ist wohl
mit (mehr oder weniger systematischen) Vorkontrollen durch die Bullen zu
rechnen. Aus dem Aufruf zur 17-Uhr-Demo: "Wir sind auch nicht bereit,
uns auf dem Weg zur 18-Uhr-Demo von irgendwelchen doofen
Polizeieinheiten kontrollieren, begrapschen und durchsuchen zu lassen -
eine trotz des BVerG-Urteils vom Juni 2010 eine immer noch übliche
Praxis in Berlin, von der wir gründlich die Schnauze voll haben. "
Was gibts noch zu tun?
In
den nächsten Tagen wird es hier Flyer und Plakate zur Demo geben -
Ausdrucken, kopieren, verteilen ist ausdrücklich erwünscht!
Weitere Aufrufe von weiteren Gruppen, mehr Flyer, Plakate, Videos, Aktionen sind auch super!
Es kann nicht zu viele Transpis, Schilder, Plakate und Flyer auf der Demo geben!
Solidarität ist eine Waffe! Die nächste Repression kommt bestimmt - lassen wir die Betroffenen nicht alleine!
Im
Anschluß an die unangemeldete 17-Uhr-Demo: "Mieten stoppen - GSW
enteignen!" Revolutionäre 1. Mai-Demo - 18 Uhr Lausitzer Platz!
anonym
von de.indymedia.org übernommen
Sicherheit ist egal, hauptsache "nett" aussehen?
Bei aller Sympathie dem Aufruf gegenüber, dieser Teil gefährdet Demonstrant_innen für eine in diesem Fall irrationale Ablehnung einer bestimmten Widerstandskultur. Es geht bei Vermummung ebend nicht nur darum, sein Gesicht zu verdecken, sondern darum, auch auf den reichlich vorhandenen Kameras möglichst schwer zu identifizieren zu sein, also möglichst gleich auszusehen. Dazu hat sich geschichtlich nun mal die Farbe schwarz durchgesetzt. Individuelle Vermummung in verschiedenen Farben vermeidet zwar das uniformiert wirkende Auftreten als schwarzer Block, es vermindet aber auch den Sicherheitseffekt. Warum eine Widerstandskultur, die sich dieses tradierten Sicherheitsmittels bewusst bedient, so unbegründet und vehement abgelehnt wird, wir in dem Aufruf nicht begründet. Die offene, inhaltlich und strategisch unbegründete Ablehung einer bestimmten Widerstandskultur beißt sich aufs schärfste mit dem behaupteten positiven Bezug auf das sich ergänzen verschiedener Widerstandskulturen, ist letztendlich nur der Versuch, unter dem Deckmantel der Offenheit die eigene Widerstandskultur durchzusetzen. Verlogene, und, was schwerer wiegt, verantwortungslose Scheiße! Verzicht auf Sicherheit auf einer unangemeldeten Demos zugunsten eines "ist das nicht alles total bunt und nett hier"? No Way!!! Letztes Jahr war die Demo nicht "total nett", die meisten Teilnehmer_innen trugen klassisches schwarz und die Demo war reichlich spannungsgeladen, es gab ein fast komplettes Spalier aus Zivis. Wie die Bullen dieses Jahr reagieren werden, ist völlig unklar. Ein absolut spannendes Experiment, aber meiner Meinung nach ist es angemessen, auf alles vorbereitet zu sein. Bunte, individuelle Vermummung ist keine angemessene Vorbereitung. Lasst euch nicht verheizen, lasst die Geschirrhandtücher zu Hause, wenn euch eure Sicherheit wichtig ist, und greift lieber auf altbewährte Sicherheitsstrategien zurück.
Und täglich grüßt das externe-Bildchen
Hier wurde schon wieder ein Artikel moderiert der noch externe Bilder (die gifs von de.indymedia.org) enhält. Nach meinem letzten Tipp eine Checkliste zu erstellen mal ein anderer, schaut doch einfach vor der URL: wenn die Seite unverschlüsselte Inhalte enthält (wie hier der Fall) ist das Logo nicht Grün.
Danke für den Hinweis
Die Farbe des Logos hat nichts mit externen Bildern zu tun, sondern mit dem Trust-Level des Zertifikats. Die externen Bilder automatisch rauszuwerfen steht nach wie vor auf unserer todo-Liste, aber zuerst haben wir die Startseite überarbeitet. Die neue befindet sich gerade in der Testphase und wir die Tage freigeschaltet.
Na klar
Wenn die Seite unverschlüsselte Inhalte enthält sieht das Logo vor der URL bei Chrome anders aus (grün/rot) bzw. es erscheint bei Mozilla ein Warnhinweis (sofern nicht ausgestellt).
Danke
Sehr interessant, das wusste ich noch nicht.