Am 06.02 trafen sich etwa 30 Antifaschist*innen vor dem Ibis Hotel um an der Gegenkundgebung gegen den seit mittlerweile über 2 Jahren laufenden Pegida Ableger "Duigida" zu Demonstrieren. Da auf dieser Gegenkundgebung fröhlich Deutschlandfahnen geschwenkt wurden, haben die Antifascht*innen die Gegenkundgebung verlassen, um eine Spontandemonstration vor dem Kiosk auf der Marcatorstrasse ecke Friedrich-Wilhelm-Straße zu organisieren.
Diese wurde vor Ort angemeldet. Doch die Polizei kam auf den Veranstaltungsleiter zu und informierte ihn dass dies eine geplante Demonstration wäre und keine Sponti, mit der begründung das die Antifaschist*innen Tranperente und Fahnen dabei hatten. Die Polizei verlagerte die Sponti auf die andere Seite der Straße, vor die IHK Zentrale. Dort kesselten sie die Antifaschist*innen ein und forderten von allen Teilnehmer*innen die Personalien. Der Vorwurf lautete "Verstoss gegen das Versammlungsgesetz". Diesen Vorwurf weisen wir entschlossen zurück! Dies war eine spontan angemeldete Kundgebung! Dies zeigt wieder einmal wie die Duisburger Polizei versucht Antifaschismus in Duisburg zu kriminalisieren. Wir werden uns diesen Represallien nicht ohne Widerstand hingeben! Solidarität ist eine Waffe!
FCKCPS
Bullenschweine!
Spontan?
Für eine spontan angemeldete Kundgebung ist es rechtlich notwendig, dass auch ein spontaner, nicht vorhersehbarer, Grund vorliegt, dass die Kundgebung nicht vorab angemeldet und im besten Fall kooperiert wurde. Ob euch als Repression widerfahren ist, ist zumindest fraglich. Trotzdem alle Solidarität von einer Dortmunder Genoss*in <3
Gedanke richtig, Schlussfolgerung falsch
"Da auf dieser Gegenkundgebung fröhlich Deutschlandfahnen geschwenkt wurden, haben die Antifascht*innen die Gegenkundgebung verlassen, um eine Spontandemonstration vor dem Kiosk auf der Marcatorstrasse ecke Friedrich-Wilhelm-Straße zu organisieren."
Dies ist ausreichend als Grund für eine Spontan-Versammlung, da vorher offensichtlich NICHT damit gerechnet wurde, dass Deutschland-Fahnen geschwenkt werden. Dieser Fall ist ein weiterer von vielen, in denen die Polizei sich über geltendes Recht hinweg setzt und die Versammlungsfreiheit aushölt. In einem Prozess dürfte das selbst das Gericht so sehen.
Solidarische Grüße und weitermachen! So oder so...
Verständnisfrage
Habt Ihr dann statt gegen DUIGIDA gegen die Deutschlandfahnen auf der Gegenkundgebung demonstriert? Das wäre zulässig gewesen.
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Peinlich.
Als Antifa versagt?
Nur 30 Teilnehmer trotz Mobi.. hat Duisburg keine Kontakte mehr ?... :0 und man hätte ganz eimfach einen Tag vorher anmelden müssen dan hätte alles funktioniert aber auf so Kinderspiele haben die Bullen kein Bock und es ist auch fragwürdig was man mit 30 Leuten erreichen will ... :/
Gruß von einem Genossen aus Karlsruhe
"solidarity is our weapon"?
"fragwürdig was man mit 30 Leuten erreichen will" - deiner Meinung nach in so einem Fall also besser garnichts tun?
Klar sind 30 Leute nicht viel.Aber da muss mensch m.M.n dann damit arbeiten was da ist und versuchen diese wenigen Leute effetient zu nutzen (Wie mensch das tut, muss hier sicherlch noch dazu gelernt werden. Aber jede*r fängt mal an und konstruktive Tipps sind da sicherlich gern gesehen...).
Dass es nur 30 Leute waren, liegt aber sicher nicht an den 30 motivierten Menschen vor Ort, denn die waren da, sondern an der restlichen NRW Szene die ihren Arsch nicht hochbekomt! Jede*r weiß dass Duigida seit nunmehr 2 Jahren wöchentlich, später monatlich durch Duisburg läuft und die Antwort darauf waren allen ernstes zwei größere Demos und sonst nichts? Liegt da nicht der eigentliche Fehler? Solidarität ist eine Waffe und genau das fehlt hier. Liebe NRW Menschen.
Überlasst Duisburg nicht sich selbst. Organisiert euch und fahrt da verdammt nochmal hin. Die brauchen euch!