Repressionen gegen Antifaschist*innen am 06.02 in Duisburg

Die Spontandemonstration

Am 06.02 trafen sich etwa 30 Antifaschist*innen vor dem Ibis Hotel um an der Gegenkundgebung gegen den seit mittlerweile über 2 Jahren laufenden Pegida Ableger "Duigida" zu Demonstrieren. Da auf dieser Gegenkundgebung fröhlich Deutschlandfahnen geschwenkt wurden, haben die Antifascht*innen die Gegenkundgebung verlassen, um eine Spontandemonstration vor dem Kiosk auf der Marcatorstrasse ecke Friedrich-Wilhelm-Straße zu organisieren.

 

Diese wurde vor Ort angemeldet. Doch die Polizei kam auf den Veranstaltungsleiter zu und informierte ihn dass dies eine geplante Demonstration wäre und keine Sponti, mit der begründung das die Antifaschist*innen Tranperente und Fahnen dabei hatten. Die Polizei verlagerte die Sponti auf die andere Seite der Straße, vor die IHK Zentrale. Dort kesselten sie die Antifaschist*innen ein und forderten von allen Teilnehmer*innen die Personalien. Der Vorwurf lautete "Verstoss gegen das Versammlungsgesetz". Diesen Vorwurf weisen wir entschlossen zurück! Dies war eine spontan angemeldete Kundgebung! Dies zeigt wieder einmal wie die Duisburger Polizei versucht Antifaschismus in Duisburg zu kriminalisieren. Wir werden uns diesen Represallien nicht ohne Widerstand hingeben! Solidarität ist eine Waffe!

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Bullenschweine!

Für eine spontan angemeldete Kundgebung ist es rechtlich notwendig, dass auch ein spontaner, nicht vorhersehbarer, Grund vorliegt, dass die Kundgebung nicht vorab angemeldet und im besten Fall kooperiert wurde. Ob euch als Repression widerfahren ist, ist zumindest fraglich. Trotzdem alle Solidarität von einer Dortmunder Genoss*in <3

"Da auf dieser Gegenkundgebung fröhlich Deutschlandfahnen geschwenkt wurden, haben die Antifascht*innen die Gegenkundgebung verlassen, um eine Spontandemonstration vor dem Kiosk auf der Marcatorstrasse ecke Friedrich-Wilhelm-Straße zu organisieren."

Dies ist ausreichend als Grund für eine Spontan-Versammlung, da vorher offensichtlich NICHT damit gerechnet wurde, dass Deutschland-Fahnen geschwenkt werden. Dieser Fall ist ein weiterer von vielen, in denen die Polizei sich über geltendes Recht hinweg setzt und die Versammlungsfreiheit aushölt. In einem Prozess dürfte das selbst das Gericht so sehen. 

 

Solidarische Grüße und weitermachen! So oder so...

Habt Ihr dann statt gegen DUIGIDA gegen die Deutschlandfahnen auf der Gegenkundgebung demonstriert? Das wäre zulässig gewesen.