Die aktuelle Ausgabe Stattzeitung für Südbaden 74 ist erschienen und ab sofort auch auf der Webseite der Stattzeitung, www.stattweb.de, zu finden. Das Heft enthält 14 Artikel. Der Schwerpunkt liegt in der Analyse der Proteste gegen den NATO-Gipfel Anfang April.
Hier eine Übersicht:
Friedrich, Sebastian:
Aus der Niederlage lernen!
Ein Vorschlag nach den enttäuschenden Protesten gegen den NATO-Gipfel
Die
Erfahrungen aus den Protesten gegen den NATO-Gipfel zwingen die
Bewegung, grundsätzlich über die aktuellen Protestformen nachzudenken.
Waren die Protesttage nicht mehr als ein Schlag ins Wasser? Wenn ja,
warum war dies so? Und welche Schlüsse sind daraus zu ziehen?
Proteste waren enttäuschend
Zu den Protesten in Baden-Baden, Kehl und Strasbourg kamen weit weniger Menschen als angenommen. [...]
http://www.stattweb.de/baseportal/ArchivDetail&db=Archiv&Id=1132&lat=2405CS
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Diverse:
regio kurz
Zusatzfragebogen Arbeitsgelegenheiten der Arge Freiburg
In
der letzten Ausgabe der SZ berichteten wir über einen höchst ominösen
„Zusatzfragebogen Arbeitsgelegenheiten 2 Euro – Basis (AGH)“, in
welchem u.a. nach „chronischen Erkrankungen, körperlichen
Behinderungen, Suchterkrankungen, Vorstrafen und Schulden“ abgefragt
wird. Inzwischen hat sich der Landesdatenschutzbeauftragte der Sache
angenommen und dazu Stellung bezogen (die der Red. [...]
http://www.stattweb.de/baseportal/ArchivDetail&db=Archiv&Id=1151&lat=2405CS
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rf-online:
Daimler: Zetsche erklärt der Belegschaft den Krieg
Gestern
fanden "außerordentliche Betriebsversammlungen" in zahlreichen
Daimler-Werken statt. Ihre Regie war geprägt von der Angst vor den
kampferprobten Belegschaften. An mehreren Standorten war es überhaupt
nicht vorgesehen, dass diese selbst zu Wort kommen. Doch die Kollegen
verschafften sich auf andere Weise Gehör. So berichtet ein
Korrespondent von der Versammlung in Sindelfingen, dem größten
Montagewerk des Konzerns: "Rainer Schmückle vom Vorstand, bei der
Belegschaft als 'Super-Rationalisierer' bekannt und unbeliebt, musste
erst mal ein Pfeifkonzert über sich ergehen lassen, bevor er seine Rede
beginnen konnte. [...]
http://www.stattweb.de/baseportal/ArchivDetail&db=Archiv&Id=1150&lat=2405CS
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Trüten, Thomas:
Vor wem hatten die NATO-Verteter eigentlich Fracksausen?
Bericht direkt nach der Strasbourger Demo am 4.4.
Nachdem
ich mir das "heute journal" angesehen habe, um das offebar bereits
vorher feststehende Urteil über die Proteste gegen den NATO Gipfel in
Strasbourg zu vernehmen, war bereits alles klar. Der Sprecher Kleber
formulierte das schon geschickt. Sinngemäß: Die NATO müsse Kritik auch
aushalten können (...) aber der Verlauf der Proteste in Strasbourg habe
gezeigt, daß das Polizeikonzept seine Berechtigung hatte, weil in
Strasbourg "Chaos und Anarchie", d.h. [...]
http://www.stattweb.de/baseportal/ArchivDetail&db=Archiv&Id=1149&lat=2405CS
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Redaktionenell zusammengestellt:
Stimmen und Überlegungen nach den Protesten gegen die NATO
Wir
befragten unterschiedliche Gruppen und Einzelpersonen nach ihren
Einschätzungen der Proteste gegen den NATO-Gipfel in Baden-Baden, Kehl
und Strasbourg. Die Resonanz war so groß, dass wir leider nicht alle
Beiträge in der Printausgabe veröffentlichen können und uns auch
gezwungen sehen, an einigen Stellen zu kürzen. Alle Mitteilungen sind
aber in voller Länge bei stattweb.de nachzulesen. Dort finden sich auch
die Artikel, die es aus Platzgründen nicht in diese Ausgabe schafften.
Wolf Wetzel (Autor, ehemals Lupus-Gruppe)
Einige Überlegungen und Anregungen zu den Aktionen gegen den Nato-Gipfel in Strasbourg und Baden-Baden 2009.
1.
Die radikale Kritik an der NATO als ein Kriegsbündnis darf sich nicht
an den Möglichkeiten messen, für deren Auflösung einzutreten, sondern
an der Fähigkeit, genau und nachvollziehbar zu beschreiben, welchen
Frieden die NATO verteidigt, wem und was sie den Krieg erklärt. [...]
http://www.stattweb.de/baseportal/ArchivDetail&db=Archiv&Id=1148&lat=2405CS
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Wagner, Jürgen:
Effektivierung von Krieg und Besatzung und Kollisionskurs mit Russland
"Highlights" des NATO-Gipfels
Angesichts
der wichtigen Beschäftigung mit der französischen und deutschen
Polizeistrategie, die offensichtlich auf eine bewusste Eskalation der
Situation hinarbeitete, um die Proteste gegen den NATO-Gipfel in
Straßburg zu zerschlagen, droht die inhaltliche Aufarbeitung des
Gipfels ein wenig unterzugehen. Deshalb hier eine erste vorläufige
Analyse der Kernelemente.
Neue Macht- und Arbeitsteilung
Eine
wichtige Rolle spielte auf dem Gipfel der Versuch, eine neue
transatlantische Macht – und Arbeitsteilung auf den Weg zu bringen.
[...]
http://www.stattweb.de/baseportal/ArchivDetail&db=Archiv&Id=1147&lat=2405CS
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Friedrich, Sebastian:
“Polizei trägt Verantwortung für Eskalation”
Interview mit Hans-Christian Ströbele zum NATO-Gipfel
Stattzeitung
für Südbaden: Du hast am 4.4. an der Demonstration gegen den
NATO-Gipfel in Kehl teilgenommen. War es deiner Meinung nach eine
erfolgreiche Demonstration?</b>
Hans-Christian Ströbele: Die
Demonstration war bis zu dem Zeitpunkt ein Erfolg, an dem sie an der
Brücke angehalten und nicht nach Strasbourg gelassen wurde. Ich habe
mich, auch in Gesprächen mit dem Einsatzleiter der Bundespolizei, dafür
eingesetzt, dass die Demonstration auf die französische Seite gelassen
wird. [...]
http://www.stattweb.de/baseportal/ArchivDetail&db=Archiv&Id=1131&lat=2405CS
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Schenk, Barbara:
Wenn eine demonstrieren geht, dann kann sie was erleben
Ostermarsch 2009 Kehl
Der
Ostermarsch, traditionell geht die Friedensbewegung an Ostern auf die
Straße. Kennzeichnend in den letzten Jahren, man ist friedlich und in
der Regel unter sich. Nicht so dieses Jahr. Im Zeichen des Nato
Geburtstages sollte der Ostermarsch 2009 ein machtvolles Zeichen
setzten gegen Krieg und Militarismus. Also nichts wie los am 4.April
nach Kehl.
So, Kehl liegt am Rhein ein beschauliches Städtchen mit einer Brückenverbindung nach Strasbourg. [...]
http://www.stattweb.de/baseportal/ArchivDetail&db=Archiv&Id=1146&lat=2405CS
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Quarti, Adi:
„Die Hemmschwellen für den nuklearen Ersteinsatz wurden immer mehr herunter gefahren“
Interview mit Rainer Rupp
Der
Journalist Rainer Rupp war ab 1977 als Referent in der „Politischen
Abteilung“ im NATO-Hauptquartier in Brüssel tätig, aber insgeheim
arbeitete er für die Auslandsaufklärung der DDR. 1993 wurde er enttarnt
und zu 12 Jahren Haft verurteilt, von denen er 7 absaß. Aus dem
Gefängnis heraus veröffentlichte er Artikel. Seit seiner Entlassung im
Juli 2000 hat er sich als Autor und Journalist in geopolitischen Fragen
einen Namen gemacht. [...]
http://www.stattweb.de/baseportal/ArchivDetail&db=Archiv&Id=1121&lat=2405CS
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Friedrich, Sebastian:
Soziale Arbeit zwischen Armutspolizei und kritischer Wissenschaft
Buchbesprechung: "Zurück zur Armutspolizey? Soziale Arbeit zwischen Hilfe und Kontrolle"
In
den 1970ern war der Hörsaal während des Studiums der Sozialarbeit noch
ein Sammelbecken politischer AktivistInnen. Und was ist heute, wo doch
die gesellschaftlichen Widersprüche größer denn je scheinen? Was ist
aus der Profession geworden, die im gesellschaftlichen Bereich wie
keine andere die Verknüpfung zwischen Theorie und Praxis herstellt und
sich dadurch bestens für politische Arbeit eignet? Kaum hörbar war und
ist der Protest gegen die allmähliche Vernichtung des Sozialstaats und
Degradierung der KlientInnen durch menschenunwürdige „Reformen“ wie
Hartz IV. [...]
http://www.stattweb.de/baseportal/ArchivDetail&db=Archiv&Id=1134&lat=2405CS
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Quarti, Adi:
Raul Teitelbaum: Die biologische Lösung
Eine differenzierte Analyse der Skandale der Entschädigunsverhandlungen
Raul
Teitelbaum, selbst Überlebender des Holocaust im Lager Bergen-Belsen,
israelischer Journalist und langjähriger Korrespondent der israelischen
Tageszeitung Tedioth Acharonoth in Deutschland, der also beide Seiten
sehr gut kennt, hat in einer akribischen Untersuchungsarbeit die
jahrzehntelang verzögerte Wiedergutmachung bzw. die Entschädigung der
Überlebenden des Hollocaust aufgearbeitet. Er kommt zu erstaunlichen
Ergebnissen: Die von Deutschland geleisteten Entschädigungszahlungen
flossen nur zum geringsten Teil an die Überlebenden, sondern
hauptsächlich an den Staat Israel und an die Claims Conference in New
York, in deren Reihen bei der Gründung 1951 kein einziger Überlebender
des Nationalsozialismus saß. [...]
http://www.stattweb.de/baseportal/ArchivDetail&db=Archiv&Id=1145&lat=2405CS
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Ditfurth, Jutta:
Zehn Jahre Überfall auf Jugoslawien mit deutscher Beteiligung
Der Weg der GRÜNEN in die NATO
Vor
zehn Jahren beteiligte sich Deutschland an seinem ersten Krieg seit
1945. Niemand hatte sich vorstellen können, daß ausgerechnet eine
vormals pazifistische und antimilitaristische Partei wie die Grünen
diesem NATO-Krieg gegen Jugoslawien den Weg ebnen würde. Ab 24. März
1999 fielen die ersten Bomben. Menschen starben auf Wiesen, in Häusern,
in Zügen, auf der Flucht, in Krankenhäusern, Fabriken,
Studentenwohnheimen und Schulen. [...]
http://www.stattweb.de/baseportal/ArchivDetail&db=Archiv&Id=1144&lat=2405CS
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Güde, Fritz:
Thälmann und die KPD: Kampf um die Erinnerung in und an Ziegenhals
"Ziegenhalser Reden 1+2"- Dokumente der Vergewisserung
Diejenigen,
denen es vergönnt ist, sich zeitweise für die Sieger der Geschichte zu
halten, empfinden eines als dringendstes Bedürfnis: nicht nur
auszuposaunen, dass ihre Gegner verloren haben. Sogar die Erinnerung
muss restlos gelöscht werden., dass einmal gekämpft worden ist.
Das
lässt sich an der Gestalt Thälmanns am besten dokumentieren. Noch in
den späteren sechziger Jahren stießen wir neuhinzugestoßenen "Linken"
immer wieder auf Arbeiter, die freiheraus behaupteten, in genau der
Kneipe, schräg über den Tisch, dem Teddy gegenüber gesessen zu haben.
[...]
http://www.stattweb.de/baseportal/ArchivDetail&db=Archiv&Id=1143&lat=2405CS
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Quarti, Adi:
Typisches und atypisches in Politik und Popkultur aus der Perspektive von links
kukuli
In
Shakespeares Mcbeth trugen die Hexen, welche die Zukunft orakelten,
noch Bärte. Heute dagegen eher Nadelstreifen und Hosenanzüge. Doch das
Atypische im Typischen (Zizek) läßt nicht immer einen Umkehrschluss zu.
Macbeth jedenfalls, der sich in seiner Phantasie alles vorstellen
konnte, also auch alles machen wollte, will sich nicht von
Schicksalhaftem aufhalten lassen. Der schottische König und Tyrann
erlebte einen kometenhaften Aufstieg und einen tiefen Fall, als das
Orakel sich erfüllte und die Wälder an sein Schloss heranwuchsen. [...]
http://www.stattweb.de/baseportal/ArchivDetail&db=Archiv&Id=1142&lat=2405CS
