Make Militarism History!

Verfasst von: Autonomes Medienkollektiv im CC Freiburg. Verfasst am: 30.03.2009 - 03:05. Geschehen am: Montag, 30. März 2009. Kommentare: 2

Freiburg: Anti-NATO-Demo 30.03.2009 Fronttranspi

Info | Ticker

Heute findet in Freiburg die Auftaktdemo "Make Militarism History!" Gegen die NATO und ihren Gipfel in Strasbourg, Kehl und Baden-Baden statt.

Die unangemeldete Demonstration startet um 18 Uhr, am Bertoldsbrunnen, in der Freiburger Innenstadt. Diese Demonstration ist der Auftakt zu einer Woche des kreativen Widerstandes gegen Militarisierung und kapitalistischer Kriegslogik.

"Wir sind nicht der Meinung, dass das geplante Großaufgebot an Polizei aus Baden-Württemberg und darüber hinaus zu einer deeskalierenden Stimmung beitragen wird."

Aus dem Aufruf für die Demonstration.

Facts:

• Um 18.00 Uhr treffen sich alle Freundinnen und Freunde der Anti-NATO Proteste in Freiburg am Bertoldsbrunnen.
• Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat eine Allgemeinverfügung erlassen.
• Über einen Live Ticker und für alle die Unterwegs sind über einen Mobile Ticker werden den ganzen Tag aktuelle Infos bereitgestellt. Radio Livestream

• Das Rechtshilfe Team (Ermittlungs Ausschuss) ist unter der Nummer: +49 (0)7 61 40 97 25 1 oder per Mail: antirep-nato09 [at] immerda.ch erreichbar. Aktuelle Informationen des Legal Teams erhaltet ihr hier.

• Die Demosanis sind unter +49 (0)178 654 1308 erreichbar

Verschiedene Gruppen rufen zur Demonstration des Bündnisses Make Militarism History! auf.

Die Demosanis haben sich eingerichtet und werden während der Veranstaltung da sein.

Auch die Rebel Clowns Army hat sich auf ihren Einsatz für Frieden und eine bessere Welt vorbereitet.

Die Bild"zeitung" erwartet 3000 Chaoten und kriegsähnliche Zustände.

Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat bereits am 24.03.2009 eine Allgemeinverfügung erlassen, die jegliche Demonstration im Freiburger Innenstadtbereich verbietet. Die DemonstrationsteilnehmerInnen werden es sich trotzdem nicht nehmen lassen, ihren Protest gegen die NATO, Kapitalismus, Innere und Äußere Aufrüstung lautstark und im Zentrum Freiburgs zu äußern. Sollte die Demonstration durch Polizeigewalt verhindert werden, findet um 19 Uhr ein öffentliches Blockadetraining am Hauptbahnhof statt.

Wir demonstrieren wo & wie wir wollen!

Pressemitteilung des Bündnisses vom 30.03.2009:

Am 3. und 4. April feiert die NATO ihren 60. Geburtstag. 60 Jahre NATO bedeuten 60 Jahre Aufrüstung, Verflechtung rüstungsindustrieller und politscher Interessen und seit einigen Jahren auch Angriffskriege. "Ich habe mich schon immer gewundert, warum ein sogenantes Verteidigungsbündnis eigentlich Angriffskriege führt", stellte Marianne Krieger vom Aktionsbündnis gegen den NATO-Gipfel fest.

Wir nehmen dieses Datum zum Anlass, unseren Widerstand gegen die NATO und die mit ihr verbundene Militarisierung auf die Straße zu tragen. Doch Krieg ist inzwischen keine rein außenpolitische Angelegenheit mehr: Flächendeckende Überwachung, Einsatz der Bundeswehr im Inneren und die Verschärfung der Versamlungsgesetze fassen wir als kriegerische Maßnahmen gegen die Zivilgesellschaft auf.

Die Kommandozentrale, die die 15.000 PolizistInnen während des NATO-Gipfels koordiniert, befindet sich in der Lörracher Straße in Freiburg. "Der Stacheldraht in der Lörracher Straße sieht aus, als würde der Krieg in Freiburg stattfinden!", äußert sich Herbert Paix, der sich beim Aktionsbündnis gegen den NATO-Gipfel engagiert.

Politisches Engagement ist in den NATO-Staaten regelmäßig polizeilicher Repression ausgesetzt. In Freiburg sehen sich derzeit 3 Personen, die sich am 13.12.08 zum Kontakt mit Stadt und Polizei zur Verfügung gestellt hatten, mit Anzeigen konfrontiert. Dazu Krieger: "Diese Situation ist nicht hinzunehmen, die Verfahren müssen eingestellt werden!". Um dieser Kriminalisierung vorzubeugen, wird die Demonstration erneut unangemeldet durchgeführt. "Wir demonstrieren wo und wann wir wollen" meint Paix.
Die allgemeine Verschärfung polizeilicher Befugnisse (Beispiele hierzu: das neue Landespolizeigesetz und der Entwurf zum neuen Versammlungsgesetz) sowie die Erhöhung des Drucks auf AnmelderInnen und OrganisatorInnen politischer Aktionen sind weitere Gründe den Behörden keine "Verantwortlichen" zu nennen. Verantwortlich sind wir alle, die Repressionsorgane sind dazu aufgefordert sich zurückzuhalten.

Um dennoch einen reibungslosen Ablauf der Veranstaltung zu ermöglichen wird ein telephonischer Kontakt zur Polizei angeboten.

Ausführlicher Aufruf auf der Internetseite der Veranstalter_innen: 3003.blogsport.de

Weitere Infos zur Demo und zur AntiNato Woche:

Frei nach dem Motto wir brauchen keine Kriege wir haben schon genug gekriegt.

Gegen Kapitalismus und seine Handlanger, fight war !