16. Mai Berlin: Großdemo der Gewerkschaften

Wir machen Alarm!

Berlin, Hamburg, Hannover, Wuppertal, Nürnberg, Duisburg ...war am 1. alles vorbei? Zahlreiche Busse und Sonderzüge zur Großdemonstration des europäischen Aktionstags der Gewerkschaften am 16. Mai in Berlin: "WIR MACHEN ALARM!"
Auch wenn die Sozialproteste in Deutschland verglichen mit der Entwicklung in Frankreich eher verhalten ausfallen muss man sich über eins klar werden. Die Krise macht keine Pause!


Trotz der unterschiedlichen Einschätzungen über den revolutionären 1. Mai in Berlin, trotz der Differenzen mit den sozialen Bewegungen und trotz der eher verhalten besuchten Gewerkschafter-Demos haben Linke bundesweit Handlungsfähigkeit angesichts der größten Weltwirtschaftskrise seit 1929 bewiesen (Eine Krise die mit einer wachsenden Nazibedrohung einhergeht).

Das zeigen nicht nur die revolutionären Demos in Wuppertal und Duisburg und Nürnberg, sondern gerade die zahlreichen Antifa Demos, wie in Ulm und Hannover, die große Potential aktiver Jugendlicher beweisen.

 

Ziehen wir kurz Bilanz zum 1. Mai:

 

Der Umstand dass es in Berlin zu einer Solidarisierung eines Teiles der Myfest-Festbesucher mit den DemonstrantInnen kam und in Ulm massiver Widerstand gegen die Ordnungskräft geleistet wurde, beunruhigt offenbar die Herrschenden und erklärt die nachfolgende Medienhetze zum 1. Mai und das angedrohte Ausmaß an Kriminalisierung.

Der Anmelder der Demi in Berlin, ein Mitglied der Linkspartei, wurde im Vorfeld und wird jetzt massiv unter Beschuss genommen - nicht nur von bürgerlichen Medien, Staatsgewalt, Bullengewerkschaft und Senat, sondern auch von „seiner" eigenen Partei.

 

Die Polizeiangriffe in Wuppertal und besonders in Ulm, die Naziangriffe auf den DGB in Dortmund, die drohende Kriminalisierung darf keinesfalls unterschätzt werden, denn sie richtet sich weit über das „autonome" Milieu hinaus gewissermaßen präventiv gegen die gesamte Linke und die Arbeiterbewegung. Nicht zuletzt der Tod von Ian Tomlinson in London zeigt, zu welchen Mitteln die Herrschenden zu greifen bereit sind, wenn sich wirklich französische oder griechische Verhältnisse einstellen sollten.

Ob es in Deutschland zu sozialen Unruhen kommt ist keineswegs sicher. Gewiss ist, so schreibt heute die Financial Times* dass sich die Wirtschaftskrise in der zweiten Jahreshälfte dramatisch verschlechtern wird, mit Massenpleiten und Massenentlassungen.

*ttp://www.ftd.de/unternehmen/versicherungen/:Kreditversicherung-Von-Erholung-noch-keine-Spur/504234.html

 

In der Zuspitzung der Krise wird sich zeigen ob eine Linke von Gewerkschaftern über Linkspartei bis hin zu Antifa und radikaler Linke handlungsfähig und aktionsbereit ist. Ein erster Test steht bereits in wenigen Tagen an:

 

Die Großdemonstration am 16. Mai in Berlin

 

Die europäischen Aktionstage des EGB vom 14. - 16. Mai finden unter dem Motto "Fight the crisis, put the people first" statt. Diese Demonstration sollte von allen Linken unterstützt werden. Dass die Aktionstage drei Wochen vor den Europawahlen stattfinden ist sicher auch kein Zufall: Das Europäische Parlament ist seit Jahren Schrittmacher neoliberaler Deregulierung. Die Mehrheit dort ist konservativ-liberal.  Es wird am 15. Mai eine Großdemonstration in Brüssel und Birmingham geben und am 16. Mai eine in Berlin. Zur Berliner Demo setzt der DGB mehrere Sonderzüge und Busse ein, die Mitfahrt aus zahlreichen Städten ist kostenlos.

http://sechzehnter-mai.verdi.de/

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Die ach so revolutionären Gewerkschaften haben sich am 1. Mai in Ulm extrem unsolidarisch gegenüber AntifaschistInnen gezeigt. Und auch sonst sind die bürgerlichen Gewerkschaften alles andere als revolutionär, sondern eher ein ziemlich ekliger, reformistischer Haufen. JedeR denkende Mensch sollte in Zukunft Bündnisse mit DGB, ver.di etc. meiden und deren Veranstaltungen boykottieren.

 

Für die soziale Revolution!

Es kann die Befreiung der Arbeiterklasse nur das Werk der Arbeiter sein. Warum die Gewerkschaften Teil des Problems sind, nicht Teil der Lösung: http://labandavaga.antifa.net/article.php3?id_article=101

Erstmal: Mit "revolutionär" im Text, waren nicht die Gewerkschaften gemeint.

 

Dann halte ich es für falsch DGB-Veranstaltungen grundsätzlich zu boykottieren. Besser als eigener Block dabei sein und ins Gespräch kommen, oder einfach überzeugend auftreten. ;-)

Die Gewerkschaften sind kein homogener Block. Da gibt es auch gute Leute. Mit Präsenz kann man evtl. da hineinwirken und Schwellenängste abbauen. Wer als Gewerkschaftler auf Demos geht, der ist doch immerhin unterwegs - und mancher kann sich u.U. auch noch weiterentwickeln. Welche Leute will man denn sonst überzeugen ?

 

Die inhaltliche Kritik finde ich allerdings berechtigt.

Viele Leute, gerade auch in der "radikalen Linken", sehen die Gewerkschaften als total revolutionär. Aber diese Menschen werden zum Glück nicht zu ernst genommen ;)

 

 Der Anmelder der Demi [sic!] in Berlin, ein Mitglied der Linkspartei, wurde im Vorfeld und wird jetzt massiv unter Beschuss genommen

 

Vll. sollte in Zukunft erwägt werden die Demos nicht mehr anzumelden wie es in anderen Städten schon lange gemacht wird...