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Am 30.7. findet die dritte, rassistische Großdemonstration von Enrico Stubbe statt. Bei der ersten Demonstration waren ca. 3000, bei der zweiten Demonstration 1800 Rassist*innen dabei. Bei der dritten Auflage ist mit einer niedrigeren Anzahl zu rechnen. Die Demo ist eines der letzten Reste der massiven rassistischen Mobilisierung in Deutschland. Zur Demo wird von verschiedenen extrem rechten Initiativen bundesweit mobilisiert.

Die rechte Mobilisierung

Dieses Mal ist eine große Anzahl von Redner*innen angekündigt. Der größte Teil hat bei den vorhergehenden Veranstaltungen schon geredet.

Folgende Personen wurden vor einigen Wochen angekündigt: Kay Hönicke (rassistischer Wanderprediger), Alexander Kurth (Wir lieben Sachsen-Thügida / Ex-NPD), Graziani (rassistischer Wandprediger), Manfred Rouhs (Bundesvorsitzender Pro Deutschland), Viktor Seibel (Reichsbürger, Mahnwachenspektrum), Ignaz Baerth (rassistischer Wanderprediger, in der Schweizer Kleinstpartei DPS), Chris Ares (rasssistischer Wandersänger), Yannic Nouffer (DPS), Enrico Stubbe (Organisator, Pro Deutschland), Sascha Perschke (Nazi vom Bürgerprotest Hannover), Markus Johnke (Ex-Legida), Julia Schwarze (Wir lieben Sachsen-Thügida).

Die Redner*innen zeigen das Spektrum, was zu den Demos mobilisiert. Das sind zum einen die rassistischen „Wanderprediger“, die teilweise früher bei Pegida aufgetreten sind und über große Facebookaccounts verfügen. Mit dem Wegfallen von großen Demos geht diesen Leuten sowohl eine Einnahmequelle als auch Aufmerksamkeit verloren.

Auch die rassistische Kleinstpartei „Pro Deutschland“ ist nicht nur wegen der Parteimitgliedschaft von Stubbe bei den Demos immer mit dabei.

Ein wichtigerer Bestandteil der Mobilisierung sind die Nazis von Thügida und „Wir lieben Sachsen-Thügida“. Sie organisieren noch immer kleine Kundgebung und Minidemonstrationen und fahren dabei mit einem Lauti durch die Gegend, welcher an NPD-Lautsprechertouren erinnert. Dieses Spektrum war oder ist in der NPD. Ihre Demos ähneln immer stärker klassischen Naziaufmärschen, es hat sich weit vom „besorgten Bürger“-Image wegentwickelt. Zuletzt feierten Kurth und Köckert (Thügida) mit dem Ex-NPD-Vorsitzenden Voigt. Es zeigt sich daran auch, dass die NPD in Sachsen und Thüringen an Bedeutung verloren hat und keinerlei Dominanzanspruch mehr über die regionale Naziszene behaupten kann. Diesen Nazis ist es besonders wichtig, dass keine Abgrenzung gemacht wird. So demonstrieren NPD, „Die Rechte“ und der III.Weg zusammen mit Kameradschaftsnazis. Auch im Aufruf zur Berliner Demonstration wird verkündet, dass alle Parteien also vor allem auch extrem rechte Parteien willkommen sind. Bei der letzten Demonstration waren übrigens auch mehrere Vertreter der Berliner AfD anwesend.

Von anderen rechten Bürgerinitiativen findet sich nur Sascha Perschke aus Hannover. Das ist sinnbildlich für den Niedergang des rassistischen Straßenprotestes. Nur noch in Dresden, Berlin, Duisburg und München finden regelmäßig rechte Aufmärsche statt und nur in Dresden sind dabei mehr als 100 Leute dabei. Deswegen steigt der Wunsch nach Vernetzung zwischen den verbliebenen Resten der rassistischen Mobilisierung. Der Vorbereitungskreis für die Berliner Demo hat auch versucht andere Events zu organisieren und Demos zu unterstützen. So reisten zu einem Aufmarsch in Stendal Stubbe und einige Hooligans aus Berlin an, viel mehr als 100 Leute bekamen sie trotzdem nicht zusammen. Außerdem sollte es einem Jahr nach den rassistischen Krawallen in Freital dort vom Orgateam ein großes Event geben, hier waren viele rassistische Wanderprediger angereist, aber nur 70 Leute kamen. Jenseits von Berlin hat das Orgateam offenbar kaum Erfolg und der Wert der Vernetzung scheint eher gering.

Facebook

Das entscheidende Mittel für die Mobilisierung zur Demonstration ist nicht die Vernetzung der verschiedenen rassistischen Gruppen und Parteien, sondern Facebook. Der Facebookaccount ist einer der wichtigsten rassistischen Accounts in Deutschland. Seine Bedeutung hat nach der Löschung von Anonymous und Pegida noch einmal zugenommen. Auf dem Account werden wöchentlich dutzende Beiträge, Zeitungsartikel und Bilder hochgeladen, zehntausende Personen interagieren jede Woche mit diesen Beiträgen. Die Mobilisierung zu den Aufmärschen ist nur ein kleinerer Teil des Programms, das meiste ist rassistische Hetze und Polemik gegen Politiker*innen. Die Kommentare auf der Facebookseite zeigen, wie weit extrem rechtes Gedankengut in der Gesellschaft verbreitet ist und das die Gewaltbereitschaft der radikalisierten Mitte weiter zunimmt. Bei der Veranstaltung zur Demo haben bisher 1570 ihr Kommen zugesagt, beim letzten Mal waren es 2350. Es ist deswegen von einer geringeren Mobilisierung als beim letzten Mal auszugehen, als 1800 Nazis kamen. Diesmal ist mit 600-1500 Teilnehmer*innen zu rechnen. Der nächste Aufmarsch ist übrigens auf den 5. November angesetzt.

Bei der letzten Stubbe-Demonstration gingen tausende Menschen dagegen auf die Straße. Es gab einige Blockadeversuche. Diesmal wurde auf eine größere eigene Mobilisierung verzichtet. Am 30.7 wird auch der Zug der Liebe stattfinden, auf dem es einen eigenen Block geben wird.

Mit sinkenden Teilnehmer*innenzahlen wird wahrscheinlich die Berichterstattung über die extrem rechte Demoreihe und damit auch deren Bedeutung abnehmen. Aber die Berliner Demoreihe ist weiterhin eines der größten Nazievents und es ist davon auszugehen, dass noch einige weitere Stubbe-Demos in Berlin folgen werden.