Erfurt: Spontandemonstration durch die Innenstadt als Reaktion auf erneute nächtliche Abschiebungen. PM der Gruppe frai vom 3.12.2015
Heute fand um 19:30Uhr in der Innenstadt Erfurts erneut eine Demonstration statt. 40 Menschen äußerten Kritik und ihre Wut anlässlich der Abschiebung von 63 Asylsuchenden am gestrigen Mittwochmorgen aus ganz Thüringen nach Mazedonien. Bei der Versammlung, die während des Weihnachtsgeschäfts erhebliche Irritationen, aber vereinzelt auch Sympathiebekundungen erfuhr, wurde die praktische Umsetzung der deutschen Vertreibungspolitik mittels Flugzetteln und Sprechchören kritisiert.
Auch in dieser Woche wurden Menschen ohne jegliche Vorankündigung in der Nacht zwischen vier und sechs Uhr von der Polizei abgeholt und weggeschafft. Sie hatten nur wenig Minuten Zeit, sich anzuziehen und ihre Sachen zu packen. Teilweise wurden die Asylsuchenden noch in Polizeigebäuden konzentriert, um dann gesammelt über den Flughafen Halle-Leipzig abgeschoben zu werden.
Die Angst vor weiteren Abschiebungen sorgt in den Erfurter Geflüchteten-Unterkünften weiterhin für schlaflose Nächte. Die Menschen, die von diesen Abschiebungen betroffen waren und sind, stammen aus den sog. „sicheren Herkunftsstaaten“. „Deutschland legt einfach fest, welche Länder sichere Herkunftsstaaten sind, und diese Liste kann sich jeder Zeit ändern. Deutsche haben sie sich ausgedacht…. Geflüchtete müssen das ausbaden…“, sagt ein*e Rom*nja.
Gerade in den Balkanstaaten trägt die deutsche Regierung Verantwortung an den dortigen z.T. kriegerischen Konflikten. Durch seine Kriegsbeteiligung hat Deutschland an dem Zerfall Jugoslawiens mitgewirkt. Bis dahin konnten Rom*nja und andere ethnische Minderheiten gesellschaftlich teilhaben. Seit dem Zerfall von Jugoslawien sind sie starker rassistischer Diskriminierung ausgesetzt, die ihre Existenz bedroht.
Durch die versuchte Vernichtung von Sinti*ze und Rom*nja hat Deutschland eine besondere Verantwortung, die es aber nicht wahrnimmt. Im Gegenteil führt Deutschland eine Politik der Ausgrenzung und Vertreibung kontinuierlich fort. „Wir fordern ein uneingeschränktes Bleiberecht unabhängig vom Herkunftsstaat!“, so Lara Müller, eine Demonstrationsteilnehmerin.
don´t talk - just do it! stopp deportation - stop the racist war agains rom_nja and all other person. organize yourselves!