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Bericht einer Delegation der Unabhängigen Wahlbeobachtung zu den Wahlen am 1.November 2015 in Türkei/Kurdistan. Weiter Updates folgen in Kürze.

Bericht aus Van 30.10.2015

1.) Bespitzelung vor dem Grand Otel Van

Wir wurden herzlich von der HDP in Van empfangen. Der Mitarbeiter des Bezirksvorsitzenden der HDP begrüßte uns und wollte uns zu der HDP-Zentrale begleiten. Als wir vor dem Hotel auf den Rest unserer 11er Gruppe warteten, wurden wir vor dem Hotel von einem Menschen angesprochen.

Er wollte von uns wissen, wo die Parteizentrale der AKP ist. Der Mitarbeiter des Bezirksvorsitzenden der HDP antwortete ihm daraufhin, dass er sich bei der Polizei erkundigen solle.

Er erklärte uns daraufhin, dass wir von der Polizei bespitzelt werden und diese Person als Provokation geschickt wurde.

Diese Art der Bespitzelung und Provokation finden vor allem kurz vor den Wahlen sehr häufig statt.

Wir haben uns dann im HDP Wahlbüro mit weiteren HDP Mitgliedern und dem HDP Vorstand der Provinz Van zu den aktuellen Geschehnissen und den Wahlen ausgetauscht.

2.) Besuch im Stadtteil Sürmeli/ Hacebekir und Sehid Frad

Am 30.10. 2015 besuchten wir den kurdischen Stadtteil Sürmeli, in dem 20% der Bevölkerung von Wan lebt.

Seit den 90er Jahren flüchtete die Landbevölkerung von den umliegenden Dörfern in diesen Stadtteil.

Seit 2005 wurde von den Bewohner*innen in Sürmeli eine Selbstverwaltung aufgebaut.

Dies führte dazu, dass viele von den Bezirksbürgermeister*innen nach den Wahlen, am 7. Juni festgenommen wurden, weil die AKP die Selbstorganisierung bekämpfen will.

Als wir ankamen wurden wir von der Bevölkerung vor dem Kato Market (kurdisch = Berg wo die Guerilla lebt) herzlich in Empfang genommen.

Sie trugen ihre Festtagskleidung (Foto1). Für alle Familien war es sehr wichtig uns von ihren Erlebnissen der letzten Tage zu berichten.

Sie zeigten uns in fast jeder Hausfassade und jedem Fenster Einschusslöcher (Foto 2 und 3). Vor dem Kato Market wurden wir noch zum Chai eingeladen und es wurden Reden für den Frieden für Van TV gehalten.

In einem anderen Stadtteil: Shehid Frad (kurdisch= Tara Shehid Frad) wurde uns berichtet, dass ebenfalls viele Angriffe der Polizei mit Schiessereien in den letzten 40 Tagen stattgefunden haben. Neben einem Handgranateneinschussloch in einem Garten, wurde uns auch die Stelle gezeigt, wo ein 19 jähriger erschossen wurde. In dem ganzen Stadtteil wurde von der Regierung die Stromzufuhr gekappt, d.h. Es gibt kaum Elektrizität und die Polizei setzt Wärmebildkameras ein.

3.) Wahlveranstaltung mit Figen Yüksekdag von der HDP

Später besuchten wir in dem Bezirk Edremit eine Wahlveranstaltung der HDP mit Figen Yüksekdag. Dieser Stadtteil war 2011 stark von dem Erdbeben betroffen. Seitdem leben die Familien in TOKI (von der Stadt finanzierte Hochhäuser).

Uns wurde gesagt dass wir immer zusammen blieben sollen. Beim Eingang gab es erst einen Sicherheitscheck sowohl von Seiten der HDP als auch von der Polizei. Die Stimmung war überwältigend, wir wurden freudig empfangen, uns wurde die erste Reihe freigehalten und der Saal war voll mit ca. 300 Menschen, die HDP-Fahnen schwangen und Parolen riefen.

Eigentlich war der Raum viel zu klein für die ganzen Wähler*innen die die berauschende Rede von Figen Yüksekdag hören wollten.

Am Ende sollten wir alle den Saal sehr schnell wieder verlassen. Es ist alles ohne Zwischenfälle abgelaufen.