Am 11. November 2015 will die Bundeswehr vor dem Berliner Reichstagsgebäude einen »Großen Zapfenstreich« durchführen. Anlass ist ihr 60-jähriges Bestehen. Der Große Zapfenstreich, das wichtigste Zeremoniell der Bundeswehr, ist ein militärischer Massenaufmarsch mit Fackeln, Marschmusik, Gebet und Nationalhymne. Zum abendlichen Militärspektakel werden 3000 zivile und militärische Teilnehmer*innen und Gäste erwartet.
Bei Gründung der Bundeswehr stammten deren Offiziere und Unteroffiziere fast ausnahmslos aus der Wehrmacht, 300 Offiziere waren aus der Waffen-SS. Gegen die Wiederbewaffnung gab es in der BRD ab den 1950er Jahren massive Proteste der Friedensbewegung. Die Bundeswehr feiert neben ihrem 60-jährigen Bestehen auch »25 Jahre Armee der Einheit«.
Seit dem Anschluss der DDR 1990 wurde die Militarisierung der deutschen Außenpolitik vorangetrieben. Die Bundeswehr wurde systematisch zu einer globalen Interventionsarmee umgebaut.
In den Verteidigungspolitischen Richtlinien von 1992 werden die »Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt« als »vitales Sicherheitsinteresse« der BRD angegeben. Diese Aussage spiegelt den Zusammenhang von Kapitalismus und Krieg wieder. Um die eigene wirtschaftliche Position zu verbessern, den Zugang zu Ressourcen zu sichern und ihre Ausbeutung zu ermöglichen, kommen immer auch militärische Mittel zum Einsatz. Krieg ist somit eine Konsequenz der kapitalistischen Logik.
Die Bundeswehr ist seit dem Krieg gegen Jugoslawien 1999 eine Armee, die weltweit für deutsche Kapitalinteressen in den Krieg zieht. Sie beteiligt sich seit 2001 am Nato-Krieg gegen Afghanistan, das aufgrund seiner geostrategischen Lage von Interesse für die imperialistischen Staaten ist. Die propagierten Kriegsziele waren Demokratie und Sicherheit. Tatsächlich fielen dem Krieg mehrere Zehntausend Menschen zum Opfer, Millionen sind auf der Flucht. Die soziale Situation der Bevölkerung hat sich verschlechtert, 16 Millionen Menschen leben unterhalb des Existenzminimums. Ein Ende der deutschen Kriegsbeteiligung in Afghanistan ist nach wie vor nicht absehbar.
Auch in den Krieg gegen Geflüchtete im Mittelmeer ist die Bundeswehr involviert. Die EU-Militäroperation vor libyschen Gewässern wurde Anfang Oktober unter dem Namen ›Sophia‹ ausgeweitet. Auch mit Waffengewalt soll gegen Boote mit Geflüchteten vorgegangen werden. Dabei wird in Kauf genommen, dass Geflüchtete auf dem Weg über das Mittelmeer getötet oder verletzt werden.
Die Bundeswehr steht für Militarisierung, Krieg und Besatzung. Sie verkörpert autoritäres Denken und patriarchale Strukturen. Unser Ziel ist die Abschaffung der Bundeswehr und eine Welt ohne Krieg und Kapitalismus. Protestieren wir gegen die Bundeswehr und ihre preußisch-militaristische Geburtstagsparty!
Kommt zur antimilitaristischen Demonstration:
Berlin - Mittwoch, 11.11.2015 - 17 Uhr - Rosenthaler Platz
Weitere Infos: http://zapfnix.blogsport.eu/
What? Karnevalstruppe?
Am 11.11. im Ernst? So selbst kritisch!?
Gedacht sei in diesem Konetxt noch an:
Warum ist links immer gleich gegen Militär?
Klar, Krieg ist Scheiße. Aber warum ist links immer gleich gegen Militär? Alle nennenswerten linken Bewegungen waren oder sind bewaffnet, ebenso sozialistische Staaten, denn die Welt besteht nicht aus Regenbögen und Einhörnern, siehe auch hier aktuell
https://linksunten.indymedia.org/de/node/156041.
Bei der BW stellt sich also die Frage, was sie wie für wen macht. Der Krieg in Jugoslawien (Operation Allied Force) war dreckig, deutsche Kapitalinteressen dabei allerdings kaum auszumachen, das ganze hat Deutschland vor allem viel Geld gekostet. Eher ging es der (rot-grünen!) Bundesregierung darum, der Welt zu zeigen, daß Deutschland nach der Wiedervereinigung wieder einsatzfähig ist, mit dem Ziel vor Augen, bei der nächsten UN-Reform die Feindstaatenklausel auch formell los zu werden und gar einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu bekommen. Der Einsatz in Afghanistan (Operation Enduring Freedom) war ein grober Flop, die Verluste an eigenen Kräften und die Opfer unter der Bevölkerung (Luftangriff bei Kundus!) stehen in einem ganz schlechten Verhältnis zu den angeblichen Vorteilen wie den vielzitierten Schulen für Mädchen oder den Dorfbrunnen. Beide Konfliktherde sind zudem nach über zehn Jahren nicht wirklich befriedet.
Das ist nicht illegitim und würde jeder Staat so handhaben, egal ob kapitalistisch, sozialistisch oder was auch immer, denn ohne Rohstoffe und Handel sieht's für die Wirtschaft und die einheimische Bevölkerung schlecht aus. Gemeint sind Überfälle auf Rohstofflieferanten wie Kuwait oder die Piraterie auf den Weltmeeren, und die meisten Einsätze dazu sind entweder von den betroffenen Ländern als Hilfeleistung erwünscht oder durch ein UN-Mandat erbeten, z.B. die Piratenjagd vor Somalia (Operation Atalanta). Ein solcher Einsatz für Militär ist übrigens keine deutsche Erfindung der Neuzeit, schon im alten Rom wurden Handelsschiffe von Kriegsgaleeren bewacht.
Bei aktuellen Themen wird es ambivalent: Einerseits soll die Bundesmarine im Mittelmeer Schlepper jagen, was Flüchtlinge den Weg erschweren und vermutlich Menschenleben in Gefahr bringen wird. Anderseits hat sie Tausende Flüchtlinge aus Seenot gerettet und sicher an Land gebracht. Innerhalb Deutschlands, in der Öffentlichkeit wenig bemerkt, obwohl auf der BW-Webseite (dahin kein Link!) in Hochglanz beworben, macht die BW einiges bei der Unterstützung für Refugees, von der Registrierung über Logistisk, Einrichtung und Betrieb von Lagern, und ärztliche Versorgung bis zur Bereitstellung von Wohnraum in Kasernen.
Spannend wird es beim Thema "Kurdistan". Hier sind AusbilderInnen unterwegs, und zaghaft wird durch Lieferungen von Ausrüstung inklusive Waffen und Munition die "Autonome Region Kurdistan" unterstützt, also Barzanî und seine Peschmerga. Sollte sich der Strategiewandel der USA im Syrienkonflikt weiter pro KurdInnen verschieben, ist denkbar, daß es demnächst auch eine direkte Unterstützung für die GenossInnen der YPG geben könnte...
Pressearbeit der BW bei linksunten?
Der Kosovo-Einsatz zB war völkerrechtswidrig und verfassungswidrig, denn war er gerade durch kein (!) UN-Mandat gedeckt. Wenn ein solcher Krieg mit dem angeblichen Ziel geführt wird:
dann ist es doch wohl genau das Kernproblem - politischer Machtmissbrauch wurzelnd aus Dummheit. An deutscher Dummheit soll niemand sterben! Kein Mensch auf der Welt hat die Pflicht sich von deutschen Soldaten töten zu lassen! Kein Soldat hat das demokratische Recht Menschen im Auslnd zu töten!
Wie rechtfertigen wir also die getöteten Zivilisten im Kosovo-Krieg? Genauso wie die Bundeswehr! Gar nicht!!
denke ma'
genau das hat vorposter*in mit "dreckig" gemeint
putzgruppler joschka f. hat dazu 1999 einen holocaust-vergleich bemüht
Ich denk ma'
Ich "denk ma' " der vorposter meinte die von der NATO getöteten Menschen (Zivilisten), also das Gegenteil und nicht den Vorwurf an die jugoslawische Regierung, der insoweit von Fischer bemüht wurde und der angebliche "Krieggrund" war. Oder hat "joschka f." (selbst) die zwischen 500-2000 getöteten Menschen der, bzw. durch die NATO in Jugsoslawien als als Opfer des/eines Holcaust bezeichnet? Ich glaube aber eben es ging dem vorpster um eben diese Menschen bzw. Opfer der NATO selbst und die - Rechtfertigung - ihrer Tötung insbesondere eben im verfassungsrechtlichen
und strafrechtlichen Sinn.
Weil diese gibt es ja staatsrechtlich (Demokratie und Rechtsstaatsprinzip) eigentlich nicht und so macht der letzte Satz: "wie die Bundeswehr ! Gar nicht ! " auch Sinn.
Ein Mobivideo
https://linksunten.indymedia.org/de/node/157432