linksunten Archiv

Unser Auftakt für die Gegenproteste blieb, wie schon die vergangenen Wochen in der Stromstraße, Ecke Alt-Moabit. Damit war durch die Route der Weg nach Moabit erneut versperrt. Trotz des schlechten Wetters schlossen sich über 100 Personen uns an. Auch am Hauptbahnhof versammelten sich mehr als 50 Personen, so dass es keine, von der Polizei ignorierten, Übergriffe gab.

Nachdem wir direkt zum Hauptbahnhof gelaufen waren, die Hooligans mit ihrer Aussprache glänzten, verabschiedete sich Bärgida. Gegen 19:30 Uhr lösten sie die Versammlung auf und fuhren mit den öffentlichen Verkehrsmitteln und einer Polizeieskorte zum Haus des Lehrers, in der Nähe vom Alexanderplatz. Wie in der vergangenen Woche wurde versucht uns weiß zu machen, dass es keine weiteren Anmeldungen gäbe. Die Ahnungslosigkeit der Polizei hat Bärgida, mit der Veröffentlichung ihres Videos, nun nachweislich widerlegt.
Den Weg zum Brandenburger Tor haben wir uns gespart und folgten ihnen mit Polizeibegleitung. Verschiedene Gruppen und Personen wurden in der Nähe zu der neuen Bärgidakundgebung zusammen getrieben und teilweise eingekesselt. Die Anmeldung der Gegenproteste wurde auffällig verzögert und das Laufen auf der Straße untersagt, so konnte Bärgida ungestört loslaufen.

Die Zusage, parallel zu Bärgida zu laufen, um in Sicht- und Hörweite zu kommen, wurde auf dem Weg unter fadenscheinigen Begründungen ausgebremst. Ein Einholen wurde unterbunden und Diskussionen vor Ort mit der Polizei waren sinnlos. Nachdem das letzte Versprechen gebrochen wurde, zur Abschlusskundgebung die Hör- und Sichtweite ermöglicht zu bekommen, lösten wir die Versammlung auf. Der Protest wurde mehrere hundert Meter entfernt gestoppt, eingekreist und damit verhindert. Das Versammlungsrecht wurde erneut ad absurdum geführt, die Auflagen waren rechtswidrig und ohne Konsequenzen, da die Polizei ihre Macht ausnutzte. Mehr als 400 Meter entfernt stand Bärgida bei dem Gedenkstein, der an den Aufstand vom 17. Juni 1953 erinnert.

Somit wurde, wie am vergangen Montag an der Gedenkstätte Deutscher Widerstand, dem Umfeld von Rassisten und Neonazis, eine Demonstration ermöglicht, ohne den sichtbaren Gegenprotest. Angebliche Unkenntnis der Polizei, welche eine Geheimhaltungs- und Verhinderungsstrategie ist, ist auszuschließen, da die Anmeldung von Bärgida gemäß dem Versammlungsgesetz mindestens 48 Stunden vorher angemeldet wurde.

Trotzdem und erst recht werden wir unsere Gegenproteste, in Moabit und am Hauptbahnhof, fortsetzen. Jedoch werden wir keine Anmeldungen bei Ortswechseln vornehmen, belügen lassen brauchen wir uns nicht von der Polizei. Wir spielen das Spiel mit dem Versammlungsrecht, was ausgelegt wird, wie es gerade passt, nicht mehr mit. Unsere Empfehlung ist das agieren kleiner Gruppen, welche selbstständig spontane und dezentrale Gegenproteste organisiert und durchführt und schnell untereinander kommuniziert werden.

Dass Bärgida eine Gefahr darstellt, wurde am Abend in der Nähe vom Ringcenter erneut bewiesen. Dort hat eine kleine Gruppe Antifaschist*innen die Hooligans beim Abzug überwacht, es gab keine Polizeibegleitung. Nachdem diese erkannt wurden, erfolgte ein unkoordinierter Angriff von den Hools, welcher dank Pfefferspray abgewehrt werden konnte. Diese verzogen sich in Richtung Tramhaltestelle und fuhren mit der M13 Richtung Weißensee. Die Polizei erschien, wie so oft, erst nachdem beide Gruppen sich trennten.
Wir akzeptieren nicht und protestieren aufs Schärfste, dass Bärgida sich im Zusammenspiel mit der Polizei in der Stadt ausbreitet und die Hetze ungestört verbreitet. Brandanschläge, rechte An- und Übergriffe haben Berlin bundesweit auf die zweite Stelle gebracht. Die Unterstützung und Legitimierung der Berliner Polizei für Rassisten und Neonazis nehmen wir nicht hin, lehnen es ab und uns dagegen auf! Wir bleiben dabei, wir werden alles versuchen, was uns möglich ist, um es zu be- und verhindern.

Der Aufruf richtet sich an alle Berliner*Innen, wenn Bärgida in euren Kiez einmarschiert, dann informiert uns. Dazu haben wir unseren Twitteraccount reaktiviert und dieser ist erreichbar unter https://twitter.com/nopegida_berlin. Wir werden in Zukunft dieses Medium wieder nutzen, so dass der Informationsfluss sofort stattfinden kann. Als Hashtag werden wir #nobärgida #nobaergida und #bdatum nutzen.