linksunten Archiv

So klang es im Juli 2013 aus einer Wohnung in Bochum-Hamme. Die alarmierte Polizei beendete die Beschallung der Umgebung und erstellte einen Strafanzeige nach dem Paragraphen 130, Volksverhetzung. Am 03. April 2014 kam das Propagandadelikt vor dem Bochumer Amtsgericht zur Sprache.

Das abgespielte Lied folgt der Melodie des Volksliedes „Die Vogelhochzeit“ und heißt „In Belsen“. Es stammt von der CD „Geheime Reichssache“ der rechtsradikalen Band „Kommando Freisler“ aus Vellmar bei Kassel.

Aus dokumentarischen Gründen hier einige Auszüge aus „In Belsen“:

„In Belsen, in Belsen da hängn se an den Hälsen.
Fidiralala, fidiralala, fidiralalala.
In Buchenwald, in Buchenwald da machen wir die Juden kalt.
...
In Meijdaneck, in Meijdaneck da machen wir aus Juden Speck.
...
Aus Judenhaut, aus Judenhaut da wird der Lampenschirm gebaut.
...
In Ausschwitz weiss ein jedes Kind das Juden nur zum heizen sind.
...
Der Rabbi dieses alte Schwein der kommt dann in den Ofen rein.
...
Und hat er dort genug geschmort dann fliegt er durch den Schornstein fort.
...
In Dachau weiss ein jeder Mann wie man die Juden töten kann.
...
Und die Moral von der Geschicht: wer Jud ist überlebt das nicht.“

Angeklagt war der arbeitslose Markus K.. Dieser sprach von einer Dummheit, mit seiner rechtsradikalen Vergangenheit hätte er abgeschlossen und nur um einem Nachbarn einen Gefallen zu tuen diese Musik abgespielt. Da Markus K. wegen verschiedener Delikte 2008 länger im Gefängnis saß und nach seiner Haftentlassung auch immer wieder strafrechtlich auffällig wurde steht er unter Führungsaufsicht. Aus dem Gutachten seiner Bewährungshelfers ging hervor, dass dieser ihn weder als gesprächsbereit einschätze, von weiteren Straftaten ausginge und zu seiner rechten Einstellung keine Angaben machen könne. So wurde den Ausführungen des Angeklagten geglaubt. Auf Vorschlag seines Rechtsanwalts Christoph Pindur wurde der Laptop Markus K.s mit der indizierten Musik außergerichtlich eingezogen. Und die Richterin Gabriele Hein verurteilte den Bochumer zu 1000 Euro Strafe. (76 Ds 749/13)

Volksverhetzung, Paragraph 130:

http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html

Kommando Freisler:

http://de.wikipedia.org/wiki/Kommando_Freisler

Popstar wehrt sich gegen Naziband

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2010/03/22/popstar-wehrt-sich-gegen-naziband_2923

---------------------------

Adresse:

Azzoncao, ein Polit-Cafè

c/o Bahnhof Langendreer

Wallbaumweg 108

44894 Bochum