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Die SPD hat auf ihrem Parteitag in der vergangenen Woche erwartungsgemäß einen Antrag angenommen, die Parteimitgliedschaft für unvereinbar mit der Mitgliedschaft im Dachverband 'Deutsche Burschenschaft' (DB) zu erklären. Der Verband fällt immer wieder durch rassistische Tendenzen auf. Erst im Mai gab die DB den umstrittenen Plan auf, einheitliche Kriterien dafür festzulegen, wer als 'deutscher Student' in eine Burschenschaft aufgenommen werden darf; Kritiker nannten das 'Ariernachweis'. Viele liberale Burschenschaften sind wegen der rechtsextremen Umtriebe aus dem Dachverband ausgetreten. Noch vor einigen Jahren hatte er mehr als 120 Mitgliedsbünde, inzwischen sind es nur noch gut 70. Welche Konsequenzen der neue Beschluss der SPD haben wird, ist allerdings unklar. Betroffen sein dürften nicht mehr als 50, vielleicht aber auch nur 20 Personen, schätzt Florian Boenigk, Vorsitzender des Lassalle-Kreises in der SPD, einem Netzwerk von Sozialdemokraten, die Studentenverbindungen angehören. Der Kreis hatte sich vor der Abstimmung gegen den Beschluss ausgesprochen. Eine generelle Unvereinbarkeit sei unsolidarisch, da Genossen davon betroffen wären, die sich momentan vehement für einen Austritt ihrer Burschenschaft aus der DB einsetzten. Die Einzelfallprüfung, die der Kreis daher fordert, dürfte indes ohnehin notwendig sein. Schon 2006 hatte die SPD einen Unvereinbarkeitsbeschluss in Bezug auf den kleineren Verband 'Burschenschaftliche Gemeinschaft' gefasst. Ein darauf basierender Parteiausschluss gegen ein Mitglied hatte jedoch vor dem Landgericht Berlin keinen Bestand. weis