Von Mitte Juli bis Mitte September protestierten Flüchtlinge aus dem Main-Tauber Kreis gegen die Lebensbedingungen in ihren Lagern. Anknüpfend an den Protest und anlässlich der Feierei am 03. Oktober organisieren wir zusammen mit The Voice eine Veranstaltung zu den rassistischen Pogromen Anfang der 90er, der rassistischen Asylpolitik und den aktuellen Flüchtlingskämpfen.
“Die Migrationsbewegungen, von denen die hier ankommenden Flüchtlinge ja nur Rauchschwaden eines Vulkans sind, sind Ausdruck und Folge der Zerstörung, mit welcher der Imperialismus die Herkunftsländer überzieht; ihre Anzahl wächst als Kehrseite des tatsächlich
erreichten Grades an kapitalistischer
Durchdringung.”
(Revolutionäre Zellen)
Die totale Unterwerfung und Ausbeutung der sogenannten
Dritten Welt durch die Metropolen bzw. deren multinationalen
Konzerne und internationalen Institutionen (z.B. IWF und
Weltbank) erzeugen nicht nur unsägliches Elend, sondern auch
gewaltige Migrationsbewegungen.
10.000 sterben jährlich an den EU-Aussengrenzen. Diejenigen,
die es durch die Festung Europa schaffen sind hier mit
unmenschlichen Maßnahmen konfrontiert. Residenzpflicht,
Unterbringung in Lagern, Abschiebeknäste.
Diese rassistische Politik verschärft sich in dem Maße wie sich die kapitalistische Krise weltweit verschärft. Um diese rassistische Politik gesellschaftlich zu legitimieren und von den Fluchtursachen abzulenken werden Rassismen propagandistisch gefördert und in der Bevölkerung verankert, um einerseits freie Hand zu haben ohne eine Solidarisierung mit den Flüchtlingen zu riskieren und andererseits das Arsenal der Abschreckungsmaßnahmen um das bedrohliche Moment des Pogroms zu erweitern.
Diese gesellschaftliche Mobilmachung erreichte in den 90er Jahren in der wiedervereinten BRD ihren bisherigen Höhepunkt als in Solingen und Lichtenhagen Flüchtlingsheime brannten. Die Brandanschläge von Faschisten wurden von der ansässigen Bevölkerung beklatscht, die Polizei schritt nicht ein. Die Politik folgte der Stimmung, in dem sie die Asylgesetze verschärfte. Das uneingeschränkte Recht eines jeden Menschen auf Asyls, eine gesetzliche Antwort auf die Folgen des deutschen Faschismus, wurde abgeschafft.
In der Veranstaltung wird ein Aktivist von der
Flüchtlingsorganisation The Voice auf die Verschärfungen der
Asylpolitik seit den 90ern eingehen und die Realität der
Flüchtlinge hier in der BRD vorstellen.
Darüber hinaus wird ein Aktivist aus dem Lager in Bad Mergentheim
über das Protestcamp vor dem Integrationsministerium in
Stuttgart von Juli bis September 2013 berichten.
Donnerstag, 17. Oktober 2013 | 19 Uhr
Infoladen Stuttgart Ost
Wagenburgstr. 77
40er Haltestelle Tunnel Ostportal
Weitere Infos unter: www.thevoiceforum.org // www.zk-stuttgart.tk