Immer wieder versuchen Faschisten, auch hier in Baden-Württemberg, durch Kundgebungen oder Demonstrationen die Öffentlichkeit zu erreichen – doch wo sie auftreten werden sie mit antifaschistischem Widerstand konfrontiert. Gerade Ziviler Ungehorsam in Form von Blockaden schaffte es dabei in den letzten Jahren immer wieder, Naziaufmärsche zu verhindern oder stark einzuschränken.
Die wohl erfolgreichste Geschichte ist die des ehemals größten regelmäßigen Naziaufmarschs in Europa, der jedes Jahr im Februar in Dresden stattfand: Zwei Jahre in Folge blockierten über zehntausend Antifaschtinnen und Antifaschisten die angemeldete Demonstrationsroute so, dass es 2012 nicht einmal mehr zu einem Aufmarschversuch kam.
Auch in Baden-Württemberg gab es in den letzten Jahren erfolgreiche Blockaden: In Heidelberg und Karlsruhe konnten die Nazis keinen Meter laufen, in Mannheim musste die Demoroute stark verkürzt werden und in Pforzheim wurde ein Großteil der Faschisten davon abgehalten, zum Kundgebungsort zu gelangen.
Doch angekündigte Blockadeaktionen sind leider nicht immer erfolgreich. Denn wo Oberbürgermeister mancherorts in der ersten Reihe der Blockade sitzt, versuchen Stadtverwaltungen anderenorts durch Geheimhaltung, Allgemeinverfügungen und Hetzkampagnen jeglichen spürbaren Protest zu unterbinden. Großeinsätze der Polizei und massenhafte Ingewahrsamnahmen zeigten dieser Aktionsform in der Vergangenheit immer wieder Grenzen auf.
Ein trauriges Beispiel hierfür ist der 06.10.12 in Göppingen, denn er zeigt auch: Wo Nazis ungehindert durch die Innenstadt marschieren können und ihnen der Weg mit Pfefferspray und Schlagstock freigeprügelt wird, folgen weitere Aufmärsche. In Göppingen ist für den 12.10.13 bereits die nächste Nazidemonstration angemeldet. Doch auch diese wird nicht ohne direkten Gegenprotest stattfinden. Im Hinblick darauf heißt es:
Hinschauen und sich in Workshops und an Infotischen über Nazistrukturen und organisierte antifaschistische Arbeit in Baden-Württemberg zu informieren!
Aufstehen und mitdiskutieren, über Chancen und Genzen von antifaschisitschen Blockaden!
Handeln, wenn Nazis auf die Straße gehen wollen – ob am 12. Oktober in Göppingen oder anderswo!
14:00 Uhr | Begrüßung
Eröffnung der Konferenz, kurzer Rückblick über vergangene Blockadeaktionen in Baden-Württemberg und Vorstellung der Workshops und Referenten.
14:30 Uhr | Workshops
I. Die Extremismustheorie
Immer wieder werden Bündnisse, die Blockaden gegen einen Naziaufmarsch ankündigen, mit großem Aufwand diskreditiert. Dabei werden Blockaden als per se gewalttätig bezeichnet und mit rechten Gewalttaten gleichgesetzt. Im Workshop geht es darum, was hinter dieser sogenannten Extremismustheorie steckt, warum sie strikt abzulehnen ist und wie man ihr argumentativ entgegnen kann.
II. Rechtliches zu Blockaden
Ist die Teilnahme an einer Blockade eine Straftat, eine Ordnungswidrigkeit oder legal? Und darf man von der Polizei einfach eingekesselt werden, wenn Blockaden angekündigt wurden? Im juristischen Bereich können Fragen oft gar nicht so leicht beantwortet werden – weshalb ein erfahrener Rechtsbeistand den Workshop leiten wird.
16:30 Uhr | Blockadetraining
Im Blockadetraining gibt es jede Menge praktische Tipps zum Verhalten bei Blockaden – angefangen beim Packen des Rucksacks, über den Weg zum richtigen Blockadepunkt, bis hin zu einer möglichen Räumung durch die Polizei.
19:00 Uhr | Podiumsdiskussion
Den Abschluss der Konferenz bildet eine Podiumsdiskussion unter dem Motto „Nazis blockieren?! Chancen, Grenzen und Perspektiven antifaschistischer Blockaden“. Auf dem Podium werden Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Akteure sitzen: Thomas Trueten vom Bündnis für Versammlungsfreiheit, Astrid Rothe-Beinlich (Bündnis90/Die Grünen, Vize-Präsidentin des Thüringer Landtages), Sandro Witt (DGB-Gewerkschaftssekretär und stellv. Vorsitzender von Die LINKE Thüringen) und ein organisierter Antifaschist aus dem Raum Stuttgart. Angefragt ist außerdem ein Vertreter eines Blockadebündnisses, dass in der Vergangenheit bereits erfolgreich Blockaden organisiert hat.
Im Anschluss an die Diskussion gibt es die Möglichkeit, Fragen zu stellen und gemeinsam zu diskutieren.
Rahmenprogramm
Während der gesamten Dauer der Konferenz gibt es die Möglichkeit, sich an Infoständen über lokale Nazistrukturen und den aktuellen Stand der Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch am 12.10.13 in Göppingen zu informieren. Für das leibliche Wohl während der Veranstaltung ist gesorgt.
Die Konferenz wird organisiert von:
Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart, Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region, Arbeitskreis Kesselklage, Bündnis für Versammlungsfreiheit, Jugend- und Kulturzentrum KOMMA Esslingen, Verdi-Jugend Baden-Württemberg, VVN-BdA Esslingen