Protest: Abstimmen ohne Stimme

Erstveröffentlicht: 
29.03.2011

Bei den hessischen Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag haben die Wähler so viele ungültige Wahlzettel wie nie zuvor abgegeben - die meisten davon waren leer.

 

Ein wachsender Teil der Bürger gibt bei Kommunalwahlen leere Stimmzettel ab. Darauf hat Landeswahlleiter Wolfgang Hannappel am Dienstag im Gespräch mit der FR hingewiesen.

 

Bei den Kommunalwahlen am Sonntag waren mindestens 113 821 ungültige Stimmzettel abgegeben worden – so viele wie nie. Das entsprach 5,2 Prozent der Wähler. Diese Zahl wurde für das „Trendergebnis“ ermittelt. Dabei handelt es sich nach Hannappels Angaben im Wesentlichen um leere Stimmzettel.

Noch nicht berücksichtigt seien Wahlzettel, auf denen zu viele Kandidaten angekreuzt oder andere Fehler beim Kumulieren und Panaschieren gemacht wurden. Die tatsächliche Zahl der ungültigen Stimmen werde also noch höher liegen.

 

Vor fünf Jahren betrug sie insgesamt 107 061 Stimmen, was 5,2 Prozent entsprach. Davon seien etwa 4,9 Prozent leere Stimmzettel gewesen und 0,3 Prozent falsch ausgefüllte Bögen, sagte Hannappel. Er gehe davon aus, dass die Stimmzettel „aus Protest“ leer abgegeben würden.

 

Bei Bundestags- und Landtagswahlen lag die Zahl ungültiger Stimmen seit zehn Jahren zwischen 1,9 und 2,9 Prozent. Bei den letzten Kommunalwahlen ohne die kompliziertere Möglichkeit, einzelne Kandidaten zu stärken, waren es 1997 insgesamt 2,7 Prozent. Bei der Einführung des Kumulierens und Panaschierens zur Kommunalwahl 2001 gab es 4,2 Prozent ungültiger Stimmen.