Platzbesetzung soll Neonazi-Aufzug im Eichsfeld verhindern

Erstveröffentlicht: 
05.05.2017

Im Eichsfeld will der rechtsextreme NPD-Kader erneut ein Konzert veranstalten – Bündnis stemmt sich dagegen.

 

Leinefelde-Worbis. Mit Blick auf die Veranstaltung hat es eine solche Zulassung bisher in keinem Jahr gegeben: Bis Samstag um 8 Uhr hat die Ordnungsbehörde des Landkreises Eichsfeld in Leinefelde eine Platzbesetzung genehmigt. Dort haben genau ab diesem Zeitpunkt Rechtsextremisten um NPD-Kader Thorsten Heise die Nutzung des sogenannten "Ohne"-Sportplatzes angemeldet. Sie wollen zu diesem Zeitpunkt offiziell damit beginnen, ihr offenbar als Aufzug angemeldetes Rechtsrockevent vorzubereiten.

 

"Wir werden den Platz bis um 8 Uhr besetzen", sagt Franz-Josef Strathausen. Der SPD-Kommunalpolitiker ist stellvertretender Anmelder der Aktion, die am Freitagnachmittag starten wird. Zu allen weiteren Details verweist er auf die vom Eichsfelder "Bündnis gegen Rechts" ausgesendete Pressemitteilung. Die besagt lediglich, dass der Sportplatz von Freitag 16 Uhr bis um "8 Uhr am Folgetag" besetzt werden solle. Es gebe ein umfangreiches Freizeitangebot in dieser Zeit, "um deutlich zumachen, dass wir nicht gewillt sind den Sportplatz rechten Menschenfeinden zu überlassen".

 

Dass es damit zu einer direkten Konfrontation am Samstagmorgen um 8 Uhr kommen könnte, gilt zumindest nicht als ausgeschlossen. Auch wenn offiziell niemand darüber spricht, so heißt es hinter vorgehaltener Hand, dass der durch eine Platzbesetzung am 1. Mai verhinderte Neonazi-Aufmarsch in Halle den Eichsfeldern eine zusätzliche Motivation gegeben habe, intensiv zu versuchen, dass seit sieben Jahren stattfindende Event des NPD-Kreisverbandes zu verhindern – ebenfalls mittels Platzbesetzung. Diese ist deshalb und in der Hoffnung auf mehr Teilnehmer offenbar zeitlich umfassender angelegt, als in den vergangenen Jahren.

 

Bei der Nordthüringer Polizei schaut man in diesem Jahr etwas gelassener auf die Vorgänge in Leinefelde, als bei den vergangenen Veranstaltungen. "Es werden ausreichend Kräfte am Einsatzort sein. Auch, um kurzfristig auf Entwicklungen reagieren zu können", sagt Fränze Töpfer, Sprecherin der zuständigen Landespolizeiinspektion Nordhausen, auf Anfrage.

 

Erkenntnisse über nennenswerte Veränderungen im Vergleich zu den vergangenen Jahren gebe es nicht, weshalb auch die Einsatzstrategie in weiten Teilen identisch bleiben wird. In der Vergangenheit waren stets etwa 200 Polizisten in Leinefelde eingesetzt, um die Veranstaltungen abzusichern. Aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Landtagsabgeordneten Madeleine Henfling (Grüne) geht hervor, dass 2016 228 Polizisten eingesetzt waren. 

 

Journalisten-Urteil ist Teil der Lagebewertung


Im vergangenen Jahr kam es in Leinefelde zu einer Auseinandersetzung zwischen größtenteils freiberuflich arbeitenden Journalisten und der Polizei, die die Pressevertreter an ihrer Arbeit hinderten. Das die Beamten rechtswidrig handelten, bestätigte zwischenzeitlich ein Gericht. Dieses Urteil werde in die Lagebewertung für die Veranstaltung mit einfließen, sagte die Polizeisprecherin dieser Zeitung. Was das konkret bedeutet? Wer sich als Journalist ausweise, der könne seiner Arbeit nachgehen.