Total 5886 Ausschaffungen via Flughafen Zürich
Rund fünf Prozent oder 292 der 5886 im Jahr 2009 via Flughafen Zürich ausgeschafften Personen sind einer «verstärkten Fesselung» unterzogen und in ein Sonderflugzeug gesetzt worden. Dazu kommt es, wenn sich die Betroffenen heftig gegen ihre Ausschaffung zur Wehr setzen.
(sda) Das Asylgesetz schreibt vor, dass Personen, deren Asylgesuch abgelehnt wurde oder sich illegal in der Schweiz aufhalten, das Land verlassen müssen. Geschieht dies freiwillig, werden die Betroffenen durch die Polizei bis zum Flugzeug begleitet, das sie darauf alleine besteigen.
Falls sich eine auszuschaffende Person derart widersetzt, dass diese Form der Rückführung nicht möglich ist, wird sie gefesselt und von zwei Polizisten in einem Linienflug begleitet.
Wenn die Person aber «so renitent ist, dass auch diese Form der Rückführung nicht möglich ist, wird sie in einem Sonderflug mit einer verstärkten Fesselung zurückgeführt.» Dies war im vergangenen Jahr in rund fünf Prozent der Zwangsausschaffungen der Fall, wie der Zürcher Regierungsrat in einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf eine Interpellation aus dem Kantonsrat schreibt.
Bisher 111 Sonderflüge
«Verstärkte Fesselung» bedeutet etwa, dass renitente «Rückzuführende» auf einem Rollstuhl festgebunden und zum Flugzeug transportiert werden. «Je nach Verhalten» werden ihnen Fuss-, Knie-, Arm- und Handfesseln sowie - zum Selbstschutz - ein Kopfschutz angezogen.
Wie es weiter heisst, wurden von 2006 bis heute ab Zürich 111 Sonderflüge mit insgesamt 1282 Personen durchgeführt. Diese Flüge seien von der Kantonspolizei Zürich organisiert und grösstenteils auch begleitet worden. Zwei Flüge mussten laut Regierungsrat abgebrochen worden.
Bei Ausschaffung gestorben
Anlass für den Vorstoss von AL und Grünen war der Tod eines 29- jährigen Nigerianers von Mitte März. Der Mann war kurz vor seiner geplanten Ausschaffung auf dem Flughafen Zürich gestorben. Bis heute sind die genauen Umstände des Vorfalls nicht bekannt. Dieser wird gegenwärtig noch von der Staatsanwaltschaft untersucht.
Nach dem Tod des Nigerianers hatte der Bund die Sonderflüge gestoppt. Vergangene Woche kündigte das Bundesamt für Migration (BFM) an, die Flüge Schritt für Schritt wieder aufzunehmen. Dank Sofortmassnahmen soll sich der Ablauf der Flüge verbessern.