Erst wurde er vom Gedenken in Buchenwald ausgeladen, jetzt musste der AfD-Fraktionschef den Landtag verlassen. Höcke will trotzdem in der KZ-Gedenkstätte erscheinen.
Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist nach seinen umstrittenen Äußerungen zur deutschen Gedenkkultur von einer Gedenkstunde des Landtags für die Opfer des Nationalsozialismus ausgeschlossen worden. Landtagspräsident Christian Carius sagte zu Beginn der Gedenkstunde, er habe Höcke gesagt, "dass seine Anwesenheit als Provokation empfunden würde". Höcke, der ebenso wie andere Abgeordnete der AfD-Fraktion erschienen war, habe das akzeptiert.
Am Donnerstag hatte Carius noch versichert, Höcke werde nicht ausgeschlossen. Zu Gedenktagen im Landtag seien grundsätzlich alle gewählten Abgeordneten des Parlaments eingeladen, sagte Carius. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert den Präsidenten für die Entscheidung: "Pauschale Ausladungen sind kein Mittel der Auseinandersetzung", heißt es in einer Mitteilung.
Höcke hatte vergangene Woche offensichtlich mit Blick auf das Holocaustmahnmal in Berlin in einer Rede in Dresden gesagt: "Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat." Das hatte heftige Kritik ausgelöst.
Höcke war wegen seiner Äußerungen schon von der Kranzniederlegung in der Gedenkstätte Buchenwald am Nachmittag ausgeladen worden. Für die Gedenkstunde im Landtag waren Überlebende des Konzentrationslagers Buchenwald bei Weimar eingeladen.
Ein AfD-Sprecher hatte angekündigt, Höcke wolle als Vertreter seiner Fraktion trotzdem am Nachmittag nach Buchenwald kommen. Unklar ist, wie die Gedenkstätte reagieren wird, sollte der AfD-Politiker tatsächlich auftauchen. Der Vizechef der Thüringer Gedenkstätten, Rikola-Gunnar Lüttgenau, sagte ZEIT ONLINE, man spiele derzeit verschiedene Szenarien durch, wie man reagieren kann. Ziel sei es, der Haltung Ausdruck zu verleihen, dass Höcke unerwünscht sei und seine Anwesenheit störe.