Bachmann & Co. treten auf der Stelle

Erstveröffentlicht: 
09.01.2017

Pegida mobilisierte bei ihrer ersten Demonstration im neuen Jahr bis zu 2 200 Anhänger. In der nächsten Woche pausiert das Bündnis, weil es einen umstrittenen AfD-Politiker in Dresden unterstützt.

 

Erstmals in diesem Jahr hat Pegida in Dresden demonstriert. Wie die Initiative Durchgezählt bei Twitter meldete, kamen bis zu 2 200 Anhänger des fremden- und islamfeindlichen Bündnisses auf den Altmarkt. Die Gegenseite mobilisierte demnach rund 100 Menschen. Sie demonstrierten teilweise in Hör- und Sichtweite. Nach bisherigen Informationen blieb es friedlich.

 

Wie erwartet, thematisierte Pegida zunächst den Anschlag in Berlin. Am 19. Dezember war dort ein Lkw in einen Weihnachtsmarkt gerast. Dabei wurden zwölf Menschen getötet und mehr als 50 verletzt. Siegfried Däbritz aus dem Orga-Team von Pegida forderte die Anhänger auf, den Opfern mit einer Schweigeminute zu gedenken. Danach wetterte er wie gewohnt gegen die Politik der Bundesregierung und gegen Flüchtlinge.

 

Auch Lutz Bachmann, der zum Abschluss der Kundgebung sprach, hatte nichts Neues zu berichten. Er schwor seine Anhänger zum Durchhalten ein. Selbst wenn die AfD in den Bundestag einziehen werde, müsse Pegida wachsam bleiben. Denn Macht mache verführerisch, so Bachmann. Zu seinem am Dienstag beginnenden Prozess sagte er hingegen nichts.

 

Der Dresdner Verein „Mission Lifeline“ hat nach einem beleidigenden Facebook-Post auf Unterlassung geklagt. Bachmann soll demnach die Hilfsorganisation, die Geld für ein Schiff sammelt, um Flüchtlinge im Mittelmeer zu retten, als eine dieser „kriminell agierenden, privaten Schlepperorganisationen“ und als „Gesetzesbrecher“ bezeichnet haben. Mittlerweile ist der Post von Ende November 2016 verschwunden, der Verein präsentierte jedoch Screenshots der Seite. Bei der Verhandlung muss Bachmann sich allerdings nicht persönlich verantworten, eine spezielle Vollmacht für einen Vertreter ist ausreichend.

 

Pegida selbst wird erst am 23. Januar in Dresden demonstrieren. Nächste Woche macht das Bündnis eine Pause, um einen Veranstaltung des Thüringer AfD-Abgeordneten Björn Höcke zu unterstützen. Dieser hält am 17. Januar einen Vortrag in Dresden, wie es am Montag bei Pegida hieß.