Rechtsruck in D + EU

In Ungarn und Polen sind stramm nationalistische Parteien an der Macht, in Frankreich und Österreich drängen Front National und FPÖ dorthin, in Großbritannien repräsentiert die Brexit-Partei UKIP den Mehrheitswillen, in Deutschland erreicht die AfD aus dem Stand 10–20 % der Wahlstimmen. Überall in Europa sind rechte und rechtsradikale Parteien auf dem Vormarsch.

Viele finden den aufblühenden Nationalismus abscheulich, auch gefährlich – aber eigentlich nicht rätselhaft; ihnen sagt die historische Erfahrung, dass in Not- und Krisenzeiten das Volk den rechten Rattenfängern mit den „einfachen Lösungen“ nun mal gerne auf den Leim geht. Man hält das für irrational, aber irgendwie logisch. Ist es das? Das Eine oder das Andere oder gar beides?

Warum nutzt die Krise des Kapitals und Europas nur den Rechten? Die Linken haben doch auch Diagnosen der Fehlentwicklungen und Rezepte der Krisenbewältigung zu bieten. Die gelten aber nichts.

Und das, obwohl rechte und linke Anwälte der Unzufriedenheit im Land fast wortgleich gegen TTIP, die großen Banken, amerikanische Konzerne und die Missachtung des kleinen Mannes polemisieren. Wo ist der entscheidende Unterschied?

Die Staatsorgane scheinen ihn zu kennen, wenn sie die immer häufiger brennenden Flüchtlingsheime auf missbrauchte Ängste der Bevölkerung zurückführen, die sie ernstnehmen und beruhigen müssen, in von Autonomen angezündeten Edelkarossen aber sofort die Systemfeindschaft erkennen, die sie mit aller Härte zu bekämpfen haben.

Überhaupt findet das einfache Volk ein gewisses Verständnis für seinen rechten Protest: Es sei von Krise und Globalisierung betroffen, wenigstens bedroht, von „sozialen Abstiegsängsten“ geplagt. Warum aber sehen sich Leute, die um ihren Arbeitsplatz bangen, sich die Miete kaum leisten können oder ihre Altersarmut kommen sehen, gut bedient von einer politischen Richtung, die ihnen nicht sichere und gut bezahlte Berufe, höhere Renten usw. verspricht, sondern Law & Order und mehr nationale Rücksichtslosigkeit gegen das Ausland, gegen hier lebende Ausländer und Schutz suchende Flüchtlinge? Welche Not wird denn dadurch behoben? Und was hat die tatsächlich mit der Interessenlage der einfachen und der gar nicht so einfachen Volksgenossen zu tun?

Antworten auf diese Fragen werden in der Veranstaltung zur Diskussion gestellt.

 

 

Wann?: Dienstag, 13. Dezember 2016, 18 Uhr

Wo?: Falkenkeller im Oberen Donauturm, Ziegelländeweg 3, Ulm