Taucht ein Terrorverdächtiger an einem Flughafen auf, soll eine neue Technik sofort Alarm schlagen: Bundesinnenminister de Maizière plant den Einsatz von Gesichtserkennungssoftware. Auch an weitere Sicherheitsmaßnahmen müssten sich die Menschen gewöhnen.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière möchte mit Gesichtserkennungssoftware an Bahnhöfen und Flughäfen die Fahndung nach Terrorverdächtigen verstärken. "Es gibt für Privatpersonen die Möglichkeit, jemanden zu fotografieren und mit einer Gesichtserkennungssoftware im Internet herauszufinden, ob es sich um einen Prominenten oder einen Politiker handelt, den man gerade gesehen hat. Ich möchte eine solche Gesichtserkennungssoftware an den Videokameras an Flughäfen und Bahnhöfen einsetzen", sagte der CDU-Politiker der "Bild am Sonntag". Wenn ein Verdächtiger auftauche, zeige das System das an. "Die Behörden müssen technisch können, was ihnen rechtlich erlaubt ist."
Auch Kanzlerin Angela Merkel hatte sich bei einer Wahlkampfveranstaltung in Mecklenburg-Vorpommern vergangene Woche für die neue Technik ausgesprochen. "Durch die Digitalisierung, durch die sozialen Medien, durch das sogenannte Darknet, das ja durch den Amoklauf in München jetzt nochmal in die Presse gekommen ist, müssen wir dauernd und permanent unsere Dinge anpassen", sagte Merkel. "Das, was früher Videoüberwachung war, das wird in Kürze zum Beispiel auch Gesichtserkennung sein." Laut dem Flughafenverband ADV wird an Flughäfen bereits geprobt, die Videoüberwachung mit einer Gesichtserkennung zu koppeln.
"Müssen uns an erhöhte Sicherheitsmaßnahmen gewöhnen"
Neben technischen Maßnahmen unterstützt de Maizière auch andere zuletzt diskutierte Sicherheitsmaßnahmen: etwa Rucksackverbote bei Veranstaltungen. "Jeder Museumsbesucher ist längst daran gewöhnt, dass er am Eingang Tasche oder Rucksack abgeben muss", erklärte er. "Wir werden uns an erhöhte Sicherheitsmaßnahmen wie längere Schlangen, stärkere Kontrollen oder personengebundene Eintrittskarten gewöhnen müssen. Das ist lästig, unbequem und kostet Zeit, ist aber für mich keine Einschränkung der Freiheit. Wenn wir das Oktoberfest absagen würden, wäre das eine Einschränkung der Freiheit. Aber doch nicht, wenn man beispielsweise über ein Rucksackverbot nachdenkt."
De Maizière verteidigte in dem Gespräch mit der "Bild am Sonntag" auch den Forderungskatalog der Unionsinnenminister zur inneren Sicherheit. Dieser müsse trotz des Widerstands aus den Reihen der SPD "so schnell als möglich" umgesetzt werden. Jede der Maßnahmen sei "vernünftig und geboten", sagte de Maizière. Die "Berliner Erklärung" verlangt unter anderem ein Verbot der Vollverschleierung in bestimmten Situationen, eine Überprüfung der Regeln für die doppelte Staatsbürgerschaft und einen Ausbau der Videoüberwachung.