Nachdem am Wochenende das Integrationsgesetz in Kraft getreten ist, traf sich Sachsens CDU am Montag zu einer Regionalkonferenz zum Thema. Unter den prominenten Gästen war auch Bundesinnenminister Thomas de Maizère.
Auf der Konferenz in Plauen sagte de Maizière, er sei zuversichtlich, dass die Zuwanderer in die Gesellschaft integriert werden könnten. Deutschland sei ein reiches Land und müsste mit der Integration fertig werden, so der CDU-Politiker. Vieles hänge aber von der Zahl ankommender Flüchtlinge ab. Deshalb habe man sich bemüht, sie gering zu halten. Je kleiner die Zahl, umso größer sei die Chance, dass Integration gelinge, konstatierte de Maizière. Die humanitären Verantwortung dürfe man dabei nicht außer Acht lassen. Es werde nach dem besten Weg zur Integration von Zuwanderern gesucht. Diese brauche aber Geduld. De Maizière rechnet mit zehn bis 15 Jahren.
De Maizière verlangt Anerkennung der deutschen Leitkultur
Die Zuwanderer müssten schnell Teil der Gesellschaft werden. Neben Sprache und Arbeit sieht de Maizière vor allem die soziale Integration als extrem wichtig an. Dazu gehöre auch, dass die Neuankömmlinge die deutschen Werte anerkennen. Deutschland sei ein christlich-jüdisch geprägtes Land. Das müssten die Neuankömmlinge akzeptieren - "von Goethe bis Auschwitz", so der Minister. Als wiedervereinigtes Land trage Deutschland Verantwortung in der Mitte Europas und aus der Mitte Europas heraus. "All das muss vermittelt akzeptiert und zusammen gelebt werden, damit Integration gelingt." Mit der Wohnsitzauflage für Flüchtlinge sollten Ghettos verhindert und eine soziale Durchmischung gefördert werden.
Integration nicht zum Nulltarif
Die Integration der Flüchtlinge koste Milliarden Euro. Doch woher kommt das Geld? Aus welchem Topf? Fragen, die die Besucher bei der Regionalkonferenz dem Bundesinnenminister und Ministerpräsident Stanislaw Tillich gestellt haben. De Maizière sagte, man wolle nicht, dass wegen der Integration der Flüchtlinge Autobahnen nicht gebaut werden oder eine Universitätsförderung ausbleibe. Das sei bisher auch gelungen. Geld für die Integration sei gut investiertes Geld. Unterlassene Integration sei dagegen das Teuerste und Falscheste, warnte der Bundesminister. Zugleich dämpfte er zu hohe Erwartungen: Es gebe keine Erfolgsgarantie, die Integration werde nicht bei allen gelingen.
Integration ist nicht nur Angebot
Für die Landesregierung ist fördern und fordern die Maxime, erklärt Ministerpräsident Stanislaw Tillich. Wer nicht mitwirkt, dem drohen Sanktionen wie Langzeitarbeitslosen. So müssen Flüchtlinge, die sich Sprach- oder Integrationskursen verweigern, jetzt damit rechnen, dass Sozialleistungen gekürzt werden und sie nicht dauerhaft bleiben dürfen.
Keinesfalls dürften Frauen aus religiösen oder traditionellen Gründen ausgeschlossen werden, so Tillich. Auch sie müssten Deutschkurse besuchen und Zugang zu einer Erwerbstätigkeit erhalten. Gelinge das nicht, habe Sachsen ein großes Problem, so der Regierungschef.