Freispruch von "Prügel-Polizisten" aufgehoben

Erstveröffentlicht: 
15.07.2016

Chemnitz - Wende im Fall des Chemnitzer "Prügel-Polizisten". Das Oberlandesgericht hat überraschend den Freispruch vom Februar aufgehoben. Nun muss sich Tim R. (29) noch einmal vor dem Landgericht verantworten.

 

Im Februar 2015 schockten Bilder von einem Polizisten, der einen Teenager (damals 16) am Rande einer CEGIDA-Demo beim Abführen in die Seite boxte, Sachsen. Dafür musste sich der Beamte im vergangenen Oktober vor dem Amtsgericht verantworten und wurde zu 3900 Euro Geldstrafe (60 Tagessätze) verurteilt (MOPO24 berichtete).

 

Das war aber nicht der erste Prozess für Tim R.: Bereits im Juli war er zu insgesamt 8450 Euro Geldstrafe (130 Tagessätze) verurteilt worden, weil er bei einer Personalienkontrolle den Chemnitzer Steve P. (34) verprügelt haben soll.

 

Gegen beide Urteile legte der Polizeimeister Berufung ein und das Landgericht sprach ihn im Februar von den Vorwürfen frei (MOPO24 berichtete).

 

Nun die Wende: Denn die Staatsanwaltschaft hatte beim Oberlandesgericht (OLG) in Dresden die Revision des Freispruchs betragt - mit Erfolg, wie die Freie Presse berichtet. Das OLG hob das Urteil vom Februar auf, denn dieses habe teilweise auf Rechtsfehlern beruht. So wurde nur unzureichend begründet, warum der Beamte bei der Festnahme-Situation körperliche Gewalt gegen den 16-jährigen anwenden musste und keine andere Möglichkeit gesehen hatte.

 

Jetzt muss eine andere Berufungskammer am Landgericht in einer erneuten Verhandlung entscheiden, ob es beim Freispruch bleibt oder ob es doch einen Schuldspruch gibt.