Mobile Sondereinheiten gegen Extremismus

Erstveröffentlicht: 
06.07.2016

Seit Montag sind in Sachsen mobile Polizeieinheiten unterwegs, um politische Straftaten zu verhindern und aufzuklären. Das bestätigte das Operative Abwehrzentrum (OAZ) auf Anfrage von MDR SACHSEN. Demnach sind die Einheiten in Chemnitz, Dresden, Görlitz, Leipzig und Zwickau im Einsatz.

 

Sie sollen regelmäßig Präsenz an Treffpunkten der rechtsextremen Szene zeigen, Informationen sammeln, Verdächtige kontrollieren und gegebenenfalls festnehmen. Schwerpunkt sei dabei die Bekämpfung rechter Gewalt, teilte das OAZ mit. Der Einsatz gegen linke Gewalttäter sei "nachgeordnet". Die Einsätze der Gruppen werden mit den jeweiligen Polizeidirektionen abgestimmt, die Leitung liegt beim OAZ. Je nach polizeilicher Lage kommen die Teams einzeln zum Einsatz oder arbeiten zusammen. 

 

Mehr Rechtsextremisten in Sachsen


Die einzelnen Gruppen bestehen laut OAZ aus vier bis acht Beamten. Sie rekrutieren sich aus den Polizeidirektionen und der Bereitschaftspolizei Sachsen und seien entsprechend mit der "Prävention und Repression von Straftaten" vertraut. Die Polizisten sollen dienstbegleitend weitergebildet werden.

 

Wie aus dem im April veröffentlichten Verfassungsschutzbericht für 2015 hervorgeht, zählt das Innenministerium rund 2.700 Rechtsextremisten in Sachsen, von denen etwa 1.300 als gewaltbereit gelten. Im Jahr zuvor wurden 2.500 Rechtsextremisten gezählt, darunter 1.000 Gewaltbereite. Auch das sogenannte subkulturelle Milieu der rechten Szene erhält in Sachsen großen Zulauf.

 

Operatives Abwehrzentrum (OAZ) Um Rechtsextremismus effektiv zu bekämpfen, gründete das Innenministerium im Jahr 2012 das Operative Abwehrzentrum (OAZ).


Dem OAZ wurde die Soko Rex unterstellt, die seit dem Pogrom in Hoyerswerda 1991 gegen rechtsextremistische Gewalt vorgegangen war.

Das OAZ soll extremistische Straftaten aufklären und zu deren Vorbeugung beitragen. Auch wenn es um Terrorismus, Landesverrat oder einer Gefährdung des Rechtsstaates geht, kann das OAZ zum Einsatz kommen. Bis Anfang 2015 gab es knapp 600 Ermittlungsverfahren mit mehr als 850 Beschuldigten und einer durchschnittlichen Aufklärungsquote von rund 70 Prozent

Der zentrale Ermittlungabschnitt liegt in Dresden. Für eine flächendeckende Präsenz im Freistaat wurden insgesamt fünf Ermittlungsabschnitte gebildet, die jeweils mit 13 Beamten ausgestattet sind. Neben Dresden sind dies Leipzig, Chemnitz, Görlitz und Zwickau.