In Sachsen nimmt die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger weiter zu: Im vergangenen Jahr haben die sächsischen Jobcenter insgesamt 74.780-mal wegen Versäumnissen die Leistungen gekürzt, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit in Chemnitz mitteilte. Im Vergleich zum Jahr 2014 sind das 1509 mehr Sanktionen.
Leipzig. In Sachsen nimmt die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger weiter zu: 2015 haben die sächsischen Jobcenter bei 27.871 Empfängern wegen Versäumnissen die Leistungen gekürzt, bei einigen sogar mehrfach, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit in Chemnitz mitteilte. Insgesamt gab es 74.780 Kürzungen. Im Vergleich zum Jahr 2014 sind das 1509 Sanktionen mehr. Durchschnittlich hatte Sachsen im Vorjahr 271.400 erwerbsfähige Bezieher von Arbeitslosengeld II. Auch in Thüringen nahmen die Sanktionen im Vorjahr zu (plus 2762 auf 35.005), ebenso in Sachsen-Anhalt (plus 524 auf 44.861).
Der Anstieg dürfe nicht überbewertet werden, sagte Regine Schmalhorst, Vizechefin der Regionaldirektion Sachsen. „Die meisten der in den Jobcentern gemeldeten Frauen und Männer verhalten sich richtig, wollen arbeiten und bemühen sich um Arbeit.“ Der mit Abstand häufigste Grund für die Kürzung: Nicht eingehaltene Termine im Jobcenter. 79,1 Prozent aller Sanktionen entfielen allein auf solche Verstöße. Das sei auch der Hauptgrund für den Anstieg der Gesamtzahl der Sanktionen, betonte Schmalhorst. Zweithäufigster Grund für Leistungskürzungen war die Weigerung, eine angebotene Stelle anzutreten.
Knapp eine Million Sanktionen bundesweit
Bundesweit sind 980.100 Sanktionen gegenüber Hartz-IV-Empfänger ausgesprochen worden. Das sind 21.000 weniger als 2014. Die Zahl der Sanktionen ist damit das erste Mal seit 2011 wieder unter die Marke von einer Million gesunken. Allerdings gab es auch bundesweit mehr Sanktionen wegen Meldeversäumnissen. Hingegen sind Strafen wegen der Ablehnung einer Arbeit, Ausbildung oder beruflichen Weiterbildung zurückgegangen. Das führt die Bundesarbeitsagentur auf die gute Lage am Arbeitsmarkt und die intensivere Betreuung von Arbeitssuchenden zurück.
Von Andreas Dunte