Rund 700 Personen sind dem Aufruf des Anti WEF Bündnisses gefolgt und haben sich um 14.00 Uhr auf dem Theaterplatz versammelt. Aufgerufen hat ein breit abgestütztes Bündnis von Linksparteien, über Gewerkschaften bis zu ausserparlamentarischen revolutionären Kräften. Nach einer Startrede zog der Demozug lautstark und kämpferisch zuerst durch die Neustadt über die Reuss zum Nölliturm und anschliessend durch die Altstadt via Seebrücke zurück zum Theaterplatz. Dort fand die Abschlusskundgebung statt, wo live Musik für gute Stimmung sorgte und Glühwein für die nötige Körpertemperatur. Während der Demo wurden unzählige Flugblätter verteilt und durch eine kleine Theaterperformance die Missstände der Weltwirtschaft und -Politik bildlich dargestellt.
Das Bündnis wertet die Demo als einen grossen
Erfolg. Im Vorfeld der Demo stimmten sämtliche bürgerliche Parteien in
den Chor des selbsternannten „Sicherheitsexperten“ Pius Segmüller ein
und veranstalteten eine orchestrierte Hetze gegen die
globalisierungskritsche Bewegung und schreckten dabei vor absichtlichen
Falschaussagen nicht zurück.
Durch die bewusste Reduktion des
Themas auf Gewalt und Ausschreitungen gelang es den politischen und
wirtschaftlichen Kräften im Vorfeld die Kritik am kapitalistischen
System geschickt auszuklammern. Dieselben Parteien die jahrelang den
Neoliberalismus in der Schweiz gepredigt haben, wollen sich auch jetzt
in der Krise nicht der Kritik stellen.
Die u.a. vom WEF
vorangetriebene Globalisierung hat nationale Grenzen aufgehoben für
Güter, Leistung und Investoren und so den Konkurrenzdruck globalisiert.
Anders als es von den Reichen immer wieder behauptet, führt aber diese
Politik nicht zu einer weltweiten Erhöhung des Lebensstandards oder zu
einer nachhaltigen Entwicklung. Stattdessen explodieren auf der einen
Seite die Gewinne, während auf der andern Seite Prekarisierung,
Unsicherheit, Armut und Hunger zunehmen. Produziert wird dort, wo es am
billigsten ist. Dort wo minimale Löhne auf wenig Widerstand stossen, wo
kein Kündigungsschutz besteht, wo die Gesundheit und der Schutz der
Arbeiter_innen niemanden interessiert oder der Staat geringe
Unternehmenssteuern verlangt. Investiert wird nur in Produkte, an denen
sich viel Geld verdienen lässt. Die Jagd nach höheren Gewinnraten hat
in der Finanzwirtschaft zur Einführung neuer, komplexer, nicht
regulierter Instrumente geführt, die unabhängig von einer positiven
wirtschaftlichen Entwicklung maximale Rendite versprechen – letztlich
ein Monopolyspiel mit der materiellen Lebensgrundlage von Millionen
Lohnabhängigen.
Diese Kritik haben wir heute in die heile
Konsumwelt der Luzerner Altstadt hineingetragen, soweit uns dies
aufgrund der stark eingeschränkten Route möglich war. Unter der
lautstarken Masse befanden sich auch mehrere vermummte Personen. Es
zeigte sich einmal mehr, dass Vermummung nicht, wie häufig propagiert,
der Sachbeschädigung dient, sondern einzig dem Selbstschutz der
Einzelpersonen bei der Ausübung des Rechts auf Meinungsäusserung. Es
gibt viele Beispiele, wie Leute anonym ihr Anliegen vertreten (Salle
Modulable, Parteienspenden, Abstimmungen).
Der Widerstand
gegen das WEF geht die ganze Woche weiter und findet einen nächsten
Höhepunkt am Samstag, dem 30.1.10 in Basel. Die Veranstaltung beginnt
um 13 Uhr auf dem Barfüsserplatz.
Anti WEF Bündnis Luzern, 23.01.2010