[FFO] - 25. April Nazis zur Niederlage zwingen

FFO_Nazis Niederlage

Remembering means Fighting!
Rassismus und Faschismus entgegentreten - damals wie heute

Nahezu genau 70 Jahre nach der Befreiung Frankfurts vom Nationalsozialismus durch die Rote Armee wollen Neonazis und Rassist*innen erneut ihre Hetze gegen Geflüchtete verbreiten. Die Gruppe "Frankfurt/ Oder wehrt sich" organisiert bereits zum dritten Mal eine rassistische Aktion in der Stadt.

Am 23.4.1945 zog die Rote Armee in die Stadt ein und beendete die deutsche Barbarei, für die sich bis zum bitteren Ende Millionen Deutsche eingesetzt hatten. Für uns als Antifaschist*innen ist dieses Datum ein Grund zum Feiern - aber auch zum Kämpfen: 70 Jahre nach dem Ende der NS-Herrschaft sehen wir uns weiter mit Rassismus, Unterdrückung und Menschenverachtung konfrontiert. Lasst uns den Neonazis am 25.4.2015 in Frankfurt (Oder) also zeigen, was wir von ihnen halten! Die rassistischen Zustände in Frankfurt (Oder) müssen benannt und bekämpft werden!

 

Seit August vergangenen Jahres gibt es in Frankfurt (Oder) eine organisierte rassistische Mobilisierung. Anstoß gab eine rassistisch aufgeladene Debatte um vermeintliche Drogenkriminalität im Lenné-Park. Lokalmedien griffen Gerüchte über dealende Schwarze Personen ungeprüft auf und berichteten ausgiebig. Dramatisierungen und „Flüchtlingsproblematik“-Rhetorik sorgten für weitere Panik. In dieser Dynamik entlud sich der Alltagsrassismus der Frankfurter*innen auf Facebook-Seiten wie „Blaulichtreport Frankfurt (Oder)“, „Bürgerwehr Frankfurt (Oder)“ oder "Frankfurt/Oder wehrt sich". Für die im Aufschwung befindliche AfD ein gefundenes Fressen. So erhielt sie bei den letzten Landtagswahlen knapp 20% der Frankfurter Stimmen.

Eine erste Demonstration am 17. Januar mit knapp 250 Teilnehmenden war der  Höhepunkt der organisierten rassistischen Mobilisierung in Frankfurt (Oder). Zwar versperrten Blockaden dem Aufmarsch den Weg in die Innenstadt und zwangen sie dazu, eine andere Route zu nehmen, doch können die Frankfurter Neonazis das Ganze als Zwischenerfolg verbuchen, war es doch die erste erfolgreiche neonazistische Demo in Frankfurt (Oder) seit 2007. Angezogen hat der Aufmarsch Neonazi-Kader, Hooligans, Rocker oder NPD'ler - darunter circa 70 Frankfurter*innen. Erschreckend war die Anzahl der vielen jungen Menschen, die sich wie selbstverständlich voller Hass und Menschenverachtung in die Menge einfügten und beseelt von der Sehnsucht nach einer „Volksgemeinschaft“ bei den „Wir sind das Volk“-Rufen mit einstimmten.

Am 14. Februar folgte dann eine weitere Kundgebung des rassistischen Mobs, zwar mit geringerer Beteiligung und begleitet von einem breiten Protest und einer antirassistischen Demonstration des Bündnisses "Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)", aber doch wurde Menschenverachtung auch an diesem Tag eine Bühne geboten.

Und auch wenn es ihnen durch eigenes Unvermögen, ihren offen zur Schau getragenen Neonazismus und mangelnde politische Erfahrung bisher nicht gelungen ist, das vorhandene rassistische Potenzial gänzlich auszuschöpfen und über einen Kreis aus befreundeten Neonazis hinauszukommen, bedeutet dies keineswegs Entwarnung: die Rassist*innen stellen sowohl im Alltag als auch am 25.4. selbst eine Bedrohung für Andersdenkende dar. Als Beispiel sei an dieser Stelle auf einen rassistischen Übergriff auf eine Gruppe syrischer Geflüchteter am 21.3.2015 verwiesen; polizeibekannte Neonazis beleidigten und verfolgten sie zunächst gezielt, um sie dann mit Tritten und Schlägen zu verletzen.

Zudem ist davon auszugehen, dass die Gruppierung um "Frankfurt/Oder wehrt sich" Unterstützung von der Neonazi-Bewegung "Der III. Weg" erhält. Dessen zentrale Figur in der Region und in Brandenburg, Maik Eminger, war bereits auf beiden vorangegangenen Neonazi-Demonstrationen als Redner in der Oderstadt anwesend.

Remembering means Fighting!
Kommt nach Frankfurt und achtet auf Neuigkeiten!
Alerta Antifascista!