Wirtschaftskrise, Klimakrise, Gesellschaftskrise - Wir müssen den Kurs ändern!
Vom 30. November bis 2. Dezember findet ein Ministertreffen der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf statt, eine Woche vor dem Klimagipfel in Kopenhagen. In beiden Bereichen ist das Scheitern der in der Vergangenheit verfolgten Politik verheerend. Dennoch stellen unsere Regierungen nichts in Frage.
Versagen der WTO und des “freien” Warenverkehrs
Dreißig Jahre neoliberaler Politik und Globalisierung sowie 15 Jahre WTO haben lediglich die Krise im Süden sowie Ungleichgewicht, Arbeitslosigkeit und Ungewissheit im Norden verstärkt. Um uns letztendlich in die schlimmste Finanzkrise seit 1929 zu stürzen. Die WTO verspricht, uns wieder aus der Krise zu holen... indem sie auf der gleichen Schiene eine “Liberalisierung” des Warenverkehrs verfolgt, von der nur das transnationale Kapital profitieren wird, ein wilder Konkurrenzkampf, der den Druck auf Arbeitsplätze, auf Arbeitsbedingungen, auf Sozialversicherungen und öffentliche Dienste weiter verschärfen wird.
Handel gegen das Klima
Die gleiche Politik hat auch verhängnisvollste Folgen für das Klima gehabt. Sie hat den Bankrott von Millionen Bauern verursacht, zu Gunsten der industrialisierten Landwirtschaft, obwohl diese – stark abhängig von fossilen Brennstoffen – eine Hauptursache des Treibhauseffekts ist. Diese Politik hat auch zur verheerenden Abholzung wesentlicher Flächen tropischer Regenwälder geführt, die die grüne Lunge unseres Planeten und Lebensraum für Ureinwohner sind. Sie hat ein globales Produktionsnetz geschaffen mit einem Transportwesen, das enorme Energiemengen verbraucht, mit dem einzigen Ziel, die Ausbeutung der Arbeitskraft zu maximieren. Leider stehen in Kopenhagen die gleichen Akteure, die gleichen Interessen und die gleichen fehlerhaften “Marktlösungen” auf der Tagesordnung, obwohl ihr Fehlschlag offenkundig ist. Zwölf Jahre nach Kyoto sind die Emissionen der Industrienationen so hoch wie nie zuvor.
Lockt die Titanic?
Weder die Wirtschafts- und Sozialkrise noch die Umweltkrise können mit der gleichen Logik gelöst werden, die sie erschaffen hat. Dieses Wirtschaftssystem hat Armut, Ungleichheit und Kriege verursacht und hat uns in die schlimmste Krise seit dem zweiten Weltkrieg gestürzt. Heute sind wir mit der zwingenden – und immer dringlicher werdenden - Notwendigkeit konfrontiert, von einem absurden endlosen Wachstum auf einem endlichen Planeten Abstand zu nehmen. Aber unsere Regierungen, Sklaven ihres Vermögens oder mit Scheuklappen vor den Augen, suchen keinen Ausweg. Für unsere Kinder und Enkel müssen die Interessen der Gesellschaft und der Umwelt vor dem blinden Profit im Vordergrund stehen. Wir können gut leben – und sogar besser leben – wenn wir auf die unhaltbare Verschwendung eines Systems verzichten, in dem die Rendite des Kapitals grenzenloses Wachstum verlangt, anderenfalls werden wir scheitern.
Hunderte von Volksbewegungen aus allen Ländern der Erde werden in Genf und auch in Kopenhagen anwesend sein, um einen radikalen Richtungswechsel zu fordern. Wir laden alle ein, sich mit uns in Genf zu treffen.
Gegen die WTO, weil eine bessere Welt dringend nötig ist!
Demonstration, Samstag, 28 November, Place Neuve, 14:00 Uhr
http://www.anti-omc2009.org