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Erstaunt und überrascht über die plötzliche Größe des Protests nehmen wir die momentanen Entwicklungen in der Türkei wahr.

Für viele wie aus dem Nichts begann in der Türkei eine Protestwelle, wie sie das Land seit langem nicht mehr gesehen hat. Die Vorboten (öffentliches Küssen, Aktionen der schwulen Bewegung…) des Protests und die Umbaupläne des Taksim Platz sind für viele der Anstoß gewesen, für das was heute der „türkische Frühling“ genannt wird. Dabei sind das nur die Reaktionen auf eine Regierung, die das Land autoritär-religiös umbauen möchte. Eine Regierung, die das Land zu einem der Großen in der Konkurrenz des Weltmarkts machen will – koste es was es wolle.

Da verwundert es auch nicht, wenn Ministerpräsident Erdoğan, der selbst ernannte Sultan seines im Umbau befindlichen Staates, die Protestierenden als „Marodeure“ verunglimpft. »Wenn die Hunderttausende mobilisieren, dann kann ich dem eine Million entgegensetzen«, prustete Erdoğan in einer Stellungnahme vorletzten Samstag. Diese Rhetorik, die stark der eines Muammar al-Gaddafi ähnelt, spricht schon Bände genug über die Art und Weise, wie hier die Rechte der Menschen wahrgenommen werden.

Erdoğan und sein Kabinett, denen jedes Mittel recht zu sein scheint ihre Pläne durchzusetzen, setzen auf den massiven Einsatz von Polizei ohne Rücksicht auf Verluste. Wir von LevelUP sind empört, aber nicht überrascht über die Gewalt der Polizei. Empört, aber nicht überrascht über die türkische Regierung. Letztlich sind dies Zustände, wie wir sie überall auf der Welt, egal unter welcher Regierung, in verschiedener Intensität beobachten können.

So sehen wir in der (Rück-)Erkämpfung einiger demokratischer Rechte und dem Stopp eines Bauprojekts nicht den großen Wurf. Auch die politische breite der Bewegung macht uns Grund zur Sorge, da es eher ein Zusammenschluss von enttäuschten Demokraten, als eine emanzipatorische Bewegung zu sein scheint. Das Abdanken Erdoğans und das Einsetzen einer anderen Regierung wird die Widersprüche dieser Gesellschaft leider nicht auflösen können.

Letztendlich muss es um mehr gehen.

Solidarische Grüße und viel Erfolg,

LevelUP – Kommunistische Gruppe