Knapp hundert Menschen haben am vergangenen Freitag in Leonberg gegen rechte Gewalt demonstriert. Anlass für die Aktion war der am kommenden Donnerstag beginnende Prozess gegen den Nazi Sebastian Elsner der im März 2011 einem jungen Antifaschisten mit einer Gaspistole ins Auge geschossen hatte.
Die Demo begann mit etwas Verzögerung kurz nach 18.30 Uhr am Leonberger Bahnhof. So gut wie alle anwesenden AntifaschistInnen mussten sich penible Kontrollen eines völlig überdimensionierten Polizeiaufgebots gefallen lassen. Auch die Auftaktkundgebung wurde in der Folge mehrmals von Durchsagen des Bullen-Lautsprecherwagens unterbrochen. Trotz solcher Schikanen, setzte sich die Demo lautstark in Bewegung und zog Richtung Innenstadt. Bei Zwischenkundgebungen am Leocenter und am Marktplatz in der Altstadt, wurden Reden der verschiedenen Bündnisgruppen und weiterer solidarischer Organisationen gehalten. Nachdem der Ort des damaligen Übergriffs passiert war, ging es kämpferisch wieder zurück Richtung Bahnhof.
Trotz der massiven Bullenpräsens konnten so viele Leute über die lokale rechte Szene, Fälle faschistischer Gewalt in der Region, die rechte Kontinuitäten seit dem Ende des Faschismus (nicht nur) in Leonberg und Rolle von Stadt und Poilzei die im Sinne der Extremismus-Doktrin, die Gefahr vor allem von Links sehen, informiert werden. So wuchs die TeilnehmerInnenzahl sogar im Verlauf der Demo noch etwas an.
Mobilisierungen wie die Demo in Leonberg und die anstehenden Kundgebungen vor den kommenden Prozessen gegen den Faschisten Elsner, sind notwendig im antifaschistischen Kampf. Anhand solcher Anlässe kann – wenn auch beschränkt – eine gewisse öffentliche Sensibilisierung für das Problem faschistischer Aktivitäten auch über einzelne Übergriffe hinaus geschaffen werden. Selbst Teile der bürgerlichen Medien, die sich sonst meist in der Gleichsetzung von Rechts und links ergehen und darüber hinaus gerade in kleineren Städten antifaschistische Interventionen häufig als „Nestbeschmutzung“ begreifen, können in solchen Fällen zu einer objektiveren Berichterstattung gebracht werden.
Ein Fehler wäre es allerdings darüber hinaus Illusionen in die Funktion der bürgerlichen Justiz zu schüren. Denn auch wenn jetzt – nach vielfältigem öffentlichem Druck – einmal ein Faschist vor Gericht sitzt (seine beiden Mittäter tun dies nicht!), bleibt unser Verhältnis zur bürgerlichen Justiz das gleiche. Ein Redner der Antifaschistischen Aktion (Aufbau) Stuttgart sagte am Freitag bei einer Zwischenkundgebung dazu:
„Es ist klar, dass wir uns beim Kampf gegen faschistische und rassistische Hetze nicht auf den Staat und seine verschiedenen Akteure verlassen dürfen. Diejenigen die regelmäßig dafür sorgen, dass die Faschisten ihre menschenverachtende Hetze auf die Straße tragen dürfen und den Nazis dann mit brutaler Polizeigewalt gegen den Widerstand engagierter AntifaschistInnen den Weg frei Knüppeln, sind Teil des Problems und nicht der Lösung.
Es ist daher notwendig sich auf breiter Basis selbst antifaschistisch zu organisieren. Egal ob am Arbeitsplatz, der Schule, bei der Freizeit oder auf der Straße: Überall wo rechte Gruppen auftauchen, wo Nazis ihre Propaganda zu verbreiten, wo sie versuchen auf Jugendkulturen Einfluss auszuüben oder dort wo sie schon soweit sind Andersdenkene anzugreifen, überall dort müssen wir sie mit unserem entschlossenen Widerstand konfrontieren. Welche Mittel wir dabei einsetzen, gilt es immer wieder aufs Neue und breit unter denjenigen die antifaschistisch aktiv sind zu diskutieren und abzuwägen. Von den Repressionsorganen werden wir uns die jeweiligen Mittel aber mit Sicherheit nicht diktieren lassen!“
In die Offensive! Die antifaschistische Aktion aufbauen!
Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart
Termine:
Donnerstag, 28. Juni 9.00Uhr Kundgebung vor dem Amtsgericht Leonberg
Donnerstag, 5. Juli 9.00Uhr Kundgebung vor dem Amtsgericht Leonberg
Wassili Saizew
Das Bild stammt aber aus Geislingen!