Am 21. Januar wird die SchweizerischeVolkspartei SVP im Zürcher Albisgüetli ihre alljährliche Parteitagung durchführen. Die Albisgüetli-Tagung ist die wichtigste Zeremonie der rechtspopulistischen Partei, da werden Märsche gespielt und politische Selbstbeweihräucherung abgehalten. Fredi Heer wird da sein und selbstverständlich SVP-Obermufti Christoph Blocher, und auch Micheline Calmy-Rey ist sich nicht zu schade. Wir haben nicht vor, einfach zuzuschauen, wie die rechte Propaganda immer mehr an Boden gewinnt! Wir werden da hochgehn und etwas Lärm veranstalten gegen die unerträgliche rechte Hetze. Mit Konzert, Reden und evt. Disco.
Mit der Ausschaffungsinitiative ist es der SVP gelungen, das politische Klima ein weiteres Stück nach Rechts zu rücken. Die riesigen Geldmengen, welche diese stinkreiche Partei immer wieder in solche Hetzkampagnen hineinbuttert, lassen keinen Zweifel zu: Hier sind mächtige Interessen im Spiel. Die SVP betreibt eine aggressive Klassenpolitik von oben: Sie peitscht massive Sparprogramme durch, macht die Steuerpolitik der Reichen und und bekämpft mit ihren rassistischen Kampagnen die letzten Reste gesellschaftlicher Solidarität.
Es reicht aber nicht, das Übel einfach bei der SVP zu suchen. Sie ist nur eine unter vielen Kräften im derzeitigen Rechtsruck, und dieser wiederum geschieht auf dem Boden der aktuellen Ausbeutungsverhältnisse. In ihrer Krise dringt die kapitalistische Verwertung immer gewaltsamer in alle Lebensbereiche vor und holt das Letzte aus den natürlichen und menschlichen Ressourcen heraus. Das bedeutet einen umfassenden Angriff auf die Lebensverhältnisse proletarischer Menschen: Immer mieser werden die Jobs, immer brutaler die Arbeitsmarktkonkurrenz, immer prekärer die sozialen Absicherungen. Mit solchen Angriffen verbinden sich aber auch Ideologische Offensiven: Ein abstruser konservativer Wertekanon, die Anrufung von Leistungsmoral und nationaler Zugehörigkeit, die Feindseligkeit gegen MigrantInnen, Arbeitslose und IV-BezügerInnen; das ist das ideale Klima für die Demontage sozialer Errungenschaften.
Gegen all dies wehren wir uns. Runter mit den Schweizerfahnen, sie verstellen nur den Blick auf die sozialen Verhältnisse. Kämpfen wir gemeinsam gegen die kapitalistischen Zumutungen und die rassistische Politik der SVP.
Auf zum Albisgüetli, die rechten Stimmungsmacher sollen sich nicht ungestört abfeiern!
Besammlung: Freitag, 21. Januar 2011, 18.00 Uhr, Strassenverkehrsamt Zürich