Am kommenden Samstag, 9. Oktober, will die rechtsextreme PNOS in Langenthal gegen den bewilligten Minarettbau demonstrieren. Verhindern wir gemeinsam den Aufmarsch der RassistInnen!
Im letzten Monat wurde eine Bewilligung für den Bau eines Minaretts auf dem Dach des islamischen Kulturzentrums in Langenthal ausgestellt. Der Bauantrag wurde schon vor der Annahme der Initiative zum Verbot vom Bau von Minaretten eingereicht. Das Rückwirkungsverbot besagt, dass neue Rechtsgrundlagen nicht auf bereits zuvor gestellte Gesuche angewendet werden können. Daher verstösst der Bau nicht gegen den neuen Verfassungszusatz.
Trotzdem will es sich die rechtsextreme Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) nicht nehmen lassen und am 9.Oktober 2010 zum wiederholten Mal gegen den Minarettbau demonstrieren. Die Demobewilligung wurde laut Berner Zeitung von Dominic Lüthard, Bundesvorstand der PNOS, eingereicht.
Die PNOS wurde im September 2000 gegründet. Das damalige Parteiprogramm, welches mittlerweile hat überarbeitet werden müssen, hatte stark an das Programm der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiter Partei (NSDAP) erinnert. Im Generellen sind die Mitglieder der PNOS aber sehr darum bemüht, gegen aussen ein Saubermannimage zu pflegen. In der Öffentlichkeit präsentieren sie sich als „anständige“ BürgerInnen und seriöse PolitikerInnen. Schauen wir aber genauer hin, kann sofort erkannt werden, dass diese Darstellung nicht mit der Realität übereinstimmt. Die PNOS hat sich immer wieder durch fremdenfeindliche Handlungen und Äusserungen hervorgetan. Mehrere Mitglieder des Bundsvorstandes wurden bereits wegen Verstoss gegen die Antirassismusstrafnorm verurteilt. Erst Mitte Jahr wurde das PNOS-Mitglied Philippe Eglin verurteilt, weil er das Tagebuch der Anne Frank als Lüge bezeichnet hatte.
Die geplante PNOS-Kundgebung von kommendem Samstag ist nicht bloss eine Demonstration gegen ein Bauwerk, sondern eine Demonstration gegen „fremde“ Kulturen, vor deren Einflüssen SchweizerInnen angeblich geschützt werden müssen. Diese Demonstration steht für Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung, beides Tendenzen, die spätestens mit der Politik der SVP mehrheitsfähig geworden sind. Die PNOS versucht nun an die Anliegen der SVP anzuknüpfen, um so wohl nicht zuletzt selber massentauglicher zu werden.
Diese Demonstration gilt es zu verhindern und eine Gegenplattform zur zunehmenden Ausgrenzung von ethnischen und religiösen Minderheiten in der Schweiz zu schaffen sowie den Neonazis und konservativen Kräften der Schweiz zu zeigen, dass ihre fremdenfeindliche Politik nicht akzeptiert, sondern aktiv bekämpft wird.
PNOS-Kundgebung verhindern – kein Fussbreit den RassistInnen!
Wir treffen uns am Samstag, 9. Oktober 2010, um 14 Uhr bei der Hauptpost in Langenthal (vis à vis Bhf).
Antifa Bern, Antifa Oberland, REPRO
Baubewilligung wurde schon vor der Minarett-Abstimmung erteilt
Eine kleine Randnotiz: Die Baubewilligung wurde schon vor der Minarett-Abstimmung erteilt. Die Minarettgegner haben dann aber Rekurs eingereicht und stellen es jetzt so dar, als ob die Baubewilligung erst nach der Abstimmung erteilt worden wäre, und so der Volkswille missachtet würde. Ein kleines aber entscheidendes Detail.
PNOS-Kundgebung verhindern – kein Fussbreit den RassistInnen?
Gegendemo gegen den Naziaufmarsch in Langenthal verschoben!
Wir haben uns entschlossen, die Kundgebung gegen die PNOS von morgen Samstag kurzfristig zu verschieben. Unser Anliegen ist es, die polarisierte Stimmung nicht noch weiter anzuheizen und unseren Protest gegen die rassistische Hetze der extremen Rechten mit möglichst vielen Menschen aus unterschiedlichen politischen Kreisen auf die Strasse zu tragen.
Deshalb rufen wir für den Samstag, 30. Oktober 2010, in Langenthal zu einer Demo gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Ausgrenzung auf.
Mit freundlichen Grüssen
Antifa Bern, Antifa Oberland, REPRO