Soeben wurden, unter anderem, die Abgeordneten Figen Yüksekdag, Selahattin Demirtaş, Gülser Yıldırım, Ziya Pir, Selma Irmak und Sırrı Süreyya Önder festgenommen. Twitter, Facebook und YouTube wurden in der gesamten Türkei gesperrt. Bei ihrer Festnahme rief Figen Yüksekdag den Polizisten wütend entgegen: "Euer Staatsanwalt ist ein Bandit und ihr seid ebenfalls Banditen."
Kurz vor den Festnahmen hat die MHP mit der AKP über die Wiedereinführung der Todesstrafe diskutiert. Demnach soll Abdullah Öcalan sterben, damit die MHP für das Präsidialsystem stimmt. Der Vorwurf gegen die HDP-Abgeordneten lautet Terrorismus. Damit könnte, bei Wiedereinführung, auch ihnen die Todesstrafe drohen. Der HDP bgeordnete Mithat Sancar bezeichnete die Vorkommnisse von heute Nacht als einen offenen Putsch. Demokratische Organisationen rufen in ganz Europa zu Solidaritätsdemonstrationen auf.
Auf jetzt!
Bereits heute Nacht Spontanaktionen in diversen deutschen Städten und morgen geht es weiter. Informiert euch und untersützt eure kurdischen Freund*innen vor Ort.
Geht nicht nur um Kurd*innen
Sie versuchen das was nach dem Gezi Protest gewachsen ist zu zerstören. Widerstand ist mehr als denn je wichtig!!!
Vorsicht
Vorsicht mit Begriffen wie "Nacht der langen Messer" oder das ist jetzt "der Putsch"
In der Türkei geht eher ein schleichender Putsch vor sich, den mensch als Prozess und massiv-gewalttätige strukturelle Veränderung begreifen sollte. Hier werden abschnittweise, strategisch und planvoll über einen großen Zeitraum alle Formen ausgegrenzt, inhaftiert, mundtot gemacht, die eine demokratische Türkei einfordern. Die Nutzung des Begriffs "Nacht der langen Messer" drückt aus, dass man an einer blutigen Ereignis, einer Symboltat etwas fest machen will. Dadurch begreift man nicht die Mechanismen die in der Türkei zum Tragen kommen, sondern schaut sich das alles unter einer verfremdenden Perspektive an, die darauf hinaus läuft, dass man auch nicht adäquat gegen steuern kann.
Auch die Ausklammerung aller anderen Widersprüche außer dem des Türkei - Kurdistan Konflikts ist nicht förderlich. Und weist starke blinde Flecke in der Analyse auf.
Solidaritätsdemonstrationen
++ Übersicht: Demos gegen die Festnahmen der HDP-Abgeordneten und den Umbau der Türkei zum Faschostaat. ++
Basel 20 Uhr. Mehr Infos bei Ciwanên Azad Basel.
Berlin 17 Uhr Brandenburger Tor: www.facebook.com/events/1202782953113200
Bern 13 Uhr, Bahnhofsplatz. Mehr infos: Ciwanên Azad Basel.
Bielefeld 15 Uhr am Hauptbahnhof.
Bremen 14 Uhr vor der Bürgerschaft, mehr bei YXK Bremen
Dortmund: 14 Uhr Katharinentreppen. (via YXK - Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V.)
Duisburg 16 Uhr: Demonstration ab Hauptbahnhof. Mehr Info: Cîwanen Azad Duisburg und Yxk Duisburg-Essen.
Düsseldorf 14 Uhr Marsch vom HBf zum Landtag. Mehr Info: YXK Duisburg-Essen.
Frankfurt 12 Uhr vor dem türkischen Konsulat, Kennedyallee 115-117. Mehr bei YXK Frankfurt.
Hamburg 14 Uhr Haupbtbahnhof / Hachmannplatz.www.facebook.com/events/192664084520054
Hannover 12 Uhr vor dem türkischen Konsulat, An der Christuskirche 3. Mehr Info:YXK Hannover.
Innsbruck 17 Uhr vor der Annasäule. Mehr Infos: Dem-Kurd - Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen.
Linz 16 Uhr Schillerpark.
Mannheim 17 Uhr Paradeplatz. Mehr Infos: Ciwanên Azad Mannheim.
München 13 Uhr, Arnulfstr. 197: www.facebook.com/events/968811599897250
Münster 16 Uhr Hauptbahnhof.
Nürnberg 10 Uhr MVH, Forsthofstr. 36, danach Spontandemo. (viaInterventionistische Linke Nürnberg)
Stuttgart 11 Uhr vor dem türkischen Konsulat (Kernerstr. 7). Mehr: JXK & YXK Stuttgart.
Wien 17 Uhr: Kundgebung vor dem Parlament. Mehr Infos: Feykom Österreich.
Zürich 14 Uhr beim Rathaus & 15 Uhr vor dem türkischen Konsulat. (viaAnarchistische Gruppe Bern - Infoportal)
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Samstag, 5. November:
Hamburg 14 Uhr Gänsemarkt.
Köln 11 Uhr Ebertplatz. (via DIDF)
Saarbrücken 14 Uhr Europagalerie. (via Resist Saarbrücken)