Zum mittlerweile vierten Mal in diesem Jahr findet am 5. November die „Merkel muss weg“-Demonstration statt. Sie hat sich als zweitgrößter regelmäßig stattfindender Aufmarsch eines gewaltbereiten, offen neonazistischen Spektrums in Berlin etabliert.
Demonstrationen wie diese verstärken ein gesellschaftliches Klima, in
dem sich rassistisch motivierte Täter*innen als Vollstrecker*innen eines
vermeintlichen „Volkswillen“ sehen. Sie reihen sich nahtlos ein neben
den Schmöllner Anwohner*innen, die den Suizid eines minderjährigen
Geflüchteten bejubeln und befeuern. Sie bilden den Nährboden und
Katalysator für die über 1100 Angriffe auf Asylsuchende und ihre
Unterkünfte, und mindestens 11 versuchte Tötungsdelikte durch Nazis und
Rassist*innen alleine dieses Jahr.
(Mit-)Verantwortlich dafür ist auch die AfD. Mit ihrer rassistischen,
antisemitischen und chauvinistischen Hetze in Medien und Politik
verschiebt sie die Grenze des Sagbaren immer weiter nach rechts. Einige
Politiker*innen anderer Parteien springen auf diesen Zug auf. So werden
menschenverachtende Äußerungen zum Normalzustand.
War die AfD am Anfang noch um Abgrenzung zu neonazistischen Millieus und
Akteur*innen bemüht, hat sie dies mittlerweile aufgegeben. Roland
Ulbrich, Teil der „Patriotischen Plattform“, tritt nun auch offiziell
auf der Demonstration auf.
Auch wenn die Nazis bei den vergangenen Aufmärschen laufen konnten,
so haben unsere Gegenproteste gezeigt, dass es den Menschen in Berlin
nicht am Arsch vorbei geht, wenn über Tausend Nazis durch Mitte ziehen –
in „HKN KRZ“-T-Shirts, mit Hitler-Gruß, den „nationalen Sozialismus“
fordernd.
Auf diesen Erfahrungen aufbauend möchten wir uns am 05. November
gemeinsam mit euch erneut den Nazis entgegen stellen – bunter,
vielfältiger und entschlossener als zuvor. Wir treffen uns dieses Mal
direkt am Aufmarschort der Nazis und Rassist*innen und bereiten ihn ein
unschönes Willkommen.
Lasst uns den Faschos zeigen, dass Berlin auch mit AfD-Beteiligung ein umkämpftes Pflaster für sie bleibt. Lasst uns die Frustration der letzten Versuche mitnehmen und diesmal kraftvoll zeigen, wofür wir einstehen: einen konsequenten Antifaschismus – gegen Nazis, Rassismus und soziale Spaltung. Und vor allem: für eine solidarische Alternative!
Treffpunkte:
13 Uhr Washingtonplatz (HBF)
15 Uhr Kreuzung Oranienburger Str. /Friedrichstraße
Wichtige Informationen für den Tag erhaltet ihr über:
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Wichtige Nummer:
EA 030/692222
Berlin steht auf
zur Massenblockade um 15.00 Uhr am Oranienburger Tor. Lasst Euch von Bullen und Nazis nicht vom Ziel abbringen. Für uns zählen Mut und Entschlossenheit.
RECHTE AUFMÄRSCHE ZUM DESASTER MACHEN
Wir widmen unsere militanten Aktionen, all den von Rassismus und Kapitalismus getöteten Menschen.