Wahlmanipulation in der JVA Zeithain (Sachsen) öffentlich geworden

GG/BO macht Wahlbetrug in der JVA Zeithain öffentlich - Artikel zur Manipulation der Wahl von Vertretern Inhaftierter in der Tageszeitung "Morgenpost" Sachsens

Die Chemnitzer Lokalausgabe von "mopo24" berichtet in ihrer heutigen Print-Ausgabe von der Manipulation des Ausgangs der Wahl von Vertretern der Gefangenenmitverantwortung (GMV) in der JVA Zeithain. Zum einen wurde seitens Bediensteter der Versuch unternommen, Einfluss auf den Wahlausgang zu nehmen, indem Inhaftierte aufgefordert wurden, nicht unsere GG/BO-Sprecher Manuel Matzke und David Scholz in die GMV zu wählen. Des Weiteren waren die Wahlaushänge nicht mit den Wahllisten identisch. Nachträglich wurden diese mit Namen von Gefangenen aufgefüllt, die offenbar der JVA-Leitung genehm waren.


Matzke und Scholz werden unserer Kenntnis nach Strafanzeige stellen, damit die manipulierten Wahlunterlagen eingezogen werden und eine Neuwahl der GMV stattfindet. Darüber hinaus wurde der sächsische Landtagsabgeordnete und Rechtsanwalt Dr. Klaus Bartl (Linke) eingeschaltet, damit ein parlamentarisches Nachspiel folgt.


Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation (GG/B=), 5. Oktober 2015


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EILMELDUNG zur Situation ind er JVA Zeithain

Offenbar wurde unsere stellv. GG-Sprecher in der JVA Zeithain, David Scholz, nach Angaben von Angehörigen und einer Pressevertreter_in von bis zu zehn JVA-Beamten in die JVA Dresden zwangsverlegt.
Hintergründe sind bislang nicht bekannt; allerdings liegt die Vermutung nahe, dass ein engagierter inhaftierter Gewerkschafter aufgrund der Affäre um die Wahlmanipulation zur Gefangenenmitverantwortung (GMV) in der JVA Zeithain durch diese Schikane aus seinem Gewerkschaftszusammenhang herausgerissen werden soll.
Weitere Infos folgen...

 

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