[MD] Stadt & Sozialdezernat verhindern öffentliches Willkommenfrühstück für Refugees

Refugees Welcome

Das "Wilkommensbündnis Stadtfeld" mobilisierte ab Donnerstag offen für das Willkommensfest am Samstag. Am Freitag wurde diese Veranstaltung wieder abgesagt. Die offizielle Begründung: Unwetterwarnung für Magdeburg. Tatsächlich war am Samstag sehr gutes Wetter, auch laut Vorhersage. Schnell war klar, dass die Absage des Festes durch das Wilkommensbündnis eher etwas mit dem Druck zu tun haben mußte, den verschiedene Personen aus dem Sozialdezernat Magdeburg auf die Aktiven im Willkommensbündnis ausgeübt hatten.

 

Am 7. Juli 2015 sind die ersten Flüchtlinge in die notdürftig hergerichteten Räume in den Plattenbau-Block am Westring 34 in Magdeburg Stadtfeld eingezogen. Das Gebäude ist in einem maroden Zustand. Insgesamt sollen 180 Flüchtlinge in den 46 Wohnungen untergebracht werden. Das "Wilkommensbündnis Stadtfeld" organisierte für den 18. Juli 2015 ein gemeinsames Frühstück vor der Unterkunft am Westring. Faschisten aus dem Umfeld „DIE RECHTE“ planten an diesem Tag in Stadtfeld vor der Flüchtlingsunterkunft eine Mahnwache. Die Information, dass solch eine Provokation in Stadtfeld stattfinden soll, drang erst am Donnerstag, also 2 Tage vorher, in antifaschistische Kreise vor.


Die Leitende Chefin des Sozialdezernates Magdeburg, Simone Borris, sowie Frau Heike Schulz (amt. Amtsleiterin Sozial- und Wohnungsamt ) und Lars Epping (Leitender Sozialarbeiter in der Abteilung Zuwanderung) legten dem Wilkommensbündniss Stadtfeld nah, die Veranstaltung abzusagen. So geschah es dann auch.

Auch dem Betreiber des Gebäudes wurde mit Konsequenzen gedroht, sollte weiterhin ein zu offenes Verhältnis zu lokalen AntifaschistInnen & AntirasisstInnen gepflegt werden. Hierbei tat sich offensichtlich Lars Epping hervor, welcher bereits im Vorfeld Druck auch auf die Heimleitung ausübte, die Veranstaltung vor und auf dem Gelände zu unterbinden. Das Wilkommensbündnis verlegte dann sein Frühstück an einen sicheren Ort, welcher in weiter Entfernung zur Unterkunft und dem Naziaufmarsch-gebiet lag. Gemeinsam gestalteten sie dort einen Tag mit den BewohnerInnen der Unterkunft. Magdeburg Nazifrei übernahm die Verantwortung für das Frühstück vor dem Gebäude und den Ort als Mobilisierungspunkt für AntirassistInnen an diesem Tag.Die Polizei sprach für den Samstag eine Bannmeile von 200 Metern um das Gelände am Westring für alle Kundgebungsanmeldungen aus.


Wie angekündigt trafen sich gegen 10 Uhr ca. 30 Menschen, um vor dem Gebäude Westring 34 gemeinsam zu frühstücken. Gegen 11 Uhr wurden die Frühstückenden in steter Regelmäßigkeit aufgefordert, den Fußweg direkt vor dem Gebäude zu räumen. Begründet wurde diese Aufforderung damit, dass auch die Nazis auf einen Kundgebungsplatz vor der Unterkunft drängen könnten. Argumentativ unterstützt wurde die Polizei durch Simone Borris und Heike Schulz, welche in good cop, bad cop-Taktik versuchten, die Frühstückenden davon zu überzeugen, dass es jetzt besser sei, den Platz zu räumen. Der Zugang zum Gebäude war zuvor schon mit Bauzäunen provisorisch gesichert, diese sollten dann auch verschlossen werden.


Um 11.30 Uhr wurden die Tische abgebaut und das restliche Frühstück an die Unterkunft gespendet. Die 30 AktivistInnen gingen darauf hin zum angemeldeten Kundgebungsort in 200 m Entfernung, Ecke Liebknechtsstraße/Lessingstraße, um trotzdem noch etwas Präsenz gegen die Kundgebung der Nazis zeigen zu können. Dort hatten sich knapp über 100 Menschen versammelt, welche dann 2 Stunden den Nazis gegenüber standen.


Im Endeffekt lässt sich feststellen, dass die Nazipräsenz bzw. die Reaktion des Sozialamtes darauf, darin endet, die Betroffenen solch fremdenfeindlicher Mobilmachungen zu entmündigen, einzusperren und uninformiert dem "Schutz" des Sozialamtes zu überlassen. Der Versuch unsererseits mit den verbliebenen BewohnerInnen in Kontakt zu treten, wurde durch die Mitarbeiterinnen des Sozialamtes konsequent abgeblockt. Zudem ist es politisch ignorant, nicht zwischen einer Nazikundgebung und einem Willkommensfrühstück vor einer Flüchtlingsunterkunft zu unterscheiden.

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Entsetzen über Steinwürfe in Halberstadt

Politiker sind entsetzt über Angriff auf Flüchtlingsunterkunft in Halberstadt. Sechs Verdächtige im Alter zwischen 15 und 20 Jahren wurden gefasst, gegen sie wird wegen Volksverhetzung und gefährlicher Körperverletzung ermittelt.

 

http://www.mz-web.de/mitteldeutschland/angriff-auf-fluechtlingsunterkunf...

 

Til Schweiger nach Spendenaufruf wüst beschimpft


Eigentlich wollte Schauspieler Til Schweiger nur Flüchtlingen helfen. Er rief über seine Facebookseite dazu auf, eine Spendenaktion des "Hamburger Abendblatts" zu unterstützen. Dass er dafür so vehement beschimpft werden würde, damit hatte er nicht gerechnet, sagte er dem nachtmagazin.

 

https://www.tagesschau.de/inland/schweiger-facebook-101.html