Am Montag den 16. Juni steht ein Genosse aus dem Landkreis Rastatt vor dem Amtsgericht in Göppingen. Dem Angeklagten wird vorgeworfen im Rahmen der Proteste gegen den Naziaufmarsch am 12. Oktober 2013 schweren Landfriedensbruch begangen zu haben.
Am 12. Oktober riefen mehrere faschistische
Organisationen zu einer Demonstration durch die
Baden-Württembergische Kleinstadt Göppingen auf. Dagegen formierte
sich ein breiter Widerstand aus antifaschistischen Gruppen,
Gewerkschaften, Parteien und Vereinen im Bündnis „Nazis stoppen!“ (blocknazisgp.blogsport.de), welche es sich zum Ziel gemacht
hatten den Naziaufmarsch mittels Massenblockaden zu verhindern.
Nur
durch den massiven Einsatz von über 2000 PolizistInnen, der in über
200 Ingewahrsamnahmen sowie mehr als 150 durch Pfefferspray und
Schlagstöcke verletzen AntifaschistInnen gipfelte, konnte die
Demonstration der Nazis durchgesetzt werden. Als Teilerfolg konnte
gewertet werden, dass zumindest die Aufmarschstrecke der Faschisten
deutlich verkürzt werden musste und die Anreise der Nazis verzögert
werden konnte.
Auch im Nachgang der Proteste versucht die
Justiz die antifaschistischen Erfolge durch Repression zu
beantworten. So kam es bereits in den letzten Monaten zu mehreren
Gerichtsverfahren gegen Menschen, die versuchten den Naziaufmarsch zu
verhindern. Weitere Prozesse werden folgen.
Durch die Repression
soll versucht werden, legitimen und notwendigen antifaschistischen
Protest zu kriminalisieren, sowie GenossInnen einzuschüchtern und
einen Keil zwischen angebliche „gute“ und „böse“
AntifaschistInnen zu treiben.
Dies dürfen wir nicht zulassen. Wir
müssen der Repression gemeinsam und solidarisch begegnen.
Kommt
deshalb am Montag den 16. Juni zur antifaschistischen
Prozessbeobachtung zum Amtsgericht Göppingen.
Montag 16. Juni
– 11:00 Uhr
Amtsgericht Göppingen
Mit Vorkontrollen ist zu rechnen.
Achtung!!!
Prozess wurde abgesagt, eine Erklärung dazu folgt eventuell zu einem späteren Zeitpunkt. ###Prozess findet nicht statt###