![[S] Gegen jeden Rassismus!](../../system/files/images/1448387582.thumbnail.jpg "[S] Gegen jeden Rassismus!")
Aufruf zur antirassistischen Kundgebung am 11.01.14 in S-Feuerbach
Am 2. Januar 2014 erschien in den Stuttgarter Nachrichten ein Artikel mit der Überschrift „Stuttgart-Feuerbach - Anwohner protestieren gegen Flüchtlingsheim“. In diesem Artikel berichtet der Autor von einem Schreiben Feuerbacher AnwohnerInnen, das Mitte Dezember an den Stuttgarter OB Kuhn gesendet wurde. In besagtem Schreiben, das dem OB durch eine Anwaltskanzlei zugestellt wurde, empören sich die UrheberInnen über eine mögliche Unterkunft von Flüchtlingen im Feuerbacher Wohngebiet Hattenbühl. In rassistischer Manier wird in diesem Brief gegen die Asylsuchenden gehetzt und eine mögliche Unterbringung der Flüchtlinge mit einer „Ghettoisierung“ des Wohngebiets und dem Anstieg der Kriminalität in Hattenbühl gleichgesetzt.
Der Vorfall in Feuerbach ist leider nicht der erste dieser Art in der Region Stuttgart, auch wenn er medial mit der bisher größen Öffentlichkeit aufwarten kann. Ende des Jahres 2013 tauchten bereits im Leonhardtviertel in der Stuttgart Innenstadt Flugblätter auf, die zum Widerstand gegen eine dort geplante Flüchtlingsunterkunft aufriefen. In Vaihingen-Rohr schlugen Rassisten im Herbst 2013 mehrere Scheiben einer Flüchtlingsunterkunft ein, in räumlicher Nähe wurde ein Plakat der faschistischen NPD aufgehängt. Auch im Stuttgarter Umland wird rassistische Hetze gegen bestehende und geplante Flüchtlingsunterkünfte geschürt. So verteilten Neonazis in den Regionen Esslingen und Göppingen Hetz-Flugblätter an AnwohnerInnen, in Kirchheim Teck rufen lokale Faschisten zur Beteiligung an einer „Bürgerfragestunde“ auf, um dem rassistischen Unmut Luft zu machen.
Dass Nazis von NPD und freien Kameradschaften versuchen, sich mit möglichst konsequenter Menschenverachtung an die Spitze von Anti-Flüchtlingsportesten zu setzen, ist kein neues Phänomen. Bereits zu Beginn der 90er Jahre waren es Nazikader, die den Unmut der Bevölkerung über eine befürchtete "Überfremdung" anführten und kanalisierten. Traurige Höhepunkte dieses Vorgehens waren pogromartige Zustände in mehreren Städten der BRD, unzählige Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und auf Wohnhäuser mit mehreren Toten. Die tagelangen Angriffe eines großen rassistischen Mobs auf eine Unterkunft von MigrantInnen in Rostock-Lichtenhagen sind vielen noch heute im Gedächtnis. Die politische Konsequenz aus den damaligen Pogromen und der rassistischen Hetze war leider nicht etwa die Arbeit an einem antirassistischen gesellschaftlichen Konsens, sondern die faktische Abschaffung des Asylrechts im Jahre 1993 durch die damalige Bundesregierung.
Erschreckende Parallelen lassen sich zur Situation heute ziehen. Wieder gelingt es Faschisten sich an die Spitze "empörter" Bürgervereinigungen zu stellen. Schon im Sommer 2013 marschierten Neonazis im Berliner Stadtteil Hellersdorf Seite an Seite mit dortigen BürgerInnen gegen eine Unterkunft von Flüchtlingen, die vor dem syrischen Bürgerkrieg geflohen waren. Einen zahlenmäßigen Höhenpunkt erreichten die rassistischen Aufmärsche im sächsischen Schneeberg. Unter Federführung lokaler NPD-Kader demonstrierten dort im Herbst 2013 annähernd 2000 Menschen gegen eine Flüchtlingsunterkunft. Dass die dort propagierte verbale Hetze schnell konkret werden kann, zeigt die Zahl der Anschläge auf Flüchtlingsheime in den vergangenen Monaten: Seit August 2013 sind in der BRD 15 derartige Vorfälle bekannt, einige davon in Baden-Württemberg. Die politischen Antworten ähneln denen der 90er Jahre. CDU-Kreise hetzen gegen "Sozialschmarotzer aus Rumänien und Bulgarien", ein Ex-Bundesinnenminister und Mitglied des Kuratoriums der Stiftung Familienunternehmen mit Sitz in Stuttgart schwadroniert von "Wirtschaftsflüchtlingen" deren einziges Ziel es sei "mit Bargeld wieder abzureisen".
Dieser Entwicklung muss Einhalt geboten werden. Ganz egal ob es sich um "etablierte" Politiker, oder anonyme Urheber eines Hetzbriefes aus Feuerbach handelt. Das Geäußerte hat nichts mit der oft ins Feld geführten "freien Meinungsäußerung" zu tun. Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Herkunft oder ihres sozialen Standes als kriminell oder asozial zu diffamieren ist und bleibt Rassismus.
Deshalb rufen wir dazu auf, den vermeintlichen Bürgerprotest am 11. Januar in Feuerbach als das zu enttarnen, was er ist: Als plumpen Rassismus!
Wir rufen dazu auf einzuschreiten, bevor konkrete Taten folgen! Es gilt Position zu beziehen!
Antirassistische Kundgebung: Gegen jeden Rassismus – In Feuerbach und anderswo!
11.01.2014 | 13:00 Uhr | Antirassistische Kundgebung | Wilhelm-Geiger-Platz Stuttgart-Feuerbach
Weitere Informationen: www.aabs.tk
Korrektur
CSU-Kreise
..auch die CDU
http://www.stern.de/politik/deutschland/cdu-europapolitiker-fordert-zuwa...
"Dagegen bringt der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok sogar die Registrierung von Fingerabdrücken ins Gespräch. Der "Bild"-Zeitung sagte Brok: "Zuwanderer, die nur wegen Hartz IV, Kindergeld und Krankenversicherung nach Deutschland kommen, müssen schnell zurück in ihre Heimatländer geschickt werden. Um Mehrfacheinreisen zu verhindern, sollte man darüber nachdenken, Fingerabdrücke zu nehmen." Man könne die sozialen Probleme in Bulgarien und Rumänien nicht mit Hartz IV in Deutschland lösen."
auch CDU-Kreise...
[S] Gegen jeden Rassismus – In Feuerbach und anderswo!
Am 2. Januar 2014 erschien in den Stuttgarter Nachrichten ein Artikel mit der Überschrift „Stuttgart-Feuerbach – Anwohner protestieren gegen Flüchtlingsheim“. In diesem Artikel berichtet der Autor von einem Schreiben Feuerbacher Bürger, dass Mitte Dezember an den Stuttgarter OB Kuhn gesendet wurde. In besagtem Schreiben, dass dem OB durch eine Anwaltskanzlei zugestellt wurde, empören sich die UrheberInnen über eine mögliche Unterkunft von Flüchtlingen im Feuerbacher Wohngebiet Hattenbühl.
In rassistischer Manier wird in diesem Brief gegen die Asylsuchenden gehetzt, eine mögliche Unterbringung der Flüchtlinge mit einer Ghettoisierung des Wohngebiets und dem Anstieg der Kriminalität in Hattenbühl gleichgesetzt. Bereits Anfang der 90er entwickelte sich eine ähnliche Stimmung zu pogromartigen Angriffen – so 1992 in Rostock-Lichtenhagen oder Mannheim-Schönau.
Als Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region (AABS) verurteilen wir diese rassistische Hetze. „Es kann und darf nicht sein, dass in Stuttgart, ähnlich wie bereits in Berlin-Hellersdorf oder dem sächsischen Schneeberg geschehen, ein derartiges Vorgehen und rassistische Ressentiments als politische Normalität hingenommen werden. Dieser rassistischen Grundstimmung nicht sofort entgegen zu treten öffnet faschistischen Organisationen, wie der NPD, Tür und Tor.“, so Christian Schramm ein Sprecher des Aktionsbündnisses. „Aus diesem Grund rufen wir alle Menschen dazu auf mit uns gemeinsam am 11. Januar in Feuerbach-Hattenbühl Position zu beziehen“, so der Sprecher weiter. „Position für ein solidarisches Miteinander aller und gegen jegliche rassistische Hetze.“
Antirassistische Kundgebung: Gegen jeden Rassismus – In Feuerbach und anderswo!
Stuttgart-Feuerbach / Wilhelm-Geiger-Platz / Samstag, 11. Januar 2014 / 13 Uhr
Weitere Infos: www.aabs.tk
[S]: Mobilisierug zur antirassistischen Kundgebung in Feuerbach
Am 2. Januar 2014 erschien in den Stuttgarter Nachrichten ein Artikel mit der Überschrift „Stuttgart-Feuerbach – Anwohner protestieren gegen Flüchtlingsheim“. In diesem hetzen die VerfasserInnen mittels des Stuttgarter Anwaltbüros Zuck gegen eine mögliche Flüchtlingsunterkunft im gehobeneren Wohngebiet „Hattenbühl“. In dem ingesamt 16 Seiten langen Brief bedienen sich die VerfasserInnen aller nur erdenklichen rassistischen Vorurteilen gegenüber Asylsuchenden.
Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart&Region (AABS) hat nach Bekanntwerden dieses Briefes eine Stellungsnahme verfasst und zu einer Kundgebung am Samstag, den 11. Januar in Feuerbach aufgerufen.
In Stuttgart-Feuerbach wurden in duzenden Ladengeschäften, Imbissen und Kneipen Plakate aufgehängt und Flyer ausgelegt. Die Message ist klar: In Stuttgart ist kein Platz für Rassismus!
Zusätzlich wurden die letzten zwei Tage Briefe an Feuerbacher Haushalte verteilt, in denen auf die rassistische Problematik hingewiesen und die Kungebung beworben wird.
Unser Anliegen wird von allen möglichen Teilen der Gesellschaft meist positiv aufgenommen. Innerhalb kürzester Zeit verbreitete sich in Stuttgart der Aufruf zur Kundgebung über verschiedenste Kanäle.
Wir werden morgen Mittag ein starkes und entschlossenes Zeichen gegen jedwede rassistischen Ressentiments oder Initiativen gegen Menschen mit Migrationshintergrund setzen – ganz egal ob Asylsuchend oder schon seit Jahrzehnten in Deutschland wohnhaft!
Beteiligt euch an der Kundgebung, kommt vorbei und bringt FreundInnen und Verwandte mit!
GEGEN JEDEN RASSIMUS! IN FEUERBACH UND ANDERSWO!
Samstag, 11. Januar | 13 Uhr | Wilhelm-Geiger-Platz | Stuttgart-Feuerbach
(U6 oder U13, Haltestelle Wilhelm-Geiger-Platz)
Folgende Gruppen und Initiativen halten Redebeiträge:
Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart&Region (AABS)
DIE LINKE Stuttgart
Forum gegen Unterdrückung von Flüchtlingen (FuF)
Initiative Rems-Murr Naizifrei!
Offenes Treffen gegen Krieg&Militarisierung (OTKM)
VVN-BdA Stuttgart
Weitere Informationen zu dem Thema und zur Mobilisierung:
Antirassistischer Aufruf
Guter Artikel der „Kontext Wochenzeitung“ zu der rassistischen Stimmungsmache in Feuerbach
Erster Artikel in den „Stuttgarter Nachrichten“
Rassismus in Stuttgart?! No Way!
Brief an die AnwohnerInnen Feuerbachs:
Gegen jeden Rassismus – in Feuerbach und anderswo!
Liebe Anwohnerinnen und Anwohner Feuerbachs,
Mitte Dezember verfassten AnwohnerInnen Feuerbachs mithilfe einer Anwaltskanzlei ein Schreiben an den Stuttgarter OB Kuhn. Die Urheber empören sich darin über eine mögliche Unterkunft für Flüchtlinge im Feuerbacher Wohngebiet Hattenbühl.
Auf rassistische Art und Weise wird in diesem Brief gegen die Asylsuchenden gehetzt. Es wird gesagt, dass das Wohngebiet Hattenbühl zu einem Ghetto werden und die Kriminalität ansteigen würde. Anstatt zu überlegen wie man den Flüchtlingen helfen könnte und sich mit ihrer Situation zu beschäftigen, wird vor „Konflikten“ zwischen Nachbarschaft und Flüchtlingen gewarnt.
Rassisten versuchen die geplante Unterkunft zu nutzen um ihre menschenfeindlichen Ansichten zu äußern. Was mit Abneigung gegen fremde Kulturen anfängt geht über Hetze gegen alles, was nicht „normal“ sei (Homosexualität, andere Religionen, anderes Aussehen) und endet bekanntlich in Gewalt.
Bereits Anfang der 90er entwickelte sich eine rassistische Stimmung gegen Asylsuchende, die deutschlandweit in gewalttätigen Angriffen endete – so 1992 in Rostock-Lichtenhagen oder Mannheim-Schönau. Auch heute werden nicht nur in Feuerbach wieder ganz ähnliche Stimmen laut.
Lassen wir nicht zu, dass es nocheinmal soweit kommt!
Wir laden alle Anwohnerinnen und Anwohner Feuerbachs zu einer Kundgebung am 11. Januar um 13 Uhr auf den Wilhelm-Geiger-Platz ein um sich über diese Situation zu informieren und zu sprechen.
Was Sie erwartet, sind Antworten auf...
...Gründe für Flucht?
...wie leben Flüchtlinge in Deutschland?
...wie kann ein gutes Verhältnis zwischen Flüchtlingsunterkunft und Nachbarschaft entstehen?
...was sind die Gefahren rassistischer Hetze, wo fängt sie an und was kann man dagegen tun?
Mit antirassistischen Grüßen
Christian Schramm,
Sprecher für das Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region