Verurteilungen im ersten Thiazi-Prozess: Das unrühmliche Ende

Erstveröffentlicht: 
11.12.2015

Seit November 2014 läuft am Landgericht Rostock der sogenannte Thiazi-Prozess. Thiazi.net war das bedeutendste deutschsprachige Internetforum für Neonazis. Drei der vier Angeklagten wurden im Juni 2015 rechtskräftig wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung verurteilt. Das Verfahren gegen den vierten Angeklagten dauert an.

 

NS-Szene | AIB 108 / 3.2015 | 11.12.2015

 

Thiazi wurde am 14. Juni 2012 auf Betreiben der Staatsanwaltschaft Rostock vom Netz genommen. Damals wurden in elf verschiedenen Bundesländern Razzien durchgeführt und 24 Objekte vom Bundeskriminalamt durchsucht. Gegen 26 Beschuldigte im Alter von 22 bis 64 Jahren wurden Ermittlungen eingeleitet. Bei den vier Angeklagten handelt es sich um die AdministratorInnen von Thiazi Klaus Werner Ruthenberg (Mecklenburg-Vorpommern) und Daniela Wagner (Baden-Württemberg) sowie die Forums-Betreuer Dominik Schuster (Baden-Württemberg) und Denny Stetefeld (Sachsen-Anhalt).

 

Die Anklage der Staatsanwaltschaft Ros­tock gegen das Quartett enthält den Vorwurf, dass sie ihre BetreuerInnenrechte nicht genutzt hätten, um insbesondere volksverhetzende Liedtexte und Audiodateien zu editieren bzw. zu löschen. Belege dafür wurden in einer 67.000 Seiten umfassenden Anklageschrift gesammelt. Über 300 Seiten wurden im Verfahren an mehreren Verhandlungstagen verlesen. Zwei Staatsanwältinnen verlasen in einem bizarren Vortrag abwechselnd mit monotoner Stimme stundenlang neonazistische Liedtexte, Hasstiraden und Gewaltaufrufe gegen verschiedene gesellschaftliche Gruppen. Die Nachfragen des Gerichts wirkten oftmals unvorbereitet und wenig engagiert. Die Angeklagte Wagner wurde der Rädelsführerschaft überführt. Schuster und Stetefeld konnten zudem mehrere Volksverhetzungen nachgewiesen werden. Wagner, Stetefeld und Schuster wurden zu mehrjährigen Bewährungsstrafen und Geldzahlungen an gemeinnützige Vereine verurteilt. Die drei Ange­klagten hatten sich umfassend vor Gericht zu den Vorwürfen eingelassen.

Denn sie wussten nicht, was sie tun?

Wagner (alias „Fjörgyn“) war ein Gründungsmitglied von Thiazi, für die Programmierung und Sicherheit des Forums zuständig und hatte administrative Rechte als Teil der „Regierung“ des Forums, die sie mit Ruthenberg bildete. Sie kam zu Thiazi durch einen Ex-Freund, für den sie RechtsRock gesucht habe. Vor Gericht schwankte sie zwischen den Rollen einer auf Anonymität bedachten Technikerin und reumütiger „Aussteigerin“. Im Anschluss an ihre Hausdurchsuchung soll Wagner in der Vernehmung beim BKA ausgiebig mit den Ermittlungsbehörden kooperiert haben. Weil sie niemanden „ihren“ Server habe übergeben wollen, gab sie dem BKA alle Zugangsdaten und Passwörter preis und schaltete auf Weisung des BKA den Server ab. Ihre Aussage hatte 2014 zu einer weiteren Durchsuchungswelle bei Neonazis geführt. Vor Gericht hatte Wagner ausgesagt, dass sie seit der Abschaltung des Servers nicht mehr Teil der rechten Szene sei. Als Begründung für ihre Technikunterstützung bei Skadi.net (siehe Kasten) und später Thiazi.net gab sie an, dass es ihr Spaß gemacht und sie durch ihr Technik-Know-how Anerkennung erfahren habe. Dass sie sich nur für die technische Gestaltung des Servers interessiert und nicht gewusst habe, dass ihre Handlungen strafbar seien, ließ das Gericht als Begründung gelten.

Auch der Angeklagte Schuster (alias „Dom“, „Heinfred“ und „Betreuer 4“) gab an, dass er sich seit 2008, infolge eines Angriffs von „Karlsruher Kameraden“, aus der Neonaziszene zurückgezogen habe. Nach eige­nen Angaben habe er sich auch schon 2011 im Rahmen der Betreuertätigkeit bei Thiazi weniger engagiert. Zu seiner aktiven Zeit nahm er jedoch an konspirativen Neonazi-Konzerten teil und spielte selbst mit anderen Thiazi-NutzerInnen in einer Neonazi-Band1.

Auch er war über die Suche nach RechtsRock auf skadi.net gestoßen. Dort sei er posi­tiv aufgefallen und als Betreuer für Thiazi angeworben worden. Bei Thiazi war Schuster für den Musikbereich zuständig. Vor Gericht begründete er seine Thiazi-Akti­vität damit, dass er dort politische Diskussionen führen konnte, die woanders nicht möglich waren.

Stetefeld (alias „Puper“, „Systemkritiker“, „Betreuer 11“) war bei Thiazi ebenfalls  Bereichsbetreuer für den Musikbereich. Dort widmete er sich v. a. indiziertem RechtsRock. Auf Grundlage von Listen der „Prüfstelle für jugendgefährdende Medien“ erstellte er Listen mit RechtsRocktiteln, die er ins Forum stellte, wo er auch Musik hochlud. Als Einziger gab er an, dass er sich bewusst gewesen sei, dass er strafbare Handlungen beging und nahm dies auch für alle weiteren NutzerInnen an. Nach einer Hausdurchsuchung im Jahr 2012 befindet er sich in einem begleiteten Ausstieg aus der Neonaziszene, den er von allen Ange­klagten am glaubhaftesten belegen konnte.

Ein Verfahren wurde abgetrennt und läuft noch

Ruthenbergs Verfahren wurde im Juni von der Verhandlung getrennt und läuft noch am Landgericht Rostock. Er war der Einzige, der sich zwar bei den Ermittlungsbehörden, nicht aber vor Gericht eingelassen hatte. Das Urteil gegen die anderen drei begründete das Gericht u. a. damit, dass es den Ausstieg der Angeklagten aus der rechten Szene für glaubwürdig halte. Ruthenberg distanzierte sich im Verfahren nicht von seiner politischen Einstellung. Die Abtrennung seines Verfahrens führen Prozessbeobachter_innen auf seine fehlende Reue vor Gericht zurück. Bedeutsam scheint im Zuge der Abtrennung des Verfahrens auch Ruthenbergs Tätigkeit als Erzieher zu sein. Der Richter kommentierte in diesem Zusammenhang einen Zeitungsbericht über die Strategie von Neonazis, bereits bei Kindern rechte Propaganda zu verbreiten. Ruthenberg wurde bereits im Verfahren mit Äußerungen zur nationalsozialistischen Kindererziehung aus einem Telefonüberwachungsprotokoll zitiert. Jenes Telefonat führte er mit Alexander Brammann, einem früheren Mitglied der Berliner RechtsRock-Band „Deutsch, Stolz, Treue“ (D.S.T). Darin teilte er die Ansicht der Thiazi-Nutzerin Nicola B. (alias „Prometheusfunke“), ebenfalls Erzieherin, bereits bei Kindern mit der neonazistischen Erziehung zu beginnen. Ruthenbergs pädagogische Rolle beschränkt sich aber nicht nur auf Kinder: Er sei der „Sozialarbeiter der Rechten“, wie er in seiner Aussage beim BKA angab.

Inhaltlich brachte das bisherige Verfahren kaum neue Erkenntnisse. Ein Großteil des Verfahrens fand als Selbstleseverfahren statt, wodurch Informationen ProzessbeobachterInnen nicht zugänglich wurden. Immer wieder wurde in der Anklage und in Äußerungen des Gerichts auf Rechercheergebnisse der Antifa Freiburg zurückgegriffen. Diese hatte maßgeblich zu einer Identifizierung der Thiazi-BetreuerInnen beigetragen. Im Verfahren wurde bekannt, dass antifaschistische Recherche auch dazu geführt hatte, dass das Neonazi-Forum seine Sicherheitsvorkehrungen verstärkte. Nach einer Reihe von Outings von NutzerInnen des Forums wurden beispielsweise die Spitznamen der BetreuerInnen in einheitliche Bezeichnungen von Betreuer eins bis zwölf umbenannt.

 

 


 

Das Thiazi-Forum ging 2007 aus dem Skadi-Forum hervor. Die Angeklagten Ruthenberg und Wagner waren im Vorläuferprojekt bereits BetreiberInnen. Nachdem sie sich jedoch durch dortige AdministratorInnen ideologisch eingeschränkt fühlten, gründete sich Thiazi. Ruthenberg galt als Kopf von Thiazi. Thiazi umfasste bis zuletzt ca. 30.000 registrierte NutzerInnen, 120.000 Themen und insgesamt 1,5 Millionen Beiträge. Am stärksten wurde der Musikbereich des Forums genutzt. Allein dort wurden ca. 190.000 Beiträge veröffentlicht. Der RechtsRock-Bereich umfasste neben Band­diskographien, CD-Besprechungen und Gitarrenakkorden auch die Möglichkeit über 1000 Musikalben, von denen über 100 als strafbar und volksverhetzend eingestuft waren, herunterzuladen. Spen­den an das Thiazi-Forum gingen an ein Konto des Nutzers Reinhard D. (alias „Weddigen“) in West Sussex (GB) und wurden mit dem Downloadrecht von Musiktiteln belohnt. Die Einnahmen aus den Werbebannern gingen auf ein Pay-Pal Konto von Ruthenberg.

 

 


 

1. „Über die Maas, über Schelde und Rhein“ — Hintergründe des „Blood & Honour“-Konzerts am 19. April 2014 im Elsass (22. Juni 2014), https://autonome-antifa.org/?article285

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Der Prozess von Ruthenberg ist doch schon lange vorüber.

Dreieinhalb Jahre Haft für Betreiber von rechtem Internet-Forum Thiazi:
https://linksunten.indymedia.org/de/node/156867

Und was die Berichterstattung angeht, überlasst das lieber der Thiazi-Pressegruppe. Der Artikel ist sowas von schlecht und falsch. Lest euch noch mal deren Berichte durch, bevor ihr so einen Kack zusammen tragt.

@Indy Sind die ganzen 8ten im Captcha eigentlich ein verkappter Naziwitz?

Und was die Berichterstattung angeht, überlasst das lieber der Thiazi-Pressegruppe.

 

Die sind doch genauso unzuverlässig. Da passiert doch auch seit einigen Monaten gar nichts mehr.  Zur Aussage von Ruthenberg war nicht mal einer der "Pressegruppe" da. Halbgares Zeug halt!

 

Und diese "Berichterstattung" hier ist doch auch nur aus den Beiträgen der "Thiazi-Pressegruppe" entnommen. (Wie z.B. der Fehler mit den angeblichen Nutzername "Systemkritiker" deutlich zeigt)

 

 

 

Immer wieder wurde in der Anklage und in Äußerungen des Gerichts auf Rechercheergebnisse der Antifa Freiburg zurückgegriffen. Diese hatte maßgeblich zu einer Identifizierung der Thiazi-BetreuerInnen beigetragen.

 

Das ist sowieso der größte Witz im gesamten Beitrag.

 

Die Identifizierung der "Betreuer" gelang dem BKA dadurch, das Ruthenberg die IPs einsehen konnte und das BKA diese fleißig mitgeschrieben hat.

Als würde sich das BKA oder die Staatsanwaltschaft auf "Rechercheergebnisse" berufen. Das Einzige was diese "Outings" bewirkt haben, war die Tatsache dass man die Betreuer "anaonymisierte" und so eine Identifikation für außenstehende erschwerte.

 

Das man einige Betreuer aus ihrer Anonymität gerissen hat, hatte man nur dem Umstand zu verdanken gehabt, dass diese Deppen ihrer Daten im "Handlerforum" preis gegeben haben, als sie ihre Nazi-Musik vertickt haben.

 

Das Thiazi-Forum ist nicht gefallen weil "Internetspezialisten" der Antifa Freiburg ein paar Betreuer enttarnt haben (die dem BKA zu der Zeit ohnehin bekannt waren), sondern weil Ruthenberg zu offen mit seiner Identität gespielt hat und ein V-Mann diese Daten weitergegeben hat. Ohne diesen Umstand würde das Forum heute noch laufen. (Denn das BKA hatte ohne den Hinweis des V-Manns keinen blassen Schimmer wer hinter Thiazi steckte - das zum Thema Berichterstattung - das wurde ebenfalls beim Gericht durchgekaut als Ruthenberg seine Aussage tätigte - aber da war ja niemand anwesend) 

 

Diese "Outings" sollte man also in diesem Bezug nicht überbewerten. Diese haben nur dazu geführt, dass das Thiazi damals seine Sicherheitsvorkehrungen verstärkt hat, sodass ein weiteres Outing gar nicht mehr so einfach möglich gewesen wäre.  

Das heißt nicht das ich die Arbeit der Antifa Freiburg schlecht reden will, aber ich sehe das mal realistisch.  

Deine Informationen sind falsch, die Outings beruhten nicht alleine auf dem Händler-Forum. Im Gegenteil wurden durch diesen Bereich nur wenige Nazis enttarnt, ModeratorInnen wie auch einfach NutzerInnen.

 

Auch ansonsten ist deine Analyse falsch. Durch die von der Presse aufgegriffenen Outings gab es überhaupt erst den notwendigen Druck, aufgrund dessen das Portal schlussendlich abgeschaltet wurde. Selbst jetzt stehen in Deutschland lächerlich wenige Thiazi-Nazis vor Gericht, in Österreich ist das ganz anders.

 

Und dann ganz generell: du kritisierst die Arbeit des AIB, der Pressegruppe und der Antifa Freiburg. Und was ist dein Beitrag?

Deine Informationen sind falsch, die Outings beruhten nicht alleine auf dem Händler-Forum. Im Gegenteil wurden durch diesen Bereich nur wenige Nazis enttarnt, ModeratorInnen wie auch einfach NutzerInnen.

 

Ich gebe dir insofern Recht, dass nicht nur Personen aus dem Händlerforum enttarnt wurde. Ich relativiere meine Aussage dann in: "der größte Teil" insoweit widerspreche ich dir, dass es nur "wenige" aus dem Händlerforum waren. Einige waren - schon durch ihre Werbung in der Signatur oder Musikankündigungen klar als Labelbetreiber identifizierbar (Beispiel "PC Records").

 

Damit hatte es angefangen:

 

https://linksunten.indymedia.org/de/node/25889

 

Ich habe das damals schon verfolgt, als diese ersten Outings begonnen hatten. Das Gros waren Händler. Unter Ihnen auch Betreuer wie "Halvar" oder "Beobachter/G.Girl", die dadurch identifiziert werden konnten.

 

Es gab meines erachtens nach, noch vor der Zerschlagung, 3 Outings die nicht mit dem Händlerforum zusammen hängen.

  1. Der größte Coup: Der Betreuer "Feldherr". Über diesen -tatsächlichen- Hack, wurden die Inhalte des "Betreuerbereichs" veröffentlicht, welche im Endeffekt zu der Anonymisierung der Betreuer führte
  2. Die Betreuerin "Enibas", die man anhand ihrer eigenen Angaben enttarnte (Das Verfahren wurden damals im übrigen gegen sie eingestellt)
  3. Der NPD-Mann, der hinter "Saxus" steckte

 

Beim Nutzer "Stabschef" bin ich mir jetzt nicht sicher (er war aber kein Betreuer - nur zweitweise Archivist)

 

Durch die von der Presse aufgegriffenen Outings gab es überhaupt erst den notwendigen Druck, aufgrund dessen das Portal schlussendlich abgeschaltet wurde.

 

Na gut ob diese Outings einen Druck auf die Staatsorgane ausgeübt haben, ist reine Spekulation. Genauso könnte man annehmen, dass die NSU-Pannenserie dafür verantwortlich war um mal wieder etwas -von staatlicher Seite- positives Berichten zu können. Alles nur Mutmaßungen. Es kann sein muss aber nicht.

 

Wenn ich auch ans Datum der Outings denke (2009/2010) und wann die Ermittlungsbehörden zugeschlagen haben (2012), kann ich einen notwenigen Druck -der durch die Outings ausgegangen sein soll- nicht erkennen.

 

Selbst jetzt stehen in Deutschland lächerlich wenige Thiazi-Nazis vor Gericht, in Österreich ist das ganz anders.

 

Von Gerichtsurteilen in Deutschland ist tatsächlich kaum bis gar nichts zu lesen. Eventuell liegt es daran das die Antifa in Österreich mehr an der Sache dran ist?

 

Meines wissens nach bekommen viele der "normalen" Nutzer (also Nichtspender) Geldstrafen aufgebrummt (die außergerichtlich durch die Staatsanwaltschaft Rostockverhängt werden).

Die "großen" Verfahren gegen die restlichen "Betreuer" laufen Etappenweise ab, wann es hier allerdings weiter geht ist mir nicht bekannt.

 

Und dann ganz generell: du kritisierst die Arbeit des AIB, der Pressegruppe und der Antifa Freiburg. Und was ist dein Beitrag?

 

Die Arbeit des AIB war hier der Grund meiner Kritik.  Die Kritik wurde ja durch ersten Kommentar mit dem Titel Verschlafen? Bekifft? Oder einfach nur vertrottelt?bereits losgetreten. Denn die Kritik für diesen Artikel, der sogar noch gedruckt wurde, ist wohl mehr als berechtigt.

 

Wie schon geschrieben sind einige Fehler drin, die für so einen kleinen Artikel schon fast peinlich sind.  

 

Wagner, Stetefeld und Schuster wurden zu mehrjährigen Bewährungsstrafen und Geldzahlungen an gemeinnützige Vereine verurteilt.

 

Die Geldstrafen waren die Forderung der Staatsanwaltschaft, bekommen haben sie Arbeitsstunden.

 

Ein Verfahren wurde abgetrennt und läuft noch

 

[...] Er war der Einzige, der sich zwar bei den Ermittlungsbehörden, nicht aber vor Gericht eingelassen hatte [...]

[...] Ruthenberg distanzierte sich im Verfahren nicht von seiner politischen Einstellung [...]

 

Stimmt nicht, stimmt nicht und stimmt nicht.

 

Immer wieder wurde in der Anklage und in Äußerungen des Gerichts auf Rechercheergebnisse der Antifa Freiburg zurückgegriffen. Diese hatte maßgeblich zu einer Identifizierung der Thiazi-BetreuerInnen beigetragen.

 

Und genau dieser Satz ist faktisch wo genau belegbar? In der Thiazi-Pressegruppe? Da auf jeden Fall nicht.

 

Der Artikel ist einfach schlampig verfasst/recherchiert. 

 

Das hat auch weniger mit der Arbeit der Thiazi-Pressegruppe oder der Antifa Freiburg zu tun. Dass diese z.B. den Nazi "Feldherr" gehackt haben und ihn ins Licht der Öffentlichkeit zerrten war doch gute Arbeit. Ebenso das die Pressegruppe sich (zumindestens eine Zeit lang?!) mit der Dokumentation des Prozesses befasst haben, ist eine gute Leistung.

 

Der Artikel hingegen ist es nicht. Statt eines gut recherchierten Artikels bekommt man Halbwahrheiten und eine heroisierste Arbeit der Antifa Freiburg präsentiert, ohne die der Prozess hätte kaum geführt werden können. Und das entspricht nicht der Tatsache.

 

Ob du das nun als Fakt oder einfach nur als meine "dumme Meinung" siehst, die "ziemlicher Müll" ist, ist mir eigentlich relativ Wurst.

 

Vielleicht ist mein Beitrag auch zu "kritisch" für Indy, sodass er bald gelöscht wird. Man wird es sehen...