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Bereits an zwei Samstagen im Oktober versammelten sich in der Kleinstadt Öhringen bei Heilbronn über 100 Rassistinnen und Rassisten zu Kundgebungen, um gegen die Aufnahme von Geflüchteten zu demonstrieren. Nun wollen die Rechten am kommenden Samstag, den 31 Oktober ein weiteres Mal aufmarschieren und ihre menschenfeindliche Hetze in Öhringen kundtun. Die Versammlung soll auf einem Parkplatz vor der „Alten Turnhalle“ in der Nähe des Hofgartens stattfinden. Der selbsternannte „Orga-Kreis“ der RassistInnen kündigte im gleichen Zug an, an allen weiteren Samstagen bis März 2016 Veranstaltungen an diesem Ort durchführen zu wollen.

Reaktionäre Gemengelage

An den beiden zurückliegenden Kundgebungen nahm eine krude Mischung aus rassistischen BürgerInnen, VerschwörungstheoretikerInnen und offenen Faschisten teil. Unorganisierte RassistInnen waren dabei genau so vertreten, wie aktive Parteimitglieder der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ (AfD) und Naziaktivisten der NPD. Während diese jedoch bei der ersten Veranstaltung durch das Verteilen von Parteiflyern auf sich aufmerksam machten, hielten sie sich diesbezüglich bei der Neuauflage eine Woche später zurück. Der „Orga-Kreis“ hatte zuvor jegliche Parteiwerbung auf der Veranstaltung untersagt.

Nachdem ein offizielles Statement der Nazipartei zu den Protesten bislang ausblieb, ruft nun deren Jugendorganisation, die „Jungen Nationaldemokraten Heilbronn-Hohenlohe“, zur Kundgebung am 31. Oktober auf.

Schon bei den letzten Veranstaltungen herrschte gereizte Stimmung. Mehrfach wurden Gegendemonstrant*innen angepöbelt, zuletzt suchten rechte Kundgebungsteilnehmer nach Ende der Versammlung die Konfrontation mit Antifaschist*innen. Es ist bei steigender TeilnehmerInnenzahl auf Seiten der RassistInnen und gleichzeitig abnehmender öffentlicher Aufmerksamkeit mit einer Verschärfung der Situation zu rechnen. Die rechte Hetze in Öhringen reiht sich dabei nahtlos in eine Welle rassistischer Mobilmachungen gegen Menschen, die vor Krieg und Elend aus ihrer Heimat fliehen, ein.

Rechte Hetze, brennende Flüchtlingsunterkünfte, staatlicher Rassismus

An den europäischen Außengrenzen finden Tausende den Tod, die vor Krieg und Elend ins vermeintlich sichere Europa fliehen. Während dessen müssen eben dort Geflüchtete unter menschenunwürdigen Bedingungen zusammengepfercht in engen Lagern leben. Von Abschiebung bedroht, ohne Möglichkeit zu arbeiten, bevormundet und den ständigen Schikanen der deutschen Behörden ausgeliefert, fristen die Geflüchteten ihr Dasein.

Gleichzeitig schränkt die deutsche Regierung das Recht auf Asyl immer weiter ein, statt die Fluchtursachen zu bekämpfen. Geistige Brandstifter wie der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer sympathisieren öffentlich mit rechten Hardlinern, wie dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und bürgerliche Politiker verschiedener Lager machen öffentlich Stimmung gegen die Aufnahme von Geflüchteten.

Parallel dazu hat sich in der gesamten BRD eine neue rassistische Mobilmachung eingestellt. In vielen Städten gehen offene Faschisten, RechtspopulistInnen und rassistische BürgerInnen gemeinsam gegen die verhassten Fremden auf die Straße.

Immer wieder kommt es in Folge dessen zu Übergriffen auf Geflüchtete und ihre Unterstützer. Der traurige Gipfel der rassistischen Welle zeigt sich jedoch in dem erschreckenden Anstieg der Anschläge und Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte. Hier zeigt sich die direkte Konsequenz von staatlichem Rassismus und rechter Hetze überdeutlich.

Antifaschistische Praxis

Für uns ist klar: Im Kampf gegen den rassistischen Status quo können wir uns auf den Staat und seine Behörden nicht verlassen. Ein Ordnungsamt, dass in Heilbronn eine engagierte, antifaschistische Gewerkschaftssekretärin wegen angeblicher Verstöße gegen das Versammlungsgesetz vor Gericht zerrt und in Öhringen eine unangemeldete rassistische Kundgebung einfach gewähren lässt, ist für uns kein Ansprechpartner. Wir müssen den RassistInnen selbst klar machen, dass ihre Propaganda in Öhringen unerwünscht ist.

Symbolische Proteste reichen dafür nicht aus, der Widerstand gegen die rassistische Mobilisierung muss praktisch werden. Nur so können wir verhindern, dass in der Öhringer Provinz eine regelmäßige rechte Veranstaltung entsteht, die langfristig auch für all diejenigen zur Gefahr wird, die nicht ins verquere Weltbild der RassistInnen passen.

Am 31. Oktober werden wir gemeinsam in Öhringen auf die Straße gehen und der Hetze gegen Geflüchtete eine Absage erteilen!

Kein Platz für rechte Hetze! Weder in Öhringen noch anderswo!

Heute die Pogrome von Morgen verhindern!

Gemeinsame Anreise aus Heilbronn: 31.Oktober 2015 | 14:20 Uhr | Heilbronn Hauptbahnhof