Pegida sagt Demonstration am Montag ab - RassistInnen wollen dafür am Mittwoch nach Leipzig ausweichen

Elsässer kommt am Mittwoch nach Leipzig zu Legida

Pegida hat die Kundgebung am Montag in Dresden wegen angeblichen Terroranschlägen und einer Allgemeinverfügung der Dresdner Polizei abgesagt. Auf den entsprechenden Facebook-Seiten wird von den AnhängerInnen von Pegida massive Kritik geäußert. Viele rufen nun dazu auf, am Mittwoch nach Leipzig zu fahren. Hier betonen die OrganisatorInnen von Legida nicht einknicken zu wollen und ihre "historische 89 Route über den Innenstadtring" definitiv laufen zu wollen.

 

Laut Pressemeldungen gebe es angebliche konkrete Bedrohungen gegen das Organisationsteam von Pegida, besonders gegen Lutz Bachmann. Angeblich seien auch 48 Busse der Antifa am Montag in Dresden erwartet worden. Vieles davon ist natürlich Blödsinn, fest steht nur, dass alle Versammlungen in Dresden am Montag verboten sind und viele jetzt aufrufen am Mittwoch nach Leipzig zu fahren.

 

In Leipzig versammelten sich am vergangen 4800 Legida-AnhängerInnen, es war der zweitgrößte Pegida-Ableger in Deutschland und der größte rechte Aufmarsch in Leipzig seit den 1990er Jahren.

 

Der Aufzug am vergangenen Montag zeigte sich durch und durch rassistisch und nationalistisch. Als Redner/innen traten neben LEGIDA-„Anführer“ Jörg Hoyer und Anmelder Silvio Rösler, ebenso die AfDlerin Tatjana Festerling, der Vordenker der Neuen Rechten Götz Kubitzschek und der Berufsdemonstrant und HoGeSa-Anhänger Edwin Wagensveld auf. LEGIDA bezog Position gegen “Islamisierung und Multi-Kulti” und will stattdessen eine “deutsche Leitkultur” stark machen.

 

Mobilisiert wurde ein aggressives, überwiegend junges und männliches Publikum: Neonazis aus Leipzig und Umland, rechte Hooligans der Vereine LOK Leipzig und Dynamo Dresden, AfD-Klientel, Rassist/innen und Nationale. Viele sind überregional angereist, was für ein organisiertes Vorgehen spricht. Und sie bekamen einiges geboten: Ein weitgehend störungsfreier Aufzug und viel Freiraum, der genutzt wurde: Gegendemonstrant_innen wurden aus dem Aufmarsch heraus attackiert und beleidigt, Protest-Transparente von Balkonen heruntergerissen, Journalist_innen massiv bedrängt, einige LEGIDA-Anhänger tauchten gar bewaffnet auf.

 

Die Polizei nahm davon keine Notiz und ließ sie gewähren. Vor und auch nach ihrem “Spaziergang” konnten Hooligans unbehelligt mit Spontanaufmärschen durch die Innenstadt ziehen und weiter Menschen bedrohen und angreifen.

 

Ihre Gewaltbereitschaft ist im Zweifel erwünscht, um den Zielen, wie der vollständigen Abschaffung des Asylrechts, Nachdruck zu verleihen. Das zeigt sich dann im Auftreten LEGIDAs auf der Straße. Die Stimmung und das Vorgehen unterscheiden sich kaum von klassischen Naziaufmärschen. Ziel ist die offene Machtdemonstration. Akut gefährdet sind insbesondere jene, die als nicht-deutsch oder „Volksverräter“ ausgemacht werden. Das ist aus gutem Grund indiskutabel und für sich genommen schon Anlass genug, solche Aufmärsche zu verhindern.

 

Am kommenden Mittwoch muss nach der Absage von Dresden mit einem weiteren Zulauf bei Legida gerechnet werden. Im Vergleich zu Dresden gibt es jedoch in der Stadt Leipzig von der Zivilgesellschaft den Willen den Aufmarsch von Legida mit gewaltfreien Blockaden zu stoppen.

 

Für Mittwoch hat sich übrigens als Redner bei Legida Jürgen Elsässer angekündigt.

 

Wenn es Menschen gab, die in der kommenden Woche nach Sachsen fahren wollten um sich den rassistischen Aufmärschen in den Weg zu stellen, dann kommt doch bitte am Mittwoch nach Leipzig.

 

Neben dem Aufruf der friedlichen Blockade gibt es einen weiteren Aufruf zu dezentralen Aktionen.

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also ich möchte an der stelle hier mal eine kritik an einem begriff äußern: berufsdemonstrant.

menschen sollten so viel und oft demonstrieren wie es ihnen passt. wenn der vorwurf berufsdemonstrant von staatsanwält*innen gebracht wird, um linke menschen zu diskreditieren, dann ist das kritikwürdig, wenn aber rechte auch häufig losziehen, ist er ok? ich denke nicht. das zeigt leider nur, dass linke gegenaktionen bisher nicht zum fallenlassen der rassistischen aktivitäten geführt haben.

unabhängig von diesem, vielleicht unüberlegt gewähltem wort, ist dem richtigen aufruf diese märsche zu verhindern natürlich nichts mehr hinzuzufügen.

"Im Vergleich zu Dresden gibt es jedoch in der Stadt Leipzig von der Zivilgesellschaft den Willen den Aufmarsch von Legida mit gewaltfreien Blockaden zu stoppen."

Auch in Dresden besteht der Wille der Zivilgesellschaft die Aufmärsche von PEGIDA gewaltfrei zu stoppen. Es mag aus der Ferne vielleicht so aussehen als ob wir hier im "Tal der Ahnungslosen" zu einem beispiellosen braunen Kacknest abgestiegen sind, aber gerade hier steht auch eine Zivilgesellschaft auf gegen Hass und Populismus. Leider noch in der Unterzahl im Vergleich zu den 25.000 Pegidianern. Aber es gibt sie. Und ich glaube, wären die Demonstrationen am morgigen Abend nicht alle untersagt, hätte angesichts der Ereignisse der vergangenen Woche, auch NOPEGIDA Dresden weiteren Zulauf erfahren. Wer weiß wie es nächste Woche aussehen wird, aber bitte reduziert Dresden nicht auf PEGIDA. Gerade hier ist es besonders schwer Widerstand gegen PEGIDA zu mobilisieren.  

es ist gar nicht bestritten, dass es auch in dresden menschen gibt, die sich den rassistInnen in den weg stellen. aber das setting ist doch schon ein anderes. selbst ein dresden nazifrei brauchte bis letzte woche um irgendwo mal was von sitzblockade auf ihrer seite zu schreiben. dabei läuft das pegida-ding seit oktober. ich kann das irgendwie nicht verstehen. warum liest mensch nicht mal bei DEM blockadebündnis für dresden ab oktober einen aufruf pegida zu stoppen?

 

und die 35000 waren doch auch eher wegen was anderem da, da wurde doch noch zu einem dialog mit pegida aufgerufen, dazu noch dieses erste motto von seiten der stadt, einfach nur krass. da auch noch hin zu gehen. wenigstens hat sich dresden nazifrei da verweigert.

Zu den 35.000 letzte Woche Samstag zu gehen, war voll berechtigt. In Dresden ist die Lage so schlecht, dass man so gut man kann, gegen Pegida protestieren muss, egal ob OB, MP, DD für alle, DD nazifrei, URA etc dazu aufruft. Am selben Tag stattdessen nach Bautzen zu fahren um dort gegen Nazis zu protestieren, wie es DD nazifrei dann tat, war natürlich auch wichtig. Irgendwelche Spaltereien der unterschiedlichen Lager sind hier in dieser Situation völlig fehl am Platz. DD nazifrei ruft regelmäßig zu Blockaden auf, z.B. erst wieder für diese Woche. Nur wenn zum Blockadepunkt nur 500 Leute kommen, dann laufen eben 25.000 Pegida-Leute drumrum. "Dresden für alle" zur 35.000-Demo an der Frauenkirche

Also mein Eindruck war aus den vielen berichten und einer Anwesenheit in DD eher der, dass die Zivilgesellschaft eben nicht willens ist, Pegida wirklich zu blockieren. Dabei spiele ich nicht die Gegenproteste herunter, die auch mit guten Zahlen beeindrucken können (insbesondere aus Ost-Berliner Sicht), aber zwischen einem Protest (daneben stehen und Rufen) und dem Blockieren (Blockieren eben) ist schon nochmal ein Qualitativer und Bewußtseinsmäßiger Unterschied der in DD eben nicht existiert. Für mich zeigt das auch ganz deutlich, dass 1. linke Kritik an rechtspopulistischen Strömungen (Pegida) bisher nicht so Fuß fassen konnte wie Anti-Nazi und das 2. die Widerstandshandlungen an den Jährlichen 13.Feb. Aufmärschen maßgeblich von außerhalb Dresdens unterstützt wurden.

Als ob es in Leipzig am Montag viel besser ausgesehen hätte. Da feiert sich ein Großteil der 35 000 Gegendemonstranten selber und versucht den Ruf "ihrer" Stadt mit bescheuerten "Leipzig bleibt bunt" und "weltoffene Stadt"-Quatsch zu bereinigen. Es gab kaum Entschlossenheit zu ernsthaften Blockadeversuchen. Wenn sich das ändern soll, muss man mal anfangen die Lage etwas realistischer zu betrachten anstatt sich selbst auf die Schulter zu klopfen für Bürgerprotest mit Volksfestcharakter. Die Distanzierung von NoLegida zu der Sponti am Donnerstag spricht übrigens auch für sich. Da beheult man ein paar kaputte Scheiben während Menschen getötet werden... Tolles antifaschistisches Leipzig. 

 

Übrigens: Mal regelmäßig nach Dresden zu fahren und die Leute dort zu unterstützen würde sicherlich auch helfen.